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Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.03.2019 (öffentlicher Teil)
SI/2019/129  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Vortrag: Ergebnisse aus Verkehrsgutachten Hagenmarkt    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Vorstellung der "Leitlinie klimagerechte Bauleitplanung"
Enthält Anlagen
19-10088  
Ö 3.3  
Alles im Fluss - lebendige Schunter; Gewässerwoche vom 19. bis 26. Mai 2019
Enthält Anlagen
19-10525  
Ö 3.4  
Prüfauftrag: Taxendurchfahrt durch die Münzstraße unter Beibehaltung der derzeitigen Absperrung - Änderungsantrag zum TOP "Durchfahrt der Münzstraße für Taxen erlauben!"
18-09741-01  
Ö 3.5  
Ergebnisse des Fahrradklimatests 2018 des ADFC
19-10603  
Ö 3.6  
Sachstand Bebauungsplan "Feldstraße", AP 23
Enthält Anlagen
19-10594  
Ö 3.7  
Vorschlag aus der Ideenplattform im Beteiligungsportal "Mitreden" zum Thema Baumschutzverordnung - wenn nicht jetzt, wann dann? Perspektiven für Braunschweig 2033
19-10626  
Ö 3.8  
Entwicklung geschützter Tierarten im Stadtgebiet - Sachstand und Öffentlichkeitsarbeit Anfrage der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
19-10690  
Ö 3.9  
Ergebnisse der Zugversuche in der Jasperallee
Enthält Anlagen
19-10712  
Ö 3.10  
Mündliche Mitteilung: Ortstermin zum geplanten Bau einer Querungshilfe im Zuge der Bevenroder Straße / Einmündung Dibbesdorfer Straße    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Natürliche Vielfalt stärken - Schottergärten vermeiden
19-10647  
Ö 4.1.1  
Natürliche Vielfalt stärken - Schottergärten vermeiden
19-10647-01  
Ö 4.2  
Aktionsplan für Baumnachpflanzungen
19-10649  
Ö 4.2.1  
Aktionsplan für Baumnachpflanzungen
19-10649-01  
Ö 4.2.2  
Änderungsantrag zu 19-10649: Aktionsplan für Baumnachpflanzungen
19-10764  
Ö 4.3  
Vorrang für Sicherheit - Neupflanzungen in der Jasperallee beschleunigen
19-10642  
Ö 4.3.1  
Änderungsantrag zu 19-10642: Vorrang für Sicherheit - Neupflanzungen in der Jasperallee beschleunigen
19-10765  
Ö 4.3.2  
Bäume an der Jasperallee schnellstmöglich ersetzen, Unfallgefahr minimieren, Sicherheit gewährleisten! - Änderungsantrag zum TOP "Vorrang für Sicherheit - Neupflanzungen in der Jasperallee beschleunigen"
19-10767  
Ö 4.4  
Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig
19-10443  
Ö 4.4.1  
Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig
19-10443-01  
Ö 4.4.2  
Änderungsantrag zum TOP "Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig"
19-10768  
Ö 4.5  
Aktualisierung der Wohnungsmarktprognose für Braunschweig
19-10643  
Ö 4.6  
Kein Plastik in zukünftigen Wahlkämpfen
19-10648  
Ö 4.6.1  
Kein Plastik in zukünftigen Wahlkämpfen
19-10648-01  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ab Oktober 2019
Enthält Anlagen
19-10132  
Ö 5.1  
Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ab Oktober 2019
Enthält Anlagen
19-10132-01  
Ö 6  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 2 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10470  
Ö 6.1  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 2 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss - Änderungsantrag zur Drucksache 19-10470
19-10746  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Willy-Brandt-Platz", 1. Änderung des AW 107, AW 114 Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz und BraWo-Allee Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10438  
Ö 8  
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Willy-Brandt-Platz, 1. Änderung des AW 107", AW 114
Enthält Anlagen
19-10492  
Ö 9  
Verbindungsstraße Rüningen zwischen Anschlussstelle Rüningen Süd (A 39) und Rüningenstraße (K 64) und Kreisverkehrsplatz (K 64)
19-09996  
Ö 9.1  
Verbindungsstraße Rüningen zwischen Anschlussstelle Rüningen Süd (A 39) und Rüningenstraße (K 64) und Kreisverkehrsplatz (K 64)
19-09996-01  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Barrierefreie Bushaltestelle am Altstadtmarkt
Enthält Anlagen
19-10218  
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Verbreitung und Schutz von Fledermäusen in der Stadt Braunschweig
19-10217  
Ö 11.2  
Aktueller Sachstand Burgpassage
19-10638  
Ö 11.2.1  
Aktueller Sachstand Burgpassage
19-10638-01  
Ö 11.3  
Weiterentwicklung der städtischen Grundstücksgesellschaft
19-10582  
Ö 11.3.1  
Weiterentwicklung der städtischen Grundstücksgesellschaft
19-10582-01  
Ö 11.4  
Dächer mit Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden
19-10628  
Ö 11.4.1  
Dächer mit Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden
19-10628-01  
Ö 11.5  
Nachhaltige Stadtentwicklung
19-10686  
Ö 11.5.1  
Nachhaltige Stadtentwicklung
19-10686-01  
Ö 11.6  
Sicherheitsabstände beim Überholen von Radfahrer*innen
19-10583  
Ö 11.6.1  
Sicherheitsabstände beim Überholen von Radfahrer*innen
19-10583-01  
Ö 11.7  
Gemeinschaftshaus Rautheim
19-10641  
Ö 11.7.1  
Gemeinschaftshaus Rautheim
19-10641-01  
Ö 11.8  
Schotter- und Steinflächen in privaten Gärten
19-10682  
Ö 11.8.1  
Schotter- und Steinflächen in privaten Gärten
19-10682-01  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfrage: Forderungspapier von Fridays for Future Braunschweig    
Ö 11.10  
Mündliche Anfrage: Bericht zur Beurteilung der Anpflanzungen im Rahmen der Flughafenerweiterung    
Ö 11.11  
Mündliche Anfrage: Überprüfung auf Nester bei Baumfällungen an der Jasperallee