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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
Anlagen:
20.E 131 22.5.2019 erste Ergänzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Protokollgenehmigungen    
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.03.2019    
Ö 2.2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.04.2019
SI/2019/308  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
mündlicher Sachstandsbericht Hagenmarkt; Vortrag WVI (Prof. Dr. Wermuth Verkehrs- forschung und Infrastrukturplanung GmbH) zum Verkehrsgutachten Hagenmarkt    
Ö 3.2.2  
Flächennutzungsprioritäten der Verwaltung
18-09008-03  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Fahrradpiktogramm am Inselwall (neu: SPD-Fraktion)
19-10751  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

Der Stadtbezirksrat Innenstadt beschließt aus eigenen Mitteln ein Fahrradpiktogramm auf dem Inselwall an der Ecke „Am neuen Petritore“ auf der Fahrbahn aufzutragen, sowie das Piktogramm auf halbem Wege nachzuzeichnen.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Mi, 22.05.2019    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksrat Innenstadt beschließt, aus eigenen Mitteln ein Fahrradpiktogramm auf dem Inselwall an der Ecke „Am neuen Petritore" auf der Fahrbahn aufzutragen, sowie das Piktogramm auf halbem Wege nachzuzeichnen.

2. Ebenfalls soll eine eindeutige Kennzeichnung für Radfahrer/innen, die von der Petriwehrbrücke kommen und Richtung Celler Straße fahren, vorgenommen werden. Dies mit dem Ziel, dass sie auf die Fahrradstraße abbiegen müssen.

Der Antrag stellt einen Vorschlag gem. § 94 Abs. 3 NKomVG dar.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

10   dafür 0   dagegen 2   Enthaltungen

Ö 4.2  
Baumgruppe auf dem Schlossplatz (neu: Fraktion B90/Grüne)
Enthält Anlagen
19-10818  
Ö 4.3  
Sicherheit am Parkhaus Güldenoffice (neu: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
19-10737  
Ö 5  
Sanierung der Gleisanlagen Georg-Eckert-Straße (Anhörung) DS 19-10091, Vorlage wird nachgereicht    
Ö 6  
Ersatzneubau Burgmühlengrabenbrücke
Enthält Anlagen
19-10774  
Ö 7  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 7.1  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt (siehe auch E-Mail vom 9. Mai 2019)
19-10213  
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Weiterentwicklung der westlichen Innenstadt - Welfenhof (neu: CDU-Fraktion)
19-10785  
Ö 8.2  
Künftige Nutzung der Alten Markthalle (neu:SPD-Fraktion)
19-10752  
Ö 8.2.1  
Künftige Nutzung der Alten Markthalle
19-10752-01  
Ö 8.3  
Bäume in der Ferdinandstraße (neu: Gruppe Partei/Piraten)
19-10457  
Ö 8.4  
Potentiale zeitgenössischer Mobilitätsinnovationen für den Stadtbezirk Innenstadt (Gruppe Partei/Piraten vom 22. November 2017)
Enthält Anlagen
17-05899  
Ö 8.4.1  
Potentiale zeitgenössischer Mobilitätsinnovationen für den Stadtbezirk Innenstadt
17-05899-01  
Ö 8.5  
Förderung von Lastenfahrrädern
18-08571  
Ö 8.5.1  
Förderung von Lastenfahrrädern
18-08571-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 20.E 131 22.5.2019 erste Ergänzung (544 KB)