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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Mi, 30.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 11     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 12  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 13.06.2019
SI/2019/148  
   
   
Ö 13  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 05.09.2019
SI/2019/161  
   
   
Ö 14     Mitteilungen (Personal)    
Ö 14.1  
Personalkostenhochrechnung September 2019
Enthält Anlagen
19-11884  
Ö 14.2  
Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung 3. Quartalsbericht
Enthält Anlagen
19-11912  
Ö 15     Anträge (Personal)    
Ö 15.1  
Unbefristete Anstellung von Erzieherinnen und Erziehern sowie Sozialassistentinnen und Sozialassistenten
19-11516  
Ö 15.1.1  
Unbefristete Anstellung von Erzieherinnen und Erziehern sowie Sozialassistentinnen und Sozialassistenten
19-11516-01  
Ö 16  
Praxisaufstieg nach § 34 NLVO
Enthält Anlagen
19-11927  
Ö 17     Anfragen (Personal)    
Ö 17.1     Jagd: Richtlinie Pürzelprämie Wildschweine
19-12006  
Ö 17.1.1  
Jagd: Richtlinie Pürzelprämie Wildschweine
19-12006-01  
Ö 18     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 19     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 19.1  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Finanzierung des Zwei-Standorte-Konzeptes
Enthält Anlagen
19-12138  
Ö 20     Anträge (Finanzen)    
Ö 20.1  
Wohnungsnot: Taten sind endlich gefragt
Enthält Anlagen
19-11537  
Ö 20.1.1  
Wohnungsnot: Taten sind endlich gefragt
19-11537-01  
Ö 20.1.2  
Änderungsantrag zum TOP "Wohnungsnot: Taten sind endlich gefragt"
19-12127  
Ö 20.2  
Keine sachgrundlosen Befristungen
19-11517  
Ö 20.2.1  
Keine sachgrundlosen Befristungen
Enthält Anlagen
19-11517-01  
Ö 21  
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme bzw. Übernahme von Ausfallbürgschaften für Kreditaufnahmen der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH
19-11829  
Ö 22  
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2020
Enthält Anlagen
19-11802  
Ö 23  
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Wirtschaftsplan 2020
Enthält Anlagen
19-11845  
Ö 24  
Braunschweig Zukunft GmbH - Wirtschaftsplan 2020
Enthält Anlagen
19-11966  
Ö 25  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2020
Enthält Anlagen
19-11960  
Ö 26  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Wirtschaftsplan 2020
Enthält Anlagen
19-11863  
Ö 27  
8. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
Enthält Anlagen
19-11946  
Ö 28  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-11844  
Ö 28.1  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-11844-01  
Ö 28.2  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-11844-02  
Ö 29  
Sportanlage Waggum; Aufhebung des Pachtvertrages
Enthält Anlagen
19-11635  
Ö 30  
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Anpassung der Finanzierung an aktuelles EU-Beihilferecht
19-11681  
Ö 31  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
19-11902  
Ö 32  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
19-11904  
Ö 33  
Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
19-11791  
Ö 34  
Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
19-11794  
Ö 35  
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
19-11803  
Ö 36  
Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes
19-11811  
Ö 37     Anfragen (Finanzen)    
Ö 37.1     Rückendeckung für eine (un-)wirtschaftliche Entscheidung der Geschäftsführung?
19-12007  
Ö 37.1.1  
Rückendeckung für eine (un-)wirtschaftliche Entscheidung der Geschäftsführung?
19-12007-01  
Ö 37.2     Steuervorteile für Veolia
19-12008  
Ö 37.2.1  
Steuervorteile für Veolia
19-12008-02  
Ö 37.3     Verwaltungsvorschläge für Einsparungen bei Schülerbeförderung und Schulmittelfonds
19-12009  
Ö 37.3.1  
Verwaltungsvorschläge für Einsparungen bei Schülerbeförderung und Schulmittelfonds
19-12009-02