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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2019 (öffentlicher Teil)
SI/2019/137  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Stadtumbau West "Nördliche Weststadt - Teilbereich Ilmweg", Ausförderung der Gesamtmaßnahme bis Ende 2019 und Aufhebung des Fördergebietes bis Mitte 2020
19-10518  
Ö 3.2  
Wohnungsneubauten: Schuntersiedlung - Masterplan 2012
Enthält Anlagen
19-11044  
Ö 3.3  
Voranfrage zur Errichtung einer Spielhalle, Fabrikstraße 4
Enthält Anlagen
19-11051  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Taxendurchfahrt durch die Münzstraße ermöglichen
Enthält Anlagen
19-11020  
Ö 4.2  
Baumgruppe auf dem Schlossplatz
Enthält Anlagen
19-10971  
Ö 4.3  
Dorfgemeinschaftshaus Rautheim
19-10786  
Ö 4.3.1  
Dorfgemeinschaftshaus Rautheim Änderungsantrag zum Antrag 19-10786
19-10786-02  
Ö 4.3.2  
Änderungsantrag zum TOP "Dorfgemeinschaftshaus Rautheim"
19-11070  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Rat der Stadt folgt dem einstimmig im Stadtbezirksrat 213 am 19. März 2019 angenommenen Antrag der CDU mit folgendem Wortlaut (19-10353): Wir beantragen die Einbeziehung der Vereine, Institutionen und des Stadtbezirksrates in die weitere Planung eines Gemeinschaftshauses, in geeigneter Weise, unabhängig von der Standortfrage.

 

2. Dem in der Sitzung des Stadtbezirksrates 213 am 19. März 2019 ebenso einstimmig angenommenen Antrag der SPD zur Durchführung einer Bürgerversammlung (19-10330) folgt der Rat der Stadt ebenfalls; insofern wird auf die Stellungnahme der Verwaltung zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 7. Mai 2019 (19-10641-01) verwiesen.

 

3. Mit der Berücksichtigung der vorgenannten Bezirksratsbeschlüsse soll gewährleistet werden, dass eine Diskussion geführt wird, bei der auch vorhandene Standorte im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode sowie mögliche Alternativen (in der Sitzung des Stadtbezirksrates 213 am 11. März 2018 einstimmig befürwortet) besprochen werden.

 

4. Der Sachstandbericht zur Umsetzung des Ratsbeschlusses "Bedarfsplan Nachbarschaftszentren" (19-10128) soll hierbei analog zur Vorstellung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 7. März 2019 vorgestellt werden. Insbesondere soll dargestellt werden, wie sich der Prozess darstellen würde, wenn Rautheim im Rahmen des Bedarfsplans berücksichtigt werden würde.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Mi, 29.05.2019    TOP: Ö 6.2.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Die Vorlage wird zurückgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10; dagegen: 0; Enth.: 0

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 4.3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Die Vorlage wird zurückgestellt.

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 04.09.2019    TOP: Ö 4.2.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Von der antragstellenden Fraktion für die gesamte Gremienfolge zurückgezogen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 05.09.2019    TOP: Ö 7.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

 

Der Antrag wurde zurück gezogen.

