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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2019
SI/2019/192  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Treppe Schlegelstraße/Herzogin-Elisabeth-Straße
19-10049  
Ö 3.2.2  
Gliesmaroder Straße zwischen Ring und Hans-Sommer-Straße
18-09393-02  
Ö 4  
ADFC-Masterplan (mündlicher Vortrag und Diskussion)    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Neupflanzung Jasperallee (SPD-Fraktion)
19-10674  
Ö 5.2  
Blumenwiese am Gliesmaroder Bahnhof (SPD-Fraktion)
19-10676  
Ö 6  
Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofs
Enthält Anlagen
19-10464  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 15.05.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 22.05.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gem § 94 Abs. 1 NKomVG):

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der

Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter

Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13       Dagegen: 0       Enthaltungen: 0

Ö 7  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 8  
Anfragen    
Ö 8.1  
Müllcontainer im Prinzenpark (neu: SPD-Fraktion)
19-10675  
Ö 8.2  
Verzögerungen bei der Tram 4 (neu: Ingo Schramm, FDP)
19-10698  
Ö 8.3  
Sindbad im Prinzenpark (neu: Ingo Schramm, FDP)
19-10699  
Ö 8.4  
Gelände vor dem Freier Turner Stadion (SPD-Fraktion vom 14. März 2019)
19-10412  
Ö 8.5  
Gestaltungskonzept Jasperallee (Abschnitt Moltkestraße bis Kasernenstraße; Bezug: Ortstermin des Stadtbezirksrates am 28.08.2018 (Fraktion B90/Grüne vom 15. März 2019)
19-10420