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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Soolanger
Ort: Am Soolanger 1, 38104 Braunschweig
Zusatz: Von 20:30 bis 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
2019_03_13 Zuschussantrag Ortsbücherei Bevenrode
2019_03_13 Zuschussantrag Schack FUN
2019_04_10 Zuschussantrag OF Riddagshausen
2019_05_08 Zuschussantrag SV Querum
Zuschussantrag OF Bienrode
2019_05_21 Zuschussantrag Schützenverein Waggum
Antrag Dauernutzung GH Bienrode

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.03.2019
SI/2019/210  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Verkehrsplan Stadtbezirk 112
18-07181-03  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Ortstermin Schulweg "Im Krähenfeld"/"Im Schühfeld" Antrag BIBS,SPD,Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
19-10821  
Ö 4.2  
Verkehrssituation Fußgängerampel Bevenroder Straße/Eichhahnweg Antrag CDU-Fraktion
19-10812  
Ö 4.3  
Offener Bücherschrank für den Stadtteil Gliesmarode, Standortvorschlag Einmündung Paul-Jonas-Meier-Straße Antrag CDU-Fraktion
19-10813  
Ö 4.4  
Befestigung Seitenstreifen Feuerbergweg Antrag SPD, BIBS, Bündnis90/Die Grünen, Gerald Molder (Die LINKE.)
19-10285  
Ö 5  
Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofs
Enthält Anlagen
19-10464  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 15.05.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 22.05.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gem § 94 Abs. 1 NKomVG):

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der

Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter

Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13       Dagegen: 0       Enthaltungen: 0

Ö 6  
Berufung von 5 Ortsbrandmeistern und von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
19-10639  
Ö 7  
Teilumbenennung der Straße "Vossenkamp"
Enthält Anlagen
19-10739  
Ö 8  
Straßenbenennung im Baugebiet "Kurzekampstraße-Südwest"
Enthält Anlagen
19-10731  
Ö 9  
Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln    
Ö 9.1  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 112 - Wabe-Schunter-Beberbach
19-10515  
Ö 9.2  
Zuschussanträge    
Ö 10  
Gemeinschaftshaus Bienrode - Antrag auf Dauernutzung    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Bürgersprechstunde im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Anfrage SPD-Fraktion
19-10762  
Ö 11.2  
Verbreiterung des Gehwegs vor dem Grundstück Bienroder Straße 1 hier: Stellungnahme der Verwaltung und Sachstand Anfrage CDU-Fraktion
19-10844  
Ö 11.3  
Sichtschutzhecke am Freibad Waggum zur Straße "Zum Kahlenberg" Anfrage BIBS-Fraktion
19-10814  
Ö 11.4  
Baumpflanzungen auf der Waggumer Straße Anfrage Fraktion B90/Die Grünen
19-10825  
Ö 11.5  
38110 Braunschweig - Bevenrode hier: Nahversorger und Verträglichkeitsanalyse Anfrage CDU-Fraktion
19-10845  
Ö 11.6  
Testflüge Anflugverfahren mit einer A319 am Flughafen Waggum Anfrage BIBS-Fraktion
19-10816  
Ö 11.6.1  
Testflüge Anflugverfahren mit einer A319 am Flughafen Waggum
19-10816-01  
Ö 11.7  
Blühwiesen schaffen Anfrage Fraktion B90/Die Grünen
19-10826  
Ö 11.8  
Jugend-/Kinderspielplatz im Baugebiet "Vor den Hörsten" Anfrage BIBS-Fraktion
19-10817  
Ö 11.8.1  
Jugend-/Kinderspielplatz im Baugebiet "Vor den Hörsten"
19-10817-01  
Ö 11.9  
Neubau Wachhaus im Schwimmbad Waggum Anfrage BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
19-10823  
Ö 11.9.1  
Neubau Wachhaus im Schwimmbad Waggum
19-10823-01  
Ö 11.10     Heckenschnitt Anfrage B90/Die Grünen
19-10827  
Ö 11.11  
Radwegeausschilderung Fraktion B90/Die Grünen
19-10828  
Ö 11.11.1     Radwegeausschilderung
19-10828-01  
Ö 11.12  
Waggum Sachstand Entwicklung am Sportplatz Anfrage CDU-Fraktion
18-08718  
Ö 11.13  
Verkehrsgutachten für den Nordosten von Braunschweig Anfrage BIBS-Fraktion
19-09875  
Ö 11.14     Jubiläumsbaum MGV Waggum Nordendorfsweg Anfrage BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
19-10274  
Ö 11.14.1  
Jubiläumsbaum MGV Waggum Nordendorfsweg
19-10274-01  
Ö 11.15  
Nachfrage zur Mitteilung Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h auf der Altmarkstraße in Bienrode 18-09361-01 Anfrage BIBS-Fraktion
19-10275  
Ö 11.16  
Kastanie an der Kreuzung Querumer Str. / Friedrich-Voigtländer-Str. / Hungerkamp Anfrage SPD-Fraktion
19-10278  
Ö 11.17  
Parken auf der Kurzekampstraße Anfrage SPD-Fraktion
19-10279  
Ö 12  
Rabenrodestraße, Rückbau Pflasterfläche
Enthält Anlagen
19-10646  
Ö 13  
Neubauten der Brücken im Klostergang über die Wabe, über die Alte Mittelriede und die Mittelriede
Enthält Anlagen
19-10587  
Ö 14.1.1  
Abriss Fachwerkhaus Ecke Erlenbruch/Bienroder Straße Anfrage BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
19-10824  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 2 2019_03_13 Zuschussantrag Ortsbücherei Bevenrode (269 KB)    
Anlage 5 3 2019_03_13 Zuschussantrag Schack FUN (307 KB)    
Anlage 2 4 2019_04_10 Zuschussantrag OF Riddagshausen (306 KB)    
Anlage 3 5 2019_05_08 Zuschussantrag SV Querum (312 KB)    
Anlage 6 6 Zuschussantrag OF Bienrode (275 KB)    
Anlage 8 7 2019_05_21 Zuschussantrag Schützenverein Waggum (308 KB)    
Anlage 7 8 Antrag Dauernutzung GH Bienrode (98 KB)