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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Grünflächenausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Grünflächenausschusses
Gremium: Grünflächenausschuss
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
2019-03-12_GA_Protokoll

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.03.2019    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.04.2019
SI/2019/300  
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Ergebnisse der Zugversuche in der Jasperallee
Enthält Anlagen
19-10712  
Ö 4.2  
100 Jahre Schul- und Bürgergarten
19-10713  
Ö 4.3  
Übersichtskarte Standorte Eichenprozessionsspinner
Enthält Anlagen
19-10714  
Ö 4.4  
Sachstandsbericht Ökologisches Förderprogramm
Enthält Anlagen
19-10715  
Ö 4.5  
Sachstandsbericht Baumförder- und Beratungsprogramm
Enthält Anlagen
19-10716  
Ö 4.6  
Klimabäume als Habitat für heimische Insekten
19-10717  
Ö 5  
Anträge    
Ö 5.1  
Vorrang für Sicherheit - Neupflanzungen in der Jasperallee beschleunigen
19-10642  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag zu 19-10642: Vorrang für Sicherheit - Neupflanzungen in der Jasperallee beschleunigen
19-10765  
Ö 5.1.2  
Bäume an der Jasperallee schnellstmöglich ersetzen, Unfallgefahr minimieren, Sicherheit gewährleisten! - Änderungsantrag zum TOP "Vorrang für Sicherheit - Neupflanzungen in der Jasperallee beschleunigen"
19-10767  
Ö 5.2  
Natürliche Vielfalt stärken - Schottergärten vermeiden
19-10647  
Ö 5.2.1  
Natürliche Vielfalt stärken - Schottergärten vermeiden
19-10647-01  
Ö 5.3  
Aktionsplan für Baumnachpflanzungen
19-10649  
Ö 5.3.1  
Änderungsantrag zu 19-10649: Aktionsplan für Baumnachpflanzungen
19-10764  
    VORLAGE
   

Der Rat möge beschließen:

1. Die Verwaltung wird gebeten, einen Aktionsplan zu erarbeiten, wie die Baumfällungen und die durch Sturmschäden entwurzelten Bäume der vergangenen Monate und Jahre durch geeignete Nachpflanzungen adäquat kompensiert werden können. Die Maßnahmen sollen zusätzlich zu dem bereits in Umsetzung befindlichen „Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes von 1.105 Bäumen“ (Ds. 17-05993) sowie den im letzten Sachstandsbericht (Ds. 19-10298 im Grünflächenausschuss vom 12.03.2019) genannten weiteren Maßnahmen erfolgen.

Das so zu erarbeitende Konzept soll insbesondere darlegen, unter welchen Voraussetzungen, nach welchen Maßstäben, in welchen Bereichen und mit welchen Baumarten Kompensationen unter dem Gesichtspunkt der Biodiversität erfolgen sollen. Des Weiteren soll das Konzept insbesondere Aussagen über einen Zeitrahmen der Kompensationsmaßnahmen wie auch eine Prioritätenliste der zuerst in Angriff zu nehmenden Nachpflanzungen enthalten.

2. Die Verwaltung wird gebeten, dem so zu erarbeitenden Aktionsplan einen Finanzierungsplan, der die Kosten nach Maßnahme aufschlüsselt, zugrunde zu legen.
 

 

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 07.05.2019    TOP: Ö 4.2.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat möge beschließen:

1. Die Verwaltung wird gebeten, einen Aktionsplan zu erarbeiten, wie die Baumfällungen und die durch Sturmschäden entwurzelten Bäume der vergangenen Monate und Jahre durch geeignete Nachpflanzungen adäquat kompensiert werden können. Die Maßnahmen sollen zusätzlich zu dem bereits in Umsetzung befindlichen „Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes von 1.105 Bäumen" (Ds. 17-05993) sowie den im letzten Sachstandsbericht (Ds. 19-10298 im Grünflächenausschuss vom 12.03.2019) genannten weiteren Maßnahmen erfolgen.

Das so zu erarbeitende Konzept soll insbesondere darlegen, unter welchen Voraussetzungen, nach welchen Maßstäben, in welchen Bereichen und mit welchen Baumarten Kompensationen unter dem Gesichtspunkt der Biodiversität erfolgen sollen. Des Weiteren soll das Konzept insbesondere Aussagen über einen Zeitrahmen der Kompensationsmaßnahmen wie auch eine Prioritätenliste der zuerst in Angriff zu nehmenden Nachpflanzungen enthalten.

2. Die Verwaltung wird gebeten, dem so zu erarbeitenden Aktionsplan einen Finanzierungsplan, der die Kosten nach Maßnahme aufschlüsselt, zugrunde zu legen.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 1 Dagegen: 8 Enthaltungen: 3

 

Der Ausschuss lehnt den Antrag in der Fassung des Änderungsantrags zu 19-10649 (Drucksache 19-10764) mehrheitlich ab.

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Mi, 08.05.2019    TOP: Ö 5.3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

Der Ausschuss lehnt den Antrag in der Form des Änderungsantrages mehrheitlich ab.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 1 Dagegen: 8 Enthaltungen: 0

 

 

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 09.05.2019    TOP: Ö 15.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Dafür: 2    Dagegen: 10    Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.05.2019    TOP: N 11.4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.05.2019    TOP: Ö 4.4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

 

Der Rat möge beschließen:

1. Die Verwaltung wird gebeten, einen Aktionsplan zu erarbeiten, wie die Baumfällungen und die durch Sturmschäden entwurzelten Bäume der vergangenen Monate und Jahre durch geeignete Nachpflanzungen adäquat kompensiert werden können. Die Maßnahmen sollen zusätzlich zu dem bereits in Umsetzung befindlichen „Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes von 1.105 Bäumen" (Ds. 17-05993) sowie den im letzten Sachstandsbericht (Ds. 19-10298 im Grünflächenausschuss vom 12.03.2019) genannten weiteren Maßnahmen erfolgen.

Das so zu erarbeitende Konzept soll insbesondere darlegen, unter welchen Voraussetzungen, nach welchen Maßstäben, in welchen Bereichen und mit welchen Baumarten Kompensationen unter dem Gesichtspunkt der Biodiversität erfolgen sollen. Des Weiteren soll das Konzept insbesondere Aussagen über einen Zeitrahmen der Kompensationsmaßnahmen wie auch eine Prioritätenliste der zuerst in Angriff zu nehmenden Nachpflanzungen enthalten.

2. Die Verwaltung wird gebeten, dem so zu erarbeitenden Aktionsplan einen Finanzierungsplan, der die Kosten nach Maßnahme aufschlüsselt, zugrunde zu legen.

Abstimmungsergebnis:

bei wenigen Fürstimmen und wenigen Enthaltungen abgelehnt

Ö 5.3.2  
Aktionsplan für Baumnachpflanzungen
19-10649-01  
Ö 6  
Fitnessparcours im Bürgerpark
Enthält Anlagen
19-10600  
Ö 6.1  
Änderungsantrag zu "Fitnessparcours im Bürgerpark"
19-10777  
Ö 7  
Anfragen    
Ö 7.1  
Herbizidfreies Braunschweig
19-10640  
Ö 7.1.1  
Herbizidfreies Braunschweig
19-10640-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019-03-12_GA_Protokoll (238 KB)