Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
Anlagen:
20.E 131 22.5.2019 erste Ergänzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Protokollgenehmigungen      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.03.2019      
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.04.2019  
SI/2019/308  
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
mündlicher Sachstandsbericht Hagenmarkt; Vortrag WVI (Prof. Dr. Wermuth Verkehrs- forschung und Infrastrukturplanung GmbH) zum Verkehrsgutachten Hagenmarkt      
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsprioritäten der Verwaltung  
Enthält Anlagen
18-09008-03  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Fahrradpiktogramm am Inselwall (neu: SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-10751  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Baumgruppe auf dem Schlossplatz (neu: Fraktion B90/Grüne)  
Enthält Anlagen
19-10818  
    VORLAGE
   

Die Verwaltung wird beauftragt einen konkreten Umsetzungsvorschlag für eine Baumgruppe (z.B. in Form eines Baumkarrees) auf der südlichen Seite des Schlossplatzes (zwischen dem Baukörper der Schloss-Arkaden und der Georg-Eckert-Straße) zu erarbeiten und diesen den Gremien möglichst noch vor den Beratungen zum Haushalt 2020 vorzulegen.

Dieser Umsetzungsvorschlag soll dabei die folgenden Informationen enthalten:

  1. Die genaue Lage einer solchen Baumgruppe.
     
  2. Die Größe der zu entsiegelnden Fläche und die Anzahl der zu pflanzenden Bäume.
     
  3. Eine Kostenschätzung für die Umsetzung dieser Maßnahme.
     
  4. Ein Alternativstandort in möglichst unmittelbarer Nähe für eventuell wegfallende Fahrradabstellanlagen.

 

 

   
    22.05.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen konkreten Umsetzungsvorschlag für eine Baumgruppe (z.B. in Form eines Baumkarrees) auf der südlichen Seite des Schlossplatzes (zwischen dem Baukörper der Schloss-Arkaden und der Georg-Eckert-Straße) zu erarbeiten und diesen den Gremien möglichst noch vor den Beratungen zum Haushalt 2020 vorzulegen.

Dieser Umsetzungsvorschlag soll dabei die folgenden Informationen enthalten:

a)      Die genaue Lage einer solchen Baumgruppe.

b)      Die Größe der zu entsiegelnden Fläche und die Anzahl der zu pflanzenden Bäume.

c)      Eine Kostenschätzung für die Umsetzung dieser Maßnahme einschließlich der Darstellung von Fördermöglichkeiten.

d)      Ein Alternativstandort in möglichst unmittelbarer Nähe für eventuell wegfallende Fahrradabstellanlagen.

 

  1. Im Zuge für die Beauftragung der Erarbeitung eines Vorschlages für die Baumgruppe auf dem Schlossplatz wird die Verwaltung beauftragt, eine Ausstattung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes sowie des St.-Nicolaiplatzes mit zusätzlichen grünen Begegnungsinseln zu untersuchen.

 

Es handelt sich um einen Vorschlag gem. § 94 Abs. 3 NkomVG.

Abstimmungsergebnis:

 

9   dafür 2   dagegen 1   Enthaltung

Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Sicherheit am Parkhaus Güldenoffice (neu: SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-10737  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sanierung der Gleisanlagen Georg-Eckert-Straße (Anhörung) DS 19-10091, Vorlage wird nachgereicht      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ersatzneubau Burgmühlengrabenbrücke  
Enthält Anlagen
19-10774  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verwendung von Haushaltsmitteln      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt (siehe auch E-Mail vom 9. Mai 2019)
Enthält Anlagen
19-10213  
Ö 8     Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung der westlichen Innenstadt - Welfenhof (neu: CDU-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-10785  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Künftige Nutzung der Alten Markthalle (neu:SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-10752  
Ö 8.2.1  
Enthält Anlagen
Künftige Nutzung der Alten Markthalle  
Enthält Anlagen
19-10752-01  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Bäume in der Ferdinandstraße (neu: Gruppe Partei/Piraten)  
Enthält Anlagen
19-10457  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Potentiale zeitgenössischer Mobilitätsinnovationen für den Stadtbezirk Innenstadt (Gruppe Partei/Piraten vom 22. November 2017)  
Enthält Anlagen
17-05899  
Ö 8.4.1  
Enthält Anlagen
Potentiale zeitgenössischer Mobilitätsinnovationen für den Stadtbezirk Innenstadt  
Enthält Anlagen
17-05899-01  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Förderung von Lastenfahrrädern  
Enthält Anlagen
18-08571  
Ö 8.5.1  
Enthält Anlagen
Förderung von Lastenfahrrädern  
Enthält Anlagen
18-08571-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 20.E 131 22.5.2019 erste Ergänzung (544 KB)    

Erläuterungen und Hinweise