Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 5     Beteiligungsfreie Angelegenheiten      
Ö 13     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 13.06.2019  
SI/2019/148  
     
   
Ö 15     Mitteilungen (Personal)      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung Juli 2019  
Enthält Anlagen
19-11393  
Ö 15.2     Präventionsmaßnahmen zur Reduzierung von Gefährdungen an Feiertagen und bei Festen  
Enthält Anlagen
19-11366  
Ö 15.3     Nebentätigkeiten, Befristungen, Fluktuation  
Enthält Anlagen
19-11594  
Ö 16     Anträge (Personal)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle  
Enthält Anlagen
19-09970  
Ö 16.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle  
Enthält Anlagen
19-11208  
Ö 16.1.2  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle  
Enthält Anlagen
19-09970-01  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Unterstützende Maßnahmen zur Reduktion der hohen Schwarzwildbestände  
Enthält Anlagen
19-10597  
Ö 17.1     Unterstützende Maßnahmen zur Reduktion der hohen Schwarzwildbestände  
Enthält Anlagen
19-10597-02  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Zulassungskriterien für die Weiterqualifizierung im Feuerwehrbereich  
Enthält Anlagen
19-11418  
Ö 19     Anfragen (Personal)      
Ö 19.1     Dienstherrenwechsel zu anderen Kommunen  
Enthält Anlagen
19-11557  
Ö 19.1.1     Dienstherrenwechsel zu anderen Kommunen  
Enthält Anlagen
19-11557-01  
Ö 19.2     Versagung, Aufhebung waffenrechtlicher Erlaubnisse - Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit  
Enthält Anlagen
19-11551  
Ö 19.2.1     Versagung, Aufhebung waffenrechtlicher Erlaubnisse - Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit  
Enthält Anlagen
19-11551-01  
Ö 19.3     Fahrgemeinschaften fördern, den Umweltschutz fördern  
Enthält Anlagen
19-11357  
Ö 19.3.1     Fahrgemeinschaften fördern, den Umweltschutz fördern  
Enthält Anlagen
19-11357-01  
Ö 20     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 21     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 22     Anträge (Finanzen)      
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
100% Ökostrom für Straßenbahn und E-Busse  
Enthält Anlagen
19-11570  
Ö 22.1.1  
Enthält Anlagen
100% Ökostrom für Straßenbahn und E-Busse  
Enthält Anlagen
19-11570-01  
Ö 22.2  
Enthält Anlagen
Wohnungsnot: Taten sind endlich gefragt  
Enthält Anlagen
19-11537  
Ö 22.2.1  
Enthält Anlagen
Wohnungsnot: Taten sind endlich gefragt  
Enthält Anlagen
19-11537-01  
Ö 22.3  
Enthält Anlagen
Aufhebung Nutzungseinschränkung Mobil-Ticket  
Enthält Anlagen
19-11522  
Ö 22.3.1  
Enthält Anlagen
Aufhebung Nutzungseinschränkung Mobil-Ticket  
Enthält Anlagen
19-11522-01  
Ö 22.4  
Enthält Anlagen
Umweltverträglichkeitsprüfung für neues Kraftwerk unabdingbar  
19-11483  
Ö 22.4.1  
Enthält Anlagen
Infoveranstaltung zur Neuausrichtung der Energieproduktion bei BS|Energy Änderungsantrag zu DS 19-11483  
Enthält Anlagen
19-11613  
Ö 22.4.2  
Enthält Anlagen
Umweltverträglichkeitsprüfung für neues Kraftwerk unabdingbar  
Enthält Anlagen
19-11483-01  
Ö 22.5  
Enthält Anlagen
Steuerschlupflöcher schließen
Enthält Anlagen
19-11168  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Aktualisierung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
19-11582  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Abschluss einer vierten Vereinbarung mit der Richard Borek Stiftung über die finanzielle Förderung von denkmalpflegerischen Projekten der Stadt Braunschweig für die Jahre 2020 bis 2025  
Enthält Anlagen
19-11589  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes  
19-11067  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Elektromobilitätskonzept für den Konzern Stadt Braunschweig - Ziele und Umsetzungsempfehlungen  
Enthält Anlagen
19-11425  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung der Veranstaltung "CYCLE TOUR" am 15. September 2019  
Enthält Anlagen
19-11358  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
19-11389  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
19-11390  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-11310  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
19-11314  
Ö 31.1     Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-11314-01  
Ö 31.1.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-11314-02  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2016 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
19-11349  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Nach Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG des konsolidierten Gesamtabschlusses 2016 durch den Oberbürgermeister und aufgrund des Bestätigungsvermerkes des Rechnungsprüfungsamtes im Schlussbericht über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2016 wird der konsolidierte Gesamtabschluss 2016 beschlossen.“


