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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Fr, 22.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.02.2019
SI/2019/119  
Ö 3  
Besetzung der Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern; Vorstellungen    
Ö 3.1  
Besetzung der Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern
18-09364  
Ö 3.2  
Besetzung der Stellen der Schulleiterinnen und Schulleitern
19-09962  
Ö 4  
Schulsozialarbeit
19-10122  
Ö 5  
Mitteilungen    
Ö 5.1  
Abschlussbericht zur Schulabgängerbefragung
Enthält Anlagen
19-10078  
Ö 5.2  
Mittel für Instandhaltungen an Schulen
19-10086  
Ö 5.3  
Sprachförderung an Braunschweiger Schulen
19-09945-02  
Ö 5.4  
Fahrradabstellanlage an der Grundschule Comeniusstraße
19-10448  
Ö 6  
Errichtung einer 6. IGS; Darstellung der Vor- und Nachteile einer IGS von Klasse 1 bis 13 gegenüber einer IGS von Klasse 5 bis 13 mit angegliederter Grundschule
19-10345  
Ö 7  
SchülerInnenfahrkarten; Antrag von Herrn Naffouti auf Einrichtung eines Tagesordnungspunktes    
Ö 8  
Änderung der Bezeichnung der Grundschule Lindenbergsiedlung
19-10138  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Nachhaltigkeitskriterien bei der Ausschreibung von Kita- und Schulessen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10280  
Ö 9.1.1  
Nachhaltigkeitskriterien bei der Ausschreibung von Kita- und Schulessen Änderungsantrag zum Antrag 19-10280
19-10465  
    VORLAGE
   

Bei Ausschreibungen für das Kita- und Schulessen sollen zukünftig Aspekte der Nachhaltigkeit verstärkt Berücksichtigung finden. Dazu gehören neben Art und Zusammensetzung auch die ökologische Erzeugung, der Anteil an regionalen und saisonalen Produkten, die Anlieferung und die Verpackung. Die Leistungsbeschreibungen und die Vergabekriterien sollen dementsprechend überarbeitet werden, um unter Berücksichtigung der rechtlichen Ausschreibungskriterien, der natürlich ausgewogenen, gesunden Ernährung und der Wirtschaftlichkeit auf den Aspekt Nachhaltigkeit besonderen Wert zu legen.

 

Die geänderte Leistungsbeschreibung mit Vergabekriterien ist dem Rat über seine Ausschüsse zur Bewertung und abschließenden Genehmigung vorzulegen. Dabei sind die Gewichtung jedes Kriteriums bei der Vergabe und die Auswirkungen, z. B. auf mögliche Kostensteigerungen für die Eltern je Mittagessen, zusätzliche Anforderungen an Personal oder Ausstattung von Küchen und Mensen etc., darzustellen.

 

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 22.03.2019    TOP: Ö 9.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Bei Ausschreibungen für das Kita- und Schulessen sollen zukünftig Aspekte der Nachhaltigkeit verstärkt Berücksichtigung finden. Dazu gehören neben Art und Zusammensetzung auch die ökologische Erzeugung, der Anteil an regionalen und saisonalen Produkten, die Anlieferung und die Verpackung. Die Leistungsbeschreibungen und die Vergabekriterien sollen dementsprechend überarbeitet werden, um unter Berücksichtigung der rechtlichen Ausschreibungskriterien, der natürlich ausgewogenen, gesunden Ernährung und der Wirtschaftlichkeit auf den Aspekt Nachhaltigkeit besonderen Wert zu legen.

Die geänderte Leistungsbeschreibung mit Vergabekriterien ist dem Rat über seine Ausschüsse zur Bewertung und abschließenden Genehmigung vorzulegen. Dabei sind die Gewichtung jedes Kriteriums bei der Vergabe und die Auswirkungen, z. B. auf mögliche Kostensteigerungen für die Eltern je Mittagessen, zusätzliche Anforderungen an Personal oder Ausstattung von Küchen und Mensen etc., darzustellen.

Abstimmungsergebnis:

15 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 26.03.2019    TOP: N 25.12.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 02.04.2019    TOP: Ö 23.2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (gleichlautend mit Beschluss zu 19-10280):

Bei Ausschreibungen für das Kita- und Schulessen sollen zukünftig Aspekte der Nachhaltigkeit verstärkt Berücksichtigung finden. Dazu gehören neben Art und Zusammensetzung auch die ökologische Erzeugung, der Anteil an regionalen und saisonalen Produkten, die Anlieferung und die Verpackung. Die Leistungsbeschreibungen und die Vergabekriterien sollen dementsprechend überarbeitet werden, um unter Berücksichtigung der rechtlichen Ausschreibungskriterien, der natürlich ausgewogenen, gesunden Ernährung und der Wirtschaftlichkeit auf den Aspekt Nachhaltigkeit besonderen Wert zu legen.

 

Die geänderte Leistungsbeschreibung mit Vergabekriterien ist dem Rat über seine Ausschüsse zur Bewertung und abschließenden Genehmigung vorzulegen. Dabei sind die Gewichtung jedes Kriteriums bei der Vergabe und die Auswirkungen, z. B. auf mögliche Kostensteigerungen für die Eltern je Mittagessen, zusätzliche Anforderungen an Personal oder Ausstattung von Küchen und Mensen etc., darzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 9.2  
Kopierpapier in Braunschweiger Schulen
19-10382  
Ö 9.3  
Heizungen in Braunschweiger Schulen; Antrag von Herrn Kamphenkel
19-10383  
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Schulentwicklungsplanung für die berufsbildenden Schulen; Anfrage von Herrn Gebhardt
19-10306  
Ö 10.1.1  
Schulentwicklungsplanung für die berufsbildenden Schulen
19-10306-01  
Ö 10.2  
Austausch von Schulmobiliar; Anfrage der Fraktion P²
19-10380  
Ö 10.2.1  
Austausch von Schulmobiliar
19-10380-01