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Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 6     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 7  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 21.03.2019
SI/2019/130  
Ö 8  
Mitteilungen (Personal)    
Ö 9  
Anträge (Personal)    
Ö 10  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
19-10585  
Ö 11  
Bestellung einer Stellvertreterin der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
19-10589  
Ö 12     Anfragen (Personal)    
Ö 12.1  
Kameraüberwachung während des Schoduvels Anfrage der Fraktion P²
19-10687  
Ö 12.1.1  
Kameraüberwachung während des Schoduvels
19-10687-01  
Ö 12.2  
Berichtswesen Datenschutz Anfrage der Fraktion P²
19-10696  
Ö 12.2.1  
Berichtswesen Datenschutz
19-10696-01  
Ö 13     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 14     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 14.1  
Weiterentwicklung der städtischen Grundstücksgesellschaft
Enthält Anlagen
19-10582-02  
Ö 14.2  
Mündliche Mitteilung: Sachstand Grundsteuerreform    
Ö 14.3  
Mündliche Mitteilung: Genehmigung und Freigabe Haushalt 2019    
Ö 14.4  
Mündliche Mitteilung: Aktuelle Steuerschätzung    
Ö 15     Anträge (Finanzen)    
Ö 15.1  
Aktionsplan für Baumnachpflanzungen Antrag der BIBS-Fraktion
19-10649  
Ö 15.1.1  
Änderungsantrag zu 19-10649: Aktionsplan für Baumnachpflanzungen Antrag der BIBS-Fraktion
19-10764  
Ö 15.1.2  
Aktionsplan für Baumnachpflanzungen
19-10649-01  
Ö 15.2  
Vorlage der ersten Version des Flughafengutachtens aus dem Jahr 2017 Antrag der BIBS-Fraktion
19-10685  
Ö 15.2.1  
Vorlage der ersten Version des Flughafengutachtens aus dem Jahr 2017
19-10685-01  
Ö 16  
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschlüsse 2018 - Feststellung
Enthält Anlagen
19-10535  
Ö 17  
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschlüsse 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführungen
19-10536  
Ö 18  
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Jahresabschluss 2018
Enthält Anlagen
19-10548  
Ö 19  
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Jahresabschluss 2018 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
19-10549  
    VORLAGE
   

Beschluss:


"Der Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Flughafen 

Braunschweig-Wolfsburg GmbH wird angewiesen, in der Gesellschafter-

versammlung der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1. Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

 

2. Herrn Thies Hinckeldeyn wird für seine Tätigkeit als Geschäftsführer der Flughafen 

    Braunschweig-Wolfsburg GmbH für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

 

3. Herrn Boris Gelfert wird für seine Tätigkeit als Geschäftsführer der Flughafen 

    Braunschweig-Wolfsburg GmbH für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

 

4. Herrn Michael Schwarz wird für seine Tätigkeit als Geschäftsführer der Flughafen 

    Braunschweig-Wolfsburg GmbH vom 1. Oktober 2018 bis 31. Dezember 2018 Entlastung     
    erteilt."

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 09.05.2019    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

"Der Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Flughafen 

Braunschweig-Wolfsburg GmbH wird angewiesen, in der Gesellschafter-

versammlung der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1. Dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

 

2. Herrn Thies Hinckeldeyn wird für seine Tätigkeit als Geschäftsführer der Flughafen 

    Braunschweig-Wolfsburg GmbH für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

 

3. Herrn Boris Gelfert wird für seine Tätigkeit als Geschäftsführer der Flughafen 

    Braunschweig-Wolfsburg GmbH für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

 

4. Herrn Michael Schwarz wird für seine Tätigkeit als Geschäftsführer der Flughafen 

    Braunschweig-Wolfsburg GmbH vom 1. Oktober 2018 bis 31. Dezember 2018 Entlastung     

    erteilt."

 

 

Abstimmungsergebnis: Dafür: 9    Dagegen: 1    Enthaltungen: 0

 

 

Ö 20  
Kraftverkehr Mundstock GmbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung
Enthält Anlagen
19-10487  
Ö 21  
Kraftverkehr Mundstock GmbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
19-10488  
Ö 22  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung
Enthält Anlagen
19-10472  
Ö 23  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
19-10473  
Ö 24  
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung
Enthält Anlagen
19-10405  
Ö 25  
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
19-10406  
Ö 26  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung
Enthält Anlagen
19-10533  
Ö 27  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
19-10534  
Ö 28  
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung
Enthält Anlagen
19-10557  
Ö 29  
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
19-10558  
Ö 30  
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung
Enthält Anlagen
19-10402  
Ö 31  
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
19-10403  
Ö 32  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
19-10543  
Ö 33  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
19-10544  
Ö 34  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10538  
Ö 35  
Rückabwicklung Erbbaurecht Am Lehmanger 14
19-10527  
Ö 36     Anfragen (Finanzen)    
Ö 36.1  
Städtische Bodenvorratspolitik Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10679  
Ö 36.1.1  
Städtische Bodenvorratspolitik
19-10679-01  
Ö 36.2  
Vermietungsauslastung Neubaugebiet am Alsterplatz Anfrage der AfD-Fraktion
19-10697  
Ö 36.2.1  
Vermietungsauslastung Neubaugebiet am Alsterplatz
19-10697-01  
Ö 36.3  
Stromladesäulen-Störungen bei BS-Energy Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
19-10678  
Ö 36.3.1  
Stromladesäulen-Störungen bei BS-Energy
19-10678-01  
Ö 36.4  
Mündliche Anfrage: Beantwortung der Anfrage 19-10381 Konsolidierungsmassnahmen seit dem Jahr 2000 Anfrage der Fraktion P²    
Ö 36.5  
Mündliche Anfrage: Verschiebung des Haushaltsbeschluss 2020 Anfrage der Fraktion DIE LINKE.