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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 5     Beteiligungsfreie Angelegenheiten    
Ö 13     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 14  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 13.06.2019
SI/2019/148  
   
   
Ö 15     Mitteilungen (Personal)    
Ö 15.1  
Personalkostenhochrechnung Juli 2019
Enthält Anlagen
19-11393  
Ö 15.2     Präventionsmaßnahmen zur Reduzierung von Gefährdungen an Feiertagen und bei Festen
Enthält Anlagen
19-11366  
Ö 15.3     Nebentätigkeiten, Befristungen, Fluktuation
19-11594  
Ö 16     Anträge (Personal)    
Ö 16.1  
Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle
Enthält Anlagen
19-09970  
Ö 16.1.1  
Änderungsantrag: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle
19-11208  
Ö 16.1.2  
Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle
Enthält Anlagen
19-09970-01  
Ö 17  
Unterstützende Maßnahmen zur Reduktion der hohen Schwarzwildbestände
Enthält Anlagen
19-10597  
Ö 17.1     Unterstützende Maßnahmen zur Reduktion der hohen Schwarzwildbestände
Enthält Anlagen
19-10597-02  
Ö 18  
Zulassungskriterien für die Weiterqualifizierung im Feuerwehrbereich
Enthält Anlagen
19-11418  
Ö 19     Anfragen (Personal)    
Ö 19.1     Dienstherrenwechsel zu anderen Kommunen
19-11557  
Ö 19.1.1     Dienstherrenwechsel zu anderen Kommunen
19-11557-01  
Ö 19.2     Versagung, Aufhebung waffenrechtlicher Erlaubnisse - Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit
19-11551  
Ö 19.2.1     Versagung, Aufhebung waffenrechtlicher Erlaubnisse - Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit
19-11551-01  
Ö 19.3     Fahrgemeinschaften fördern, den Umweltschutz fördern
19-11357  
Ö 19.3.1     Fahrgemeinschaften fördern, den Umweltschutz fördern
19-11357-01  
Ö 20     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 21     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 22     Anträge (Finanzen)    
Ö 22.1  
100% Ökostrom für Straßenbahn und E-Busse
19-11570  
Ö 22.1.1  
100% Ökostrom für Straßenbahn und E-Busse
19-11570-01  
Ö 22.2  
Wohnungsnot: Taten sind endlich gefragt
Enthält Anlagen
19-11537  
Ö 22.2.1  
Wohnungsnot: Taten sind endlich gefragt
19-11537-01  
Ö 22.3  
Aufhebung Nutzungseinschränkung Mobil-Ticket
19-11522  
Ö 22.3.1  
Aufhebung Nutzungseinschränkung Mobil-Ticket
19-11522-01  
Ö 22.4  
Umweltverträglichkeitsprüfung für neues Kraftwerk unabdingbar
19-11483  
Ö 22.4.1  
Infoveranstaltung zur Neuausrichtung der Energieproduktion bei BS|Energy Änderungsantrag zu DS 19-11483
19-11613  
Ö 22.4.2  
Umweltverträglichkeitsprüfung für neues Kraftwerk unabdingbar
19-11483-01  
Ö 22.5  
Steuerschlupflöcher schließen
19-11168  
Ö 23  
Aktualisierung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
19-11582  
Ö 24  
Abschluss einer vierten Vereinbarung mit der Richard Borek Stiftung über die finanzielle Förderung von denkmalpflegerischen Projekten der Stadt Braunschweig für die Jahre 2020 bis 2025
Enthält Anlagen
19-11589  
Ö 25  
Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes
19-11067  
Ö 26  
Elektromobilitätskonzept für den Konzern Stadt Braunschweig - Ziele und Umsetzungsempfehlungen
Enthält Anlagen
19-11425  
Ö 27  
Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung der Veranstaltung "CYCLE TOUR" am 15. September 2019
Enthält Anlagen
19-11358  
Ö 28  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
19-11389  
Ö 29  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
19-11390  
Ö 30  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-11310  
Ö 31  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-11314  
Ö 31.1     Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-11314-01  
Ö 31.1.1  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-11314-02  
Ö 32  
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2016 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
19-11349  
Ö 33  
Beteiligung der Stadt Braunschweig an der ITEBO GmbH
19-11473  
Ö 34  
Erwerb von zwei Anteilen an der Braunschweiger Baugenossenschaft eG
19-11377  
Ö 35  
Verlängerung der Übertragung des Namensrechtes für das "Eintracht-Stadion"
19-11252  
Ö 36  
Neuordnung der Grundstücksverhältnisse zum Umbau des Lilienthalplatzes Zustimmung zu Grundstücksgeschäften
Enthält Anlagen
19-11258  
Ö 37  
Neuvergabe der Energienetzkonzession für das Medium "Strom" ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahl des neuen Konzessionärs gemäß den §§ 46 ff. EnWG
Enthält Anlagen
19-11508  
Ö 38  
Neuvergabe der Energienetzkonzession für das Medium "Gas" ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahl des neuen Konzessionärs gemäß den §§ 46 ff. EnWG
Enthält Anlagen
19-11510  
Ö 39     Berratung und Beschluss über weitere Anträge (Fortsetzung)    
Ö 39.1  
Kein Werben fürs Sterben
Enthält Anlagen
19-11521  
Ö 39.1.1  
Kein Werben fürs Sterben
19-11521-01  
Ö 39.2  
Wohnungsbau stärken - Zwangsausschüttung beenden
19-11518  
Ö 39.3  
Keine sachgrundlosen Befristungen
19-11517  
Ö 40     Anfragen (Finanzen)    
Ö 40.1  
Gefährliche Überflüge
19-11539  
Ö 40.1.1  
Gefährliche Überflüge
19-11539-01  
Ö 40.2  
Flächenankäufe GGB
19-11512  
Ö 40.2.1  
Flächenankäufe GGB
19-11512-01  
Ö 40.3  
Erschließungen von Baugebieten durch die Nibelungen
19-11515  
Ö 40.3.1  
Erschließungen von Baugebieten durch die Nibelungen
19-11515-01