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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 113  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 113
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Otto's Gaststätte
Ort: Hegerdorfstraße 28, 38108 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung stellt sich der Geschäftsführer der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH, Herr Michael Schwarz, vor und beantwortet Fragen zum Thema Flughafen. Daran anschließend findet eine Einwohnerfragstunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag Schützengilde Hondelage

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.01.2019
SI/2019/214  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Schwimmunterricht an der Grundschule Hondelage
17-05364-01  
Ö 4  
Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ab Oktober 2019
Enthält Anlagen
19-10132  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 06.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 06.03.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH

wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3.

Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode    DATUM: Mo, 11.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 12.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

10   dafür 0   dagegen 1   Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Di, 12.03.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH

wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3.

Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Beschluss (Anregung gem. 94 Abs. 3 NKomVG):

 

"Verwaltung und Braunschweiger Verkehrs-GmbH werden gebeten, nachfolgende Angebotsänderung zu prüfen und eine Bewertung für die Umsetzung zum Fahrplanwechsel am 3. Oktober 2019 zu geben:

 

Die Stadtbahnlinie 4 wird zu den Zeiten des Sternanschlusses am Rathaus auf den Linienweg Helmstedter Straße bis Rathaus verkürzt. Die am Rathaus endenden Fahrten wechseln auf die Stadtbahnlinie 3 und verkehren weiter nach Volkmarode bzw. umgekehrt um Abends sowie sonn- und feiertags einen 15-Minutentakt auf der Stadtbahnlinie 3 zwischen Rathaus und Volkmarode zu schaffen."

Abstimmungsergebnis (Anhörung gem. § 94 Abs.1 NKomVG):

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag-Linie-3_Linienkonzept-2019 (74 KB)    
   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH

wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3.

Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Herr Albert verlässt die Sitzung um 19:55 Uhr.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 14.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:(Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

Folgende Anmerkungen werden gemacht:

 

1. Für den ÖPNV werden 1 Million Euro mehr zur Verfügung gestellt. Wo fließt die Million hin? Ist für eine Busführung durch Leiferde hiervon kein Geld vorhanden?

 

2. Sportunterricht, Ärztesprechstunden, Nahversorger

Leiferde hat keinen Nahversorger und keine Ärzte. Kann der Schulbusverkehr so eingerichtet werden, dass der Sportunterricht sowie die Sprechstunden der Ärzte mitberücksichtigt werden? Dann kann auch nach Rüningen gefahren werden, um Einkäufe zu erledigen.

 

3. Der Haltepunkt der Regionalbahn in Leiferde muss vorangebracht werden.

 

4. Der Busverkehr zwischen Braunschweig und Wolfenbüttel soll, evtl. auch mit einer zweiten Linie so verlaufen, dass dieser Bus über Leiferde - Groß Stöckheim - Wolfenbüttel verkehrt.

 

5. Die Schülerinnen und Schüler aus Leiferde, die die Wilhelm-Bracke-Gesamtschule besuchen, kommen nachmittags schlecht nach Leiferde zurück.

 

6. Im Regionalverband sind Anträge auf Genehmigungen von Buslinien einzubringen, z. B. Buslinie nach Wolfenbüttel über Leiferde und Groß Stöckheim.

 

7. Es sind Entlastungsverkehre in der Zeit von 06:00 Uhr bis 08:00 Uhr einzurichten. Nicht nur von07:00 Uhr bis 07:30 Uhr. Ebenso in den Nachmittagsstunden.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 14.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage    DATUM: Mo, 18.03.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 19.03.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 15 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 19.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 5    dagegen: 4    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 19.03.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt. Die hierzu beschlossenen Anträge (siehe TOP 5.2 - 5.4) sind zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

12   dafür 0   dagegen 3   Enthaltungen

 

Die CDU legt Wert auf die Feststellung, dass die Enthaltung bei der Abstimmung zu dieser Vorlage im Zusammenhang mit den eingebrachten und beschlossenen Anträgen steht. Solitär hätte die CDU der Vorlage zugestimmt.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Di, 19.03.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Die Verkehrs-GmbH wird gebeten, die vom Bezirksrat 323 mehrfach geforderte verbesserte  Anbindung der Ortsteile Thune und Harxbüttel an den ÖPNV möglichst zum kommenden Fahrplanwechsel am 3. Oktober 2019 umzusetzen. Anzustreben ist ein Halbstunden-Takt mit einer Linienführung über die Wendener Hauptstraße mit ihren Einkaufsmöglichkeiten und den Ärzten am Steinkampe."

Abstimmungsergebnis:

6  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH

wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3.

Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

4  dafür   1  dagegen   1  Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG):

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 27.03.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien    DATUM: Do, 28.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 1

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 07.05.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Beschlossen in geänderter Fassung der Ergänzungsvorlage 19-10132-01.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation: Braunschweigs neuer Fahrplan (454 KB)    
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.05.2019    TOP: N 6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 5  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke-Neu", HO 54 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Watenbüttel (Geltungsbereich B) Stadtgebiet Hondelage (Geltungsbereich C) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10081  
Ö 6  
Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln    
Ö 6.1  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 113 - Hondelage
19-10284  
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1     Kompensationsmaßnahme Flughafen an der Straße "Tiefe Straße" Anfrage Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen
19-10341  
Ö 7.2     Gehweg Ackerweg/Tiefe Straße Anfrage CDU-Fraktion
18-07882  
Ö 7.2.1     Gehweg Ackerweg/Tiefe Straße
18-07882-01  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag: Sanierung der K31
19-10435  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag Schützengilde Hondelage (439 KB)