Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: LAB (Lange Aktiv Bleiben)
Ort: Altewiekring 20C, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor dem Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Mandatsverlustes gem. § 52 I Nr. 2 NKomVG i. V. m. § 91 I IV NKomVG      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer Ersatzperson gem §§ 43 und 60 NKomVG      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.05.2019  
SI/2019/224  
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Künftige Verfahrensänderung in den Bezirksgeschäftsstellen; Terminvergaben für die Publikumszeiten  
Enthält Anlagen
19-11217  
Ö 5.2.2  
Enthält Anlagen
Sitzbänke Rollschuhbahn Prinz-Albrecht-Park  
Enthält Anlagen
19-11223  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Erfahrungsbericht der Verwaltung zu den Verkehrsströmen nach Neustrukturierung der Verkehrsführung im Bereich Marienstift/Helmstedter Straße/Altewiekring (CDU-Fraktion) Vorschlag gem § 94 Abs. 3 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-10923  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Erarbeitung eines Radschulwegplans für die IGS Franzsches Feld (Fraktion B90/Grüne) Vorschlag gem. § 94 Abs. 3 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-11176  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Präventionsmaßnahmen aufgrund der Vorkommnisse im Prinzenpark am Himmelfahrtstag 2019 (CDU-Fraktion) Vorschlag gem. § 94 Abs. 3 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-11175  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Baumpflanzungen nach Sturmschäden in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 120  
Enthält Anlagen
19-11131  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Baumersatzpflanzung Zimmerstraße  
Enthält Anlagen
19-11155  
Ö 9     Verwendung von Haushaltsmitteln      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet
Enthält Anlagen
19-10214  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Toiletten im Prinzenpark am Freie Turner Stadion (neu. SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-11177  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Vorbeugende Maßnahmen für den Prinz-Albrecht-Park/Himmelfahrtstag (neu: SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-11179  
Ö 10.2.1  
Enthält Anlagen
Vorbeugende Maßnahmen für den Prinz-Albrecht-Park/Himmelfahrtstag  
Enthält Anlagen
19-11179-01  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Gelände vor dem Freier Turner Stadion  
Enthält Anlagen
19-10412  
Ö 10.3.1  
Enthält Anlagen
Gelände vor dem Freier Turner Stadion  
Enthält Anlagen
19-10412-01  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Gestaltungskonzept Jasperallee (Abschnitt Moltkestraße bis Kasernenstraße) Bezug: Ortstermin des Stadtbezirksrates am 28.08.2018 Anfrage B90/Grüne vom 15. März 2019  
Enthält Anlagen
19-10420  
Ö 10.4.1  
Enthält Anlagen
Gestaltungskonzept Jasperallee (Abschnitt Moltkestraße bis Kasernenstraße; Bezug: Ortstermin des Stadtbezirksrates am 28.08.2018  
Enthält Anlagen
19-10420-01  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Müllcontainer im Prinzenpark (SPD-Fraktion) Anfrage vom 25. April 2019  
Enthält Anlagen
19-10675  
Ö 10.5.1  
Enthält Anlagen
Müllcontainer im Prinzenpark  
Enthält Anlagen
19-10675-01  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Verzögerungen bei der Tram 4 (Ingo Schramm, FDP). Anfrage vom 29. April 2019  
Enthält Anlagen
19-10698  
Ö 10.6.1  
Enthält Anlagen
Verzögerungen bei der Tram 4  
Enthält Anlagen
19-10698-01  
               

Erläuterungen und Hinweise