Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/2019/137  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
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Stadtumbau West "Nördliche Weststadt - Teilbereich Ilmweg", Ausförderung der Gesamtmaßnahme bis Ende 2019 und Aufhebung des Fördergebietes bis Mitte 2020  
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19-10518  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wohnungsneubauten: Schuntersiedlung - Masterplan 2012  
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19-11044  
Ö 3.3  
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Voranfrage zur Errichtung einer Spielhalle, Fabrikstraße 4  
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19-11051  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
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Taxendurchfahrt durch die Münzstraße ermöglichen  
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19-11020  
Ö 4.2  
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Baumgruppe auf dem Schlossplatz
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19-10971  
Ö 4.3  
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Dorfgemeinschaftshaus Rautheim
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19-10786  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Dorfgemeinschaftshaus Rautheim Änderungsantrag zum Antrag 19-10786  
Enthält Anlagen
19-10786-02  
Ö 4.3.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum TOP "Dorfgemeinschaftshaus Rautheim"  
Enthält Anlagen
19-11070  
Ö 4.3.3  
Enthält Anlagen
Dorfgemeinschaftshaus Rautheim  
19-10786-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Örtliche Bauvorschrift für Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
19-11065  
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
Örtliche Bauvorschrift für Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
19-11065-01  
Ö 5  
Enthält Anlagen
153. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hinter dem Berge" und Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Hinter dem Berge", HL 48 Stadtgebiet nördlich der Straße Hinter dem Berge Aufstellungsbeschluss  
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19-10723  
Ö 6  
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Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Hagenring, Göttingstraße und Bültenweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19-10689  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Zuschussantrag des FUN Hondelage Projekt: Kieslaichhabitate an der Schunter in Hondelage und Dibbesdorf  
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19-11096  
Ö 8  
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Gewährung eines Zuschusses zur institutionellen Förderung der Regionalen Energie- und Klimaschutzagentur e.V. (REKA)  
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19-11062  
Ö 9  
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Südliches Ringgleis - Bauabschnitt Borsigstraße  
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19-10735  
Ö 10  
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Veränderungssperre "Ernst-Amme-Straße-Nordwest", NP 45 Stadtgebiet zwischen Ernst-Amme-Straße, Westliches Ringgleis, Grundstück Hildesheimer Straße 57 und Grundstück Ernst-Amme-Straße 19 Satzungsbeschluss  
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19-10961  
Ö 11  
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Planfeststellung für das Vorhaben "Hauptbahnhof Braunschweig; Änderung der Verkehrsstation", 2. Bauabschnitt Anhörungsverfahren - Stellungnahme Stadt Braunschweig  
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19-10688  
Ö 12  
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Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" Richtlinien über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung nach Städtebauförderungsrecht  
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19-10550  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Die dieser Vorlage anliegende Förderrichtlinie für das Fördergebiet „Soziale Stadt – Donauviertel“ wird hiermit beschlossen. Nach ihrer Maßgabe wird die Gewährung von Zuwendungen (Förderung durch Zuschüsse nach Städtebauförderungsrecht) für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Fördergebiet „Soziale Stadt – Donauviertel“ künftig durchgeführt.

 

   
    05.06.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die dieser Vorlage anliegende Förderrichtlinie für das Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" wird hiermit beschlossen. Nach ihrer Maßgabe wird die Gewährung von Zuwendungen (Förderung durch Zuschüsse nach Städtebauförderungsrecht) für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" künftig durchgeführt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    12.06.2019 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die dieser Vorlage anliegende Förderrichtlinie für das Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" wird hiermit beschlossen. Nach ihrer Maßgabe wird die Gewährung von Zuwendungen (Förderung durch Zuschüsse nach Städtebauförderungsrecht) für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" künftig durchgeführt."

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13       Dagegen: 0       Enthaltungen: 0

   
    18.06.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 45 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.06.2019 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die dieser Vorlage anliegende Förderrichtlinie für das Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" wird hiermit beschlossen. Nach ihrer Maßgabe wird die Gewährung von Zuwendungen (Förderung durch Zuschüsse nach Städtebauförderungsrecht) für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" künftig durchgeführt."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 13  
Enthält Anlagen
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel", Einsatz von Städtebaufördermitteln / Neugestaltung des Verbindungsweges zwischen der Straße Am Queckenberg und dem Spielplatz Möhlkamp  
Enthält Anlagen
19-10701  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Herstellung einer Querungshilfe auf der Hansestraße  
Enthält Anlagen
19-09981  
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Herstellung einer Querungshilfe auf der Hansestraße  
Enthält Anlagen
19-09981-01  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Verlegung der stadtauswärtigen Haltestelle Klinikum Salzdahlumer Straße
Enthält Anlagen
19-10727  
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Verlegung der stadtauswärtigen Haltestelle Klinikum Salzdahlumer Straße  
Enthält Anlagen
19-10727-01  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Äußere Erschließung Heinrich-der-Löwe-Kaserne
Enthält Anlagen
19-10910  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Äußere Erschließung Heinrich-der-Löwe-Kaserne  
Enthält Anlagen
19-10910-01  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bau einer Querungshilfe im Zuge der Bevenroder Straße/ Einmündung Dibbesdorfer Straße  
Enthält Anlagen
19-10087  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Veränderung der Planung Fichtengrund  
Enthält Anlagen
19-10736  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofs  
Enthält Anlagen
19-10464  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Instandsetzung der Gleisanlagen in der Gifhorner Straße zwischen Lincolnsiedlung und Robert-Bosch-Straße; Wahl des Oberbaus  
Enthält Anlagen
19-10883  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Ersatzneubau Burgmühlengrabenbrücke  
Enthält Anlagen
19-10774  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Neubauten der Brücken im Klostergang über die Wabe, über die Alte Mittelriede und die Mittelriede  
Enthält Anlagen
19-10587  
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Neubauten der Brücken im Klostergang über die Wabe, über die Alte Mittelriede und die Mittelriede  
Enthält Anlagen
19-10587-01  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Mobilitätsentwicklungsplan - Konzept zur Aufstellung  
Enthält Anlagen
19-11030  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule an der Salzdahlumer Straße 85 auf dem Grundstück der BBS Heinrich-Büssing-Schule
Enthält Anlagen
19-10591  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Hochwasserschutz Innenstadt  
Enthält Anlagen
19-11080  
Ö 26     Anfragen      
Ö 26.1  
Verbreitung und Schutz von Fledermäusen in der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
19-10217  
Ö 26.1.1     Verbreitung und Schutz von Fledermäusen in der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
19-10217-01  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Dauerzählstellen für den Radverkehr - Ergänzende Fragen  
Enthält Anlagen
19-11063  
Ö 26.2.1     Dauerzählstellen für den Radverkehr - Ergänzende Fragen  
Enthält Anlagen
19-11063-01  
Ö 26.3  
Enthält Anlagen
Radwegekonzept  
Enthält Anlagen
19-11068  
Ö 26.3.1     Radwegekonzept  
Enthält Anlagen
19-11068-01  
Ö 26.4  
Enthält Anlagen
ISEK: AK "Beteiligung für Alle", Teilhabe und Transparenz  
Enthält Anlagen
19-11055  
Ö 26.4.1     ISEK: AK "Beteiligung für Alle", Teilhabe und Transparenz  
Enthält Anlagen
19-11055-01  
Ö 26.5  
Enthält Anlagen
Sanierung der Nebenanlagen des Bienroder Weges  
Enthält Anlagen
19-11075  
Ö 26.5.1     Sanierung der Nebenanlagen des Bienroder Weges  
Enthält Anlagen
19-11075-01  
Ö 26.6  
Enthält Anlagen
Teilnahme der Stadt Braunschweig an der Europäischen Mobilitätswoche  
Enthält Anlagen
19-11064  
Ö 26.6.1     Teilnahme der Stadt Braunschweig an der Europäischen Mobilitätswoche  
19-11064-01  
Ö 26.7  
Enthält Anlagen
Berechnung und Umsetzung von Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
19-11073  
Ö 26.7.1     Berechnung und Umsetzung von Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
19-11073-01  
Ö 26.8  
Enthält Anlagen
Eingriffsregelungen - Kompensationen: - Ersatzzahlungen bei zugelassenen Eingriffen in die Natur - Kompensationen außerhalb BS  
Enthält Anlagen
19-11081  
Ö 26.8.1     Eingriffsregelungen - Kompensationen: - Ersatzzahlungen bei zugelassenen Eingriffen in die Natur - Kompensationen außerhalb BS  
Enthält Anlagen
19-11081-01  
Ö 26.9  
Enthält Anlagen
Brutplatz für Rauchschwalben im Holzmoor in Gefahr?  
Enthält Anlagen
19-11076  
Ö 26.10  
Enthält Anlagen
Entschlammung von Teichen  
Enthält Anlagen
19-11077  
Ö 26.10.1     Entschlammung von Teichen  
Enthält Anlagen
19-11077-01  
Ö 26.11  
Enthält Anlagen
Wohnstandortentwicklung im 1. Bauabschnitt des Neubaugebietes Wenden-West  
Enthält Anlagen
19-11078  
Ö 26.11.1     Wohnstandortentwicklung im 1. Bauabschnitt des Neubaugebietes Wenden-West  
Enthält Anlagen
19-11078-01  
Ö 26.12  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfrage: Freyastraße/Wodanstraße, geplante Bebauung und Erhalt von Kleingärten      
               

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