Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:16 Anlass: Sitzung
Raum: Katastrophenschutzzentrum
Ort: Eisenbütteler Straße 2, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.03.2019  
SI/2019/229  
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Radverkehrsführung an der Einmündung Helmstedter Str./Ackerstr.  
Enthält Anlagen
18-08217-01  
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Erneuerung der Jugend-Hütte auