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Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 16     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 17  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 09.05.2019
SI/2019/138  
Ö 18     Mitteilungen (Personal)    
Ö 18.1  
Personalkostenhochrechnung April 2019
Enthält Anlagen
19-11024  
Ö 18.2  
Tätigkeit PPP-Abteilung
Enthält Anlagen
19-11072-03  
Ö 19     Anträge (Personal)    
Ö 19.1  
Saisonkräfte dauerhaft einstellen Antrag der Fraktion DIE LINKE.
19-10847  
Ö 19.1.1  
Saisonkräfte dauerhaft einstellen Stellungnahme der Verwaltung
19-10847-01  
Ö 20  
Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
19-10950  
Ö 21  
Berufung von 5 Ortsbrandmeistern und von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
19-10639  
Ö 22  
Bereitstellung von Ausbildungsplätzen im Einstellungsjahr 2020
19-11045  
Ö 23  
Unterstützende Maßnahmen zur Reduktion der hohen Schwarzwildbestände
Enthält Anlagen
19-10597  
Ö 24     Anfragen (Personal)    
Ö 24.1  
Sachgrundlos befristete Stellen bei der Stadt und ihren Gesellschaften Anfrage der Fraktion DIE LINKE.
19-10915  
Ö 24.1.1  
Sachgrundlos befristete Stellen bei der Stadt und ihren Gesellschaften   19-10915-01  
Ö 25     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 26     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 26.1  
Mündliche Mitteilung: Sachstand zur Grundsteuerreform    
Ö 27     Anträge (Finanzen)    
Ö 27.1  
Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern Antrag der Fraktion DIE LINKE.
19-11011  
Ö 27.1.1  
Änderungsantrag zu Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern (19-11011) Interfraktioneller Antrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, Bündnis 90-DIE GRÜNEN
19-11066  
Ö 27.2  
Unterstützung der zivilen Seenotrettung Dringlichkeitsantrag der Fraktion P²
19-11094  
Ö 28  
Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig
Enthält Anlagen
19-11082  
Ö 29  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und des Konzernabschlusses 2018
Enthält Anlagen
19-10710  
Ö 30  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
19-10709  
Ö 31  
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung
Enthält Anlagen
19-10724  
Ö 32  
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
19-10725  
Ö 33  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG
Enthält Anlagen
19-10803  
Ö 34  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH 1. Jahresabschluss 2018 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG - Entlastung der Geschäftsführung 2. Jahresabschluss 2018 der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG - Verwendung des Bilanzgewinns - Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand
Enthält Anlagen
19-10804  
Ö 35  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und des Konzernabschlusses 2018
Enthält Anlagen
19-10636  
Ö 36  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
19-10637  
Ö 37  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10738  
Ö 37.1  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10738-01  
Ö 37.2  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10738-02  
Ö 38  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
19-10707  
Ö 39  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
19-10708  
Ö 40  
Resolution zur Sicherung der Grundsteuer
19-11109  
Ö 41  
Kindertagesstätte Mitgaustraße 12, 38106 Braunschweig Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Nibelungen-Wohnbau-GmbH und der Stadt Braunschweig
19-11004  
Ö 42  
Abschluss eines Erbbaurechtsänderungsvertrages Kita St. Kjeld, Pfingststraße 1 A mit dem Caritas-Verband Braunschweig e. V.
19-10671  
Ö 43  
Wohnquartier Nördliches Ringgebiet Verkauf von Flächen der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH an die Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig
Enthält Anlagen
19-11116  
Ö 44     Anfragen (Finanzen)    
Ö 44.1  
Bodenvorratspolitik - Welche Behauptung der Verwaltung ist richtig? Anfrage der Fraktion DIE LINKE.
19-10985  
Ö 44.1.1  
Bodenvorratspolitik - Welche Behauptung der Verwaltung ist richtig?   19-10985-01  
Ö 44.2  
Heizen mit Strom Anfrage der Fraktion BIBS
19-11083  
Ö 44.2.1  
Heizen mit Strom   19-11083-01  
Ö 44.3  
Finanzierung der Neuinvestitionen von BS-ENERGY Anfrage der Fraktion BIBS
19-11084  
Ö 44.3.1  
Finanzierung der Neuinvestitionen von BS-ENERGY   19-11084-01