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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 11.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:56 Anlass: Sitzung
Raum: Gymnasium Neue Oberschule (Aula)
Ort: Beethovenstraße 57, 38106
Zusatz: Hinweis für Ausschussmitglieder: Vor der Sitzung des Bauausschusses findet eine Besichtigung des Erweiterungsbaus der NO statt, der in modularer, vorgefertigter Holzrahmenbauweise errichtet wird. Treffpunkt ist um 14 Uhr in der Aula des Gymnasiums Neue Oberschule. Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.05.2019 (öffentlicher Teil)
SI/2019/134  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand zum Breitbandausbau in Braunschweig
Enthält Anlagen
19-10918  
Ö 3.2  
Sitzung des Beirats der ALBA Braunschweig GmbH vom 13.05.2019
19-11039  
Ö 3.3  
Sachstand zur Umsetzung der Organisationsuntersuchung
Enthält Anlagen
19-11006  
Ö 3.4  
Umsetzung des Ratsauftrags "Neues PPP-Projekt zur Sanierung unserer Schulen"
19-11119  
Ö 3.5  
Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit der ALBA Braunschweig GmbH für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
19-10691  
Ö 3.6  
Mündliche Mitteilungen    
Ö 4  
Anträge    
Ö 4.1  
Kostenberechnung für einen Neubau der Städtischen Musikschule
19-10874  
Ö 5     19-10519 Erweiterung der Kindertagesstätte der ev.-luth. Kirchengemeinde St. Thomas in Volkmarode um einen Mehrzweckraum hier: Kostenerhöhung    
Ö 6  
Fortschreibung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig
19-11071  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Das vom Rat der Stadt Braunschweig beschlossene Konzept zur kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig (DS 16-03076) wird modifiziert. Die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung wird nunmehr an zwei Standorten mit drei Messsäulen und einer Überwachungskamera durchgeführt. Zusätzlich erfolgt die Beschaffung und der Betrieb einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (sog. Blitzanhänger oder Semistation) inklusive Überwachungskamera.“
 

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 11.06.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

 

Der Bauausschuss lässt die Vorlage 19-11071 ohne Beschlussempfehlung in der Sache passieren.

Abstimmungsergebnis (zum Antrag auf Passieren lassen):

 

dafür: 10      dagegen: 0      Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: N 47
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 25.06.2019    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Das vom Rat der Stadt Braunschweig beschlossene Konzept zur kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig (DS 16-03076) wird modifiziert. Die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung wird nunmehr an zwei Standorten mit drei Messsäulen und einer Überwachungskamera durchgeführt. Zusätzlich erfolgt die Beschaffung und der Betrieb einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (sog. Blitzanhänger oder Semistation) inklusive Überwachungskamera."

Abstimmungsergebnis:

bei einigen Gegenstimmen beschlossen

Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Aktueller Sachstand Fahrradverleihsystem
19-11074  
Ö 7.1.1  
Aktueller Sachstand Fahrradverleihsystem
19-11074-01  
Ö 7.2  
Tätigkeit PPP-Abteilung
19-11072  
Ö 7.2.1  
Tätigkeit PPP-Abteilung
19-11072-02  
Ö 7.3  
Pfandringe in der Innenstadt
19-11056  
Ö 7.3.1  
Pfandringe in der Innenstadt
19-11056-01  
Ö 7.4  
Mündliche Anfragen