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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
Anlagen:
20.E 131 22.5.2019 erste Ergänzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Protokollgenehmigungen    
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.03.2019    
Ö 2.2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.04.2019
SI/2019/308  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
mündlicher Sachstandsbericht Hagenmarkt; Vortrag WVI (Prof. Dr. Wermuth Verkehrs- forschung und Infrastrukturplanung GmbH) zum Verkehrsgutachten Hagenmarkt    
Ö 3.2.2  
Flächennutzungsprioritäten der Verwaltung
18-09008-03  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Fahrradpiktogramm am Inselwall (neu: SPD-Fraktion)
19-10751  
Ö 4.2  
Baumgruppe auf dem Schlossplatz (neu: Fraktion B90/Grüne)
Enthält Anlagen
19-10818  
    VORLAGE
   

Die Verwaltung wird beauftragt einen konkreten Umsetzungsvorschlag für eine Baumgruppe (z.B. in Form eines Baumkarrees) auf der südlichen Seite des Schlossplatzes (zwischen dem Baukörper der Schloss-Arkaden und der Georg-Eckert-Straße) zu erarbeiten und diesen den Gremien möglichst noch vor den Beratungen zum Haushalt 2020 vorzulegen.

Dieser Umsetzungsvorschlag soll dabei die folgenden Informationen enthalten:

  1. Die genaue Lage einer solchen Baumgruppe.
     
  2. Die Größe der zu entsiegelnden Fläche und die Anzahl der zu pflanzenden Bäume.
     
  3. Eine Kostenschätzung für die Umsetzung dieser Maßnahme.
     
  4. Ein Alternativstandort in möglichst unmittelbarer Nähe für eventuell wegfallende Fahrradabstellanlagen.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Mi, 22.05.2019    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen konkreten Umsetzungsvorschlag für eine Baumgruppe (z.B. in Form eines Baumkarrees) auf der südlichen Seite des Schlossplatzes (zwischen dem Baukörper der Schloss-Arkaden und der Georg-Eckert-Straße) zu erarbeiten und diesen den Gremien möglichst noch vor den Beratungen zum Haushalt 2020 vorzulegen.

Dieser Umsetzungsvorschlag soll dabei die folgenden Informationen enthalten:

a)      Die genaue Lage einer solchen Baumgruppe.

b)      Die Größe der zu entsiegelnden Fläche und die Anzahl der zu pflanzenden Bäume.

c)      Eine Kostenschätzung für die Umsetzung dieser Maßnahme einschließlich der Darstellung von Fördermöglichkeiten.

d)      Ein Alternativstandort in möglichst unmittelbarer Nähe für eventuell wegfallende Fahrradabstellanlagen.

 

  1. Im Zuge für die Beauftragung der Erarbeitung eines Vorschlages für die Baumgruppe auf dem Schlossplatz wird die Verwaltung beauftragt, eine Ausstattung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes sowie des St.-Nicolaiplatzes mit zusätzlichen grünen Begegnungsinseln zu untersuchen.

 

Es handelt sich um einen Vorschlag gem. § 94 Abs. 3 NkomVG.

Abstimmungsergebnis:

 

9   dafür 2   dagegen 1   Enthaltung

Ö 4.3  
Sicherheit am Parkhaus Güldenoffice (neu: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
19-10737  
Ö 5  
Sanierung der Gleisanlagen Georg-Eckert-Straße (Anhörung) DS 19-10091, Vorlage wird nachgereicht    
Ö 6  
Ersatzneubau Burgmühlengrabenbrücke
Enthält Anlagen
19-10774  
Ö 7  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 7.1  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt (siehe auch E-Mail vom 9. Mai 2019)
19-10213  
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Weiterentwicklung der westlichen Innenstadt - Welfenhof (neu: CDU-Fraktion)
19-10785  
Ö 8.2  
Künftige Nutzung der Alten Markthalle (neu:SPD-Fraktion)
19-10752  
Ö 8.2.1  
Künftige Nutzung der Alten Markthalle
19-10752-01  
Ö 8.3  
Bäume in der Ferdinandstraße (neu: Gruppe Partei/Piraten)
19-10457  
Ö 8.4  
Potentiale zeitgenössischer Mobilitätsinnovationen für den Stadtbezirk Innenstadt (Gruppe Partei/Piraten vom 22. November 2017)
Enthält Anlagen
17-05899  
Ö 8.4.1  
Potentiale zeitgenössischer Mobilitätsinnovationen für den Stadtbezirk Innenstadt
17-05899-01  
Ö 8.5  
Förderung von Lastenfahrrädern
18-08571  
Ö 8.5.1  
Förderung von Lastenfahrrädern
18-08571-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 20.E 131 22.5.2019 erste Ergänzung (544 KB)