Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
Anlagen:
20.E 131 22.5.2019 erste Ergänzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Protokollgenehmigungen      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.03.2019      
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.04.2019  
SI/2019/308  
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
mündlicher Sachstandsbericht Hagenmarkt; Vortrag WVI (Prof. Dr. Wermuth Verkehrs- forschung und Infrastrukturplanung GmbH) zum Verkehrsgutachten Hagenmarkt      
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsprioritäten der Verwaltung  
Enthält Anlagen
18-09008-03  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Fahrradpiktogramm am Inselwall (neu: SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-10751  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Baumgruppe auf dem Schlossplatz (neu: Fraktion B90/Grüne)  
Enthält Anlagen
19-10818  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Sicherheit am Parkhaus Güldenoffice (neu: SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-10737  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird angeregt

1.    Die Beschilderung an den beiden Ausfahrten der Parkgarage Güldenoffice um ein deutliches Hinweisschild „nur nach rechts abbiegen“ zu erweitern.

2.    Vor der Parkgarage Güldenoffice eine Verdeutlichung vorzunehmen, dass die Straße nicht aus der Parkgarage passiert werden darf.
Beispielsweise durch Fähnchen oder unmissverständliche Straßenmarkierungen auf der Fahrbahn.

 

 

   
    22.05.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
    Ö 4.3 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird angeregtDer Bezirksrat regt an,

1.  die Beschilderung an den beiden Ausfahrten der Parkgarage Güldenoffice um ein deutliches Hinweisschild „nur nach rechts abbiegen“ zu erweitern.

2.  vor der Parkgarage Güldenoffice eine Verdeutlichung vorzunehmen, dass die Straße nicht   aus der Parkgarage passiert werden darf.

Beispielsweise durch:

hnchen oder unmissverständliche Straßenmarkierungen auf der Fahrbahn.

 

Abstimmungsergebnis:

 

9   dafür 2   dagegen 1   Enthaltung

Ö 5  
Enthält Anlagen
Sanierung der Gleisanlagen Georg-Eckert-Straße (Anhörung) DS 19-10091, Vorlage wird nachgereicht      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ersatzneubau Burgmühlengrabenbrücke  
Enthält Anlagen
19-10774  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verwendung von Haushaltsmitteln      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt (siehe auch E-Mail vom 9. Mai 2019)
Enthält Anlagen
19-10213  
Ö 8     Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung der westlichen Innenstadt - Welfenhof (neu: CDU-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-10785  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Künftige Nutzung der Alten Markthalle (neu:SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-10752  
Ö 8.2.1  
Enthält Anlagen
Künftige Nutzung der Alten Markthalle  
Enthält Anlagen
19-10752-01  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Bäume in der Ferdinandstraße (neu: Gruppe Partei/Piraten)  
Enthält Anlagen
19-10457  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Potentiale zeitgenössischer Mobilitätsinnovationen für den Stadtbezirk Innenstadt (Gruppe Partei/Piraten vom 22. November 2017)  
Enthält Anlagen
17-05899  
Ö 8.4.1  
Enthält Anlagen
Potentiale zeitgenössischer Mobilitätsinnovationen für den Stadtbezirk Innenstadt  
Enthält Anlagen
17-05899-01  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Förderung von Lastenfahrrädern  
Enthält Anlagen
18-08571  
Ö 8.5.1  
Enthält Anlagen
Förderung von Lastenfahrrädern  
Enthält Anlagen
18-08571-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 20.E 131 22.5.2019 erste Ergänzung (544 KB)    

Erläuterungen und Hinweise