Ö 4.3.3  
Dorfgemeinschaftshaus Rautheim
19-10786-01  
Ö 4.4  
Örtliche Bauvorschrift für Fahrradabstellanlagen
19-11065  
Ö 4.4.1  
Örtliche Bauvorschrift für Fahrradabstellanlagen
19-11065-01  
Ö 5  
153. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hinter dem Berge" und Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Hinter dem Berge", HL 48 Stadtgebiet nördlich der Straße Hinter dem Berge Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10723  
Ö 6  
Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Hagenring, Göttingstraße und Bültenweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10689  
Ö 7  
Zuschussantrag des FUN Hondelage Projekt: Kieslaichhabitate an der Schunter in Hondelage und Dibbesdorf
19-11096  
Ö 8  
Gewährung eines Zuschusses zur institutionellen Förderung der Regionalen Energie- und Klimaschutzagentur e.V. (REKA)
19-11062  
Ö 9  
Südliches Ringgleis - Bauabschnitt Borsigstraße
Enthält Anlagen
19-10735  
Ö 10  
Veränderungssperre "Ernst-Amme-Straße-Nordwest", NP 45 Stadtgebiet zwischen Ernst-Amme-Straße, Westliches Ringgleis, Grundstück Hildesheimer Straße 57 und Grundstück Ernst-Amme-Straße 19 Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10961  
Ö 11  
Planfeststellung für das Vorhaben "Hauptbahnhof Braunschweig; Änderung der Verkehrsstation", 2. Bauabschnitt Anhörungsverfahren - Stellungnahme Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
19-10688  
Ö 12  
Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" Richtlinien über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung nach Städtebauförderungsrecht
Enthält Anlagen
19-10550  
Ö 13  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel", Einsatz von Städtebaufördermitteln / Neugestaltung des Verbindungsweges zwischen der Straße Am Queckenberg und dem Spielplatz Möhlkamp
Enthält Anlagen
19-10701  
Ö 14  
Herstellung einer Querungshilfe auf der Hansestraße
19-09981  
Ö 14.1  
Herstellung einer Querungshilfe auf der Hansestraße
Enthält Anlagen
19-09981-01  
Ö 15  
Verlegung der stadtauswärtigen Haltestelle Klinikum Salzdahlumer Straße
Enthält Anlagen
19-10727  
Ö 15.1  
Verlegung der stadtauswärtigen Haltestelle Klinikum Salzdahlumer Straße
19-10727-01  
Ö 16  
Äußere Erschließung Heinrich-der-Löwe-Kaserne
Enthält Anlagen
19-10910  
Ö 16.1  
Äußere Erschließung Heinrich-der-Löwe-Kaserne
19-10910-01  
Ö 17  
Bau einer Querungshilfe im Zuge der Bevenroder Straße/ Einmündung Dibbesdorfer Straße
Enthält Anlagen
19-10087  
Ö 18  
Veränderung der Planung Fichtengrund
Enthält Anlagen
19-10736  
Ö 19  
Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofs
Enthält Anlagen
19-10464  
Ö 20  
Instandsetzung der Gleisanlagen in der Gifhorner Straße zwischen Lincolnsiedlung und Robert-Bosch-Straße; Wahl des Oberbaus
Enthält Anlagen
19-10883  
Ö 21  
Ersatzneubau Burgmühlengrabenbrücke
Enthält Anlagen
19-10774  
Ö 22  
Neubauten der Brücken im Klostergang über die Wabe, über die Alte Mittelriede und die Mittelriede
Enthält Anlagen
19-10587  
Ö 22.1  
Neubauten der Brücken im Klostergang über die Wabe, über die Alte Mittelriede und die Mittelriede
Enthält Anlagen
19-10587-01  
Ö 23  
Mobilitätsentwicklungsplan - Konzept zur Aufstellung
Enthält Anlagen
19-11030  
Ö 24  
Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule an der Salzdahlumer Straße 85 auf dem Grundstück der BBS Heinrich-Büssing-Schule
19-10591  
Ö 25  
Hochwasserschutz Innenstadt
Enthält Anlagen
19-11080  
Ö 26     Anfragen    
Ö 26.1  
Verbreitung und Schutz von Fledermäusen in der Stadt Braunschweig
19-10217  
Ö 26.1.1     Verbreitung und Schutz von Fledermäusen in der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
19-10217-01  
Ö 26.2  
Dauerzählstellen für den Radverkehr - Ergänzende Fragen
19-11063  
Ö 26.2.1     Dauerzählstellen für den Radverkehr - Ergänzende Fragen
19-11063-01  
Ö 26.3  
Radwegekonzept
19-11068  
Ö 26.3.1     Radwegekonzept
19-11068-01  
Ö 26.4  
ISEK: AK "Beteiligung für Alle", Teilhabe und Transparenz
19-11055  
Ö 26.4.1     ISEK: AK "Beteiligung für Alle", Teilhabe und Transparenz
19-11055-01  
Ö 26.5  
Sanierung der Nebenanlagen des Bienroder Weges
19-11075  
Ö 26.5.1     Sanierung der Nebenanlagen des Bienroder Weges
19-11075-01  
Ö 26.6  
Teilnahme der Stadt Braunschweig an der Europäischen Mobilitätswoche
19-11064  
Ö 26.6.1     Teilnahme der Stadt Braunschweig an der Europäischen Mobilitätswoche
19-11064-01  
Ö 26.7  
Berechnung und Umsetzung von Photovoltaikanlagen
19-11073  
Ö 26.7.1     Berechnung und Umsetzung von Photovoltaikanlagen
19-11073-01  
Ö 26.8  
Eingriffsregelungen - Kompensationen: - Ersatzzahlungen bei zugelassenen Eingriffen in die Natur - Kompensationen außerhalb BS
19-11081  
Ö 26.8.1     Eingriffsregelungen - Kompensationen: - Ersatzzahlungen bei zugelassenen Eingriffen in die Natur - Kompensationen außerhalb BS
19-11081-01  
Ö 26.9  
Brutplatz für Rauchschwalben im Holzmoor in Gefahr?
19-11076  
Ö 26.10  
Entschlammung von Teichen
19-11077  
Ö 26.10.1     Entschlammung von Teichen
19-11077-01  
Ö 26.11  
Wohnstandortentwicklung im 1. Bauabschnitt des Neubaugebietes Wenden-West
19-11078  
Ö 26.11.1     Wohnstandortentwicklung im 1. Bauabschnitt des Neubaugebietes Wenden-West
19-11078-01  
Ö 26.12  
Mündliche Anfrage: Freyastraße/Wodanstraße, geplante Bebauung und Erhalt von Kleingärten