Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 16     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 09.05.2019  
SI/2019/138  
Ö 18     Mitteilungen (Personal)      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung April 2019  
Enthält Anlagen
19-11024  
Ö 18.2  
Enthält Anlagen
Tätigkeit PPP-Abteilung  
Enthält Anlagen
19-11072-03  
Ö 19     Anträge (Personal)      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Saisonkräfte dauerhaft einstellen Antrag der Fraktion DIE LINKE.  
Enthält Anlagen
19-10847  
Ö 19.1.1  
Enthält Anlagen
Saisonkräfte dauerhaft einstellen Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
19-10847-01  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Versetzung eines Beamten in den Ruhestand  
19-10950  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Berufung von 5 Ortsbrandmeistern und von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
19-10639  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von Ausbildungsplätzen im Einstellungsjahr 2020  
19-11045  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Unterstützende Maßnahmen zur Reduktion der hohen Schwarzwildbestände  
Enthält Anlagen
19-10597  
Ö 24     Anfragen (Personal)      
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Sachgrundlos befristete Stellen bei der Stadt und ihren Gesellschaften Anfrage der Fraktion DIE LINKE.  
Enthält Anlagen
19-10915  
Ö 24.1.1  
Enthält Anlagen
Sachgrundlos befristete Stellen bei der Stadt und ihren Gesellschaften  
Enthält Anlagen
19-10915-01  
Ö 25     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 26     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Sachstand zur Grundsteuerreform      
Ö 27     Anträge (Finanzen)      
Ö 27.1  
Enthält Anlagen
Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern Antrag der Fraktion DIE LINKE.  
Enthält Anlagen
19-11011  
Ö 27.1.1  
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Änderungsantrag zu Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern (19-11011) Interfraktioneller Antrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, Bündnis 90-DIE GRÜNEN  
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19-11066  
Ö 27.2  
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Unterstützung der zivilen Seenotrettung Dringlichkeitsantrag der Fraktion P²  
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19-11094  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig  
Enthält Anlagen
19-11082  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und des Konzernabschlusses 2018  
Enthält Anlagen
19-10710  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates  
Enthält Anlagen
19-10709  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2018 - Feststellung  
Enthält Anlagen
19-10724  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
19-10725  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG  
Enthält Anlagen
19-10803  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH 1. Jahresabschluss 2018 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG - Entlastung der Geschäftsführung 2. Jahresabschluss 2018 der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG - Verwendung des Bilanzgewinns - Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand  
Enthält Anlagen
19-10804  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und des Konzernabschlusses 2018  
Enthält Anlagen
19-10636  
Ö 36  
Enthält Anlagen
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
19-10637  
Ö 37  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-10738  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.“
 

 

   
    13.06.2019 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 37 - geändert beschlossen
   

Beschluss (geändert):

„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zur der Vorlage 19-10738 (lfd. Nr. 1-4) Dafür: 13    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

1. Ergänzungsvorlage 19-10738-01 (lfd. Nr. 5) Dafür: 10    Dagegen: 1    Enthaltungen: 2

2. Ergänzungsvorlage 19-10738-02 (lfd. Nr. 6-8) Dafür: 13    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

   
    18.06.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 40 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.06.2019 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Den in dieser und den Vorlagen 19-10738-01 und 19-10738-02 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

zu Vorlage 19-10738 und 19-10738-02: einstimmig beschlossen

zu Vorlage 19-10378-01: bei 3 Gegenstimmen beschlossen

Ö 37.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-10738-01  
Ö 37.2  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-10738-02  
Ö 38  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
19-10707  
Ö 39  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
19-10708  
Ö 40  
Enthält Anlagen
Resolution zur Sicherung der Grundsteuer  
Enthält Anlagen
19-11109  
Ö 41  
Enthält Anlagen
Kindertagesstätte Mitgaustraße 12, 38106 Braunschweig Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Nibelungen-Wohnbau-GmbH und der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
19-11004  
Ö 42  
Enthält Anlagen
Abschluss eines Erbbaurechtsänderungsvertrages Kita St. Kjeld, Pfingststraße 1 A mit dem Caritas-Verband Braunschweig e. V.  
Enthält Anlagen
19-10671  
Ö 43  
Enthält Anlagen
Wohnquartier Nördliches Ringgebiet Verkauf von Flächen der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH an die Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig  
Enthält Anlagen
19-11116  
Ö 44     Anfragen (Finanzen)      
Ö 44.1  
Enthält Anlagen
Bodenvorratspolitik - Welche Behauptung der Verwaltung ist richtig? Anfrage der Fraktion DIE LINKE.  
Enthält Anlagen
19-10985  
Ö 44.1.1  
Enthält Anlagen
Bodenvorratspolitik - Welche Behauptung der Verwaltung ist richtig?  
Enthält Anlagen
19-10985-01  
Ö 44.2  
Enthält Anlagen
Heizen mit Strom Anfrage der Fraktion BIBS  
Enthält Anlagen
19-11083  
Ö 44.2.1  
Enthält Anlagen
Heizen mit Strom  
Enthält Anlagen
19-11083-01  
Ö 44.3  
Enthält Anlagen
Finanzierung der Neuinvestitionen von BS-ENERGY Anfrage der Fraktion BIBS  
Enthält Anlagen
19-11084  
Ö 44.3.1  
Enthält Anlagen
Finanzierung der Neuinvestitionen von BS-ENERGY  
Enthält Anlagen
19-11084-01  
               

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