 

 

   
    05.09.2019 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 32 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

„Nach Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG des konsolidierten Gesamtabschlusses 2016 durch den Oberbürgermeister und aufgrund des Bestätigungsvermerkes des Rechnungsprüfungsamtes im Schlussbericht über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2016 wird der konsolidierte Gesamtabschluss 2016 beschlossen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Dafür: 11    Dagegen: 0    Enthaltungen: 2

 

 

   
    10.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 34 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.09.2019 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Nach Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG des konsolidierten Gesamtabschlusses 2016 durch den Oberbürgermeister und aufgrund des Bestätigungsvermerkes des Rechnungsprüfungsamtes im Schlussbericht über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2016 wird der konsolidierte Gesamtabschluss 2016 beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

bei 6 Enthaltungen beschlossen

Ö 33  
Enthält Anlagen
Beteiligung der Stadt Braunschweig an der ITEBO GmbH  
Enthält Anlagen
19-11473  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Erwerb von zwei Anteilen an der Braunschweiger Baugenossenschaft eG  
19-11377  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Übertragung des Namensrechtes für das "Eintracht-Stadion"  
Enthält Anlagen
19-11252  
Ö 36  
Enthält Anlagen
Neuordnung der Grundstücksverhältnisse zum Umbau des Lilienthalplatzes Zustimmung zu Grundstücksgeschäften  
Enthält Anlagen
19-11258  
Ö 37  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzession für das Medium "Strom" ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahl des neuen Konzessionärs gemäß den §§ 46 ff. EnWG  
Enthält Anlagen
19-11508  
Ö 38  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzession für das Medium "Gas" ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahl des neuen Konzessionärs gemäß den §§ 46 ff. EnWG  
Enthält Anlagen
19-11510  
Ö 39     Berratung und Beschluss über weitere Anträge (Fortsetzung)      
Ö 39.1  
Enthält Anlagen
Kein Werben fürs Sterben  
Enthält Anlagen
19-11521  
Ö 39.1.1  
Enthält Anlagen
Kein Werben fürs Sterben  
Enthält Anlagen
19-11521-01  
Ö 39.2  
Enthält Anlagen
Wohnungsbau stärken - Zwangsausschüttung beenden  
Enthält Anlagen
19-11518  
Ö 39.3  
Enthält Anlagen
Keine sachgrundlosen Befristungen  
Enthält Anlagen
19-11517  
Ö 40     Anfragen (Finanzen)      
Ö 40.1  
Enthält Anlagen
Gefährliche Überflüge  
Enthält Anlagen
19-11539  
Ö 40.1.1  
Enthält Anlagen
Gefährliche Überflüge  
Enthält Anlagen
19-11539-01  
Ö 40.2  
Enthält Anlagen
Flächenankäufe GGB  
Enthält Anlagen
19-11512  
Ö 40.2.1  
Enthält Anlagen
Flächenankäufe GGB  
Enthält Anlagen
19-11512-01  
Ö 40.3  
Enthält Anlagen
Erschließungen von Baugebieten durch die Nibelungen  
Enthält Anlagen
19-11515  
Ö 40.3.1  
Enthält Anlagen
Erschließungen von Baugebieten durch die Nibelungen  
Enthält Anlagen
19-11515-01  
               

Erläuterungen und Hinweise