Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 6     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 21.03.2019  
SI/2019/130  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen (Personal)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anträge (Personal)      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
19-10585  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bestellung einer Stellvertreterin der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
19-10589  
Ö 12     Anfragen (Personal)      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Kameraüberwachung während des Schoduvels Anfrage der Fraktion P²  
Enthält Anlagen
19-10687  
Ö 12.1.1  
Enthält Anlagen
Kameraüberwachung während des Schoduvels  
Enthält Anlagen
19-10687-01  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Berichtswesen Datenschutz Anfrage der Fraktion P²  
Enthält Anlagen
19-10696  
Ö 12.2.1  
Enthält Anlagen
Berichtswesen Datenschutz  
Enthält Anlagen
19-10696-01  
Ö 13     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 14     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung der städtischen Grundstücksgesellschaft  
Enthält Anlagen
19-10582-02  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Sachstand Grundsteuerreform      
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Genehmigung und Freigabe Haushalt 2019      
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Aktuelle Steuerschätzung      
Ö 15     Anträge (Finanzen)      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Aktionsplan für Baumnachpflanzungen Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10649  
Ö 15.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 19-10649: Aktionsplan für Baumnachpflanzungen Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10764  
Ö 15.1.2  
Enthält Anlagen
Aktionsplan für Baumnachpflanzungen  
Enthält Anlagen
19-10649-01  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Vorlage der ersten Version des Flughafengutachtens aus dem Jahr 2017 Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10685  
Ö 15.2.1  
Enthält Anlagen
Vorlage der ersten Version des Flughafengutachtens aus dem Jahr 2017  
Enthält Anlagen
19-10685-01  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschlüsse 2018 - Feststellung  
Enthält Anlagen
19-10535  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschlüsse 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführungen  
Enthält Anlagen
19-10536  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
19-10548  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Jahresabschluss 2018 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
19-10549  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Kraftverkehr Mundstock GmbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung  
Enthält Anlagen
19-10487  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Kraftverkehr Mundstock GmbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
19-10488  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung  
Enthält Anlagen
19-10472  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
19-10473  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung  
Enthält Anlagen
19-10405  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
19-10406  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung  
Enthält Anlagen
19-10533  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
19-10534  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung  
Enthält Anlagen
19-10557  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
19-10558  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung  
Enthält Anlagen
19-10402  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
19-10403  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
19-10543  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
19-10544  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-10538  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Rückabwicklung Erbbaurecht Am Lehmanger 14  
19-10527  
Ö 36     Anfragen (Finanzen)      
Ö 36.1  
Enthält Anlagen
Städtische Bodenvorratspolitik Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
19-10679  
Ö 36.1.1  
Enthält Anlagen
Städtische Bodenvorratspolitik  
Enthält Anlagen
19-10679-01  
Ö 36.2  
Enthält Anlagen
Vermietungsauslastung Neubaugebiet am Alsterplatz Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10697  
Ö 36.2.1  
Enthält Anlagen
Vermietungsauslastung Neubaugebiet am Alsterplatz  
Enthält Anlagen
19-10697-01  
Ö 36.3  
Enthält Anlagen
Stromladesäulen-Störungen bei BS-Energy Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10678  
Ö 36.3.1  
Enthält Anlagen
Stromladesäulen-Störungen bei BS-Energy  
Enthält Anlagen
19-10678-01  
Ö 36.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfrage: Beantwortung der Anfrage 19-10381 Konsolidierungsmassnahmen seit dem Jahr 2000 Anfrage der Fraktion P²      
Ö 36.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfrage: Verschiebung des Haushaltsbeschluss 2020 Anfrage der Fraktion DIE LINKE.      
               

Erläuterungen und Hinweise