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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Di, 19.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Pflegewohnstift Am Ringgleis
Ort: Hermannstraße 26, 38114 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung wird eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner durchgeführt. Daran anschließend findet eine Präsentation zum Projekt Juteportal/Spinnerstraße durch die realique Unternehmensgruppe statt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.01.2019
SI/2019/194  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Erhalt der städtischen Grünfläche Kalandstraße / Juliusstraße
19-10175  
Ö 3.2.2  
Verkehrsführung Amalienplatz/Celler Straße
Enthält Anlagen
19-09842-01  
Ö 3.2.3  
Bushaltestelle Cyriaksring Richtung Johannes-Selenka-Platz
19-09819-02  
Ö 3.2.4  
Errichtung von flexiblen Jugendzentren für den Nordwesten des Quartiers
18-08691-02  
Ö 3.2.5  
Installation einer Blitzersäule auf der Hugo-Luther-Straße; Geschwindigkeitsprüfung Broitzemer Straße
18-09580-01  
Ö 3.2.6  
Verkehrsführung in der Kreuzung Celler Straße/Neustadtring
Enthält Anlagen
18-09614-01  
Ö 3.2.7  
Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet
Enthält Anlagen
19-10027  
Ö 3.2.8  
Sachstand zur Errichtung neuer öffentlicher Bedürfnisanstalten
Enthält Anlagen
19-10281  
Ö 3.2.9  
Fortschreibung Entwicklungskonzept Westliches Ringgebiet
Enthält Anlagen
19-10013  
Ö 4  
Stadtteilbezogenes bürgerschaftliches Engagement    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Neue Grundschule am Wedderkopsweg; Namensgebung (CDU-Fraktion)
19-10089  
Ö 5.2  
Verbesserung der Taktung der Linie 418 (SPD-Fraktion, Fraktion B90/Grüne)
19-10363  
Ö 5.3  
Antrag zur Vorlage Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs GmbH ab Oktober 2019; Anbindung der Haltestellen "Westbahnhof", "Hebbelstraße" und "An den Gärtnerhöfen" auch abends sowie sonn- und feiertags (B90/Grüne)
19-10361  
Ö 5.4  
Antrag zur Vorlage Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs GmbH ab Oktober 2019; 15 Minutentakt auf dem Ring auch früh morgens, abends sowie an sonn- und feiertags/neue Ringverstärker sollen auch samstags fahren (B90/Grüne)
19-10362  
Ö 6  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke-Neu", HO 54 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Watenbüttel (Geltungsbereich B) Stadtgebiet Hondelage (Geltungsbereich C) Auslegungsbeschluss Anhörung
Enthält Anlagen
19-10081  
Ö 7  
145. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig An der Schölke-Neu Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke Anhörung
Enthält Anlagen
19-10085  
Ö 8  
Verlängerung der Veränderungssperre "Celler Straße / Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lebaustraße und Neustadtring Satzungsbeschluss Anhörung
Enthält Anlagen
19-10140  
Ö 9  
Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ab Oktober 2019 Anhörung
Enthält Anlagen
19-10132  
Ö 10     Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 10.1  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet Entscheidung
19-10216  
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Geh- und Radweg auf der Westseite der Alten Frankfurter Straße (neu: Fraktion B90/Grüne vom 7.3.2019)
19-10364  
Ö 11.1.1  
Geh- und Radweg auf der Westseite der Alten Frankfurter Straße
19-10364-01  
Ö 11.2  
Zustand Gelände am Jolly Time (neu: Fraktion Die Linke vom 18.2.2019)
Enthält Anlagen
19-10123  
Ö 11.2.1  
Zustand Gelände am Jolly Time
Enthält Anlagen
19-10123-01  
Ö 11.3  
Querungshilfe auf der Rudolfstraße (CDU-Fraktion vom 10.10.2018)
18-09229  
Ö 11.4  
Anfrage Radfahren auf dem Madamenweg (Fraktion B90/Grüne vom 14.11.2018)
18-09564  
Ö 11.4.1  
Anfrage Radfahren auf dem Madamenweg
18-09564-01