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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Mi, 26.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: LAB (Lange Aktiv Bleiben)
Ort: Altewiekring 20C, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor dem Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung eines Mandatsverlustes gem. § 52 I Nr. 2 NKomVG i. V. m. § 91 I IV NKomVG    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer Ersatzperson gem §§ 43 und 60 NKomVG    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.05.2019
SI/2019/224  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 5.2  
Verwaltung    
Ö 5.2.1  
Künftige Verfahrensänderung in den Bezirksgeschäftsstellen; Terminvergaben für die Publikumszeiten
Enthält Anlagen
19-11217  
Ö 5.2.2  
Sitzbänke Rollschuhbahn Prinz-Albrecht-Park
Enthält Anlagen
19-11223  
Ö 6  
Anträge    
Ö 6.1  
Erfahrungsbericht der Verwaltung zu den Verkehrsströmen nach Neustrukturierung der Verkehrsführung im Bereich Marienstift/Helmstedter Straße/Altewiekring (CDU-Fraktion) Vorschlag gem § 94 Abs. 3 NKomVG
19-10923  
Ö 6.2  
Erarbeitung eines Radschulwegplans für die IGS Franzsches Feld (Fraktion B90/Grüne) Vorschlag gem. § 94 Abs. 3 NKomVG
19-11176  
Ö 6.3  
Präventionsmaßnahmen aufgrund der Vorkommnisse im Prinzenpark am Himmelfahrtstag 2019 (CDU-Fraktion) Vorschlag gem. § 94 Abs. 3 NKomVG
19-11175  
Ö 7  
Baumpflanzungen nach Sturmschäden in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 120
19-11131  
Ö 8  
Baumersatzpflanzung Zimmerstraße
19-11155  
Ö 9     Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 9.1  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet
19-10214  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die im Jahr 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 – Östliches Ringgebiet – werden wie folgt verwendet:

 

  1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens12.500,00 €
  2. Grünanlagenunterhaltung     600,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 27.03.2019    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die im Jahr 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 - Östliches Ringgebiet - werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens  12.500,00 €

 Umsetzung der Vorschläge Nr. 3 und 5 im

 Gesamtvolumen von      12.750,00 €

2. Grünanlagenunterhaltung                      600,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14   dafür 0   dagegen 1   Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 26.06.2019    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die im Jahr 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 - Östliches Ringgebiet - werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens  12.500,00 €

2. Grünanlagenunterhaltung         600,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür 0   dagegen 2   Enthaltungen

 

Ö 10  
Anfragen    
Ö 10.1  
Toiletten im Prinzenpark am Freie Turner Stadion (neu. SPD-Fraktion)
19-11177  
Ö 10.2  
Vorbeugende Maßnahmen für den Prinz-Albrecht-Park/Himmelfahrtstag (neu: SPD-Fraktion)
19-11179  
Ö 10.2.1  
Vorbeugende Maßnahmen für den Prinz-Albrecht-Park/Himmelfahrtstag
19-11179-01  
Ö 10.3  
Gelände vor dem Freier Turner Stadion
19-10412  
Ö 10.3.1  
Gelände vor dem Freier Turner Stadion
19-10412-01  
Ö 10.4  
Gestaltungskonzept Jasperallee (Abschnitt Moltkestraße bis Kasernenstraße) Bezug: Ortstermin des Stadtbezirksrates am 28.08.2018 Anfrage B90/Grüne vom 15. März 2019
19-10420  
Ö 10.4.1  
Gestaltungskonzept Jasperallee (Abschnitt Moltkestraße bis Kasernenstraße; Bezug: Ortstermin des Stadtbezirksrates am 28.08.2018
19-10420-01  
Ö 10.5  
Müllcontainer im Prinzenpark (SPD-Fraktion) Anfrage vom 25. April 2019
19-10675  
Ö 10.5.1  
Müllcontainer im Prinzenpark
19-10675-01  
Ö 10.6  
Verzögerungen bei der Tram 4 (Ingo Schramm, FDP). Anfrage vom 29. April 2019
19-10698  
Ö 10.6.1  
Verzögerungen bei der Tram 4
19-10698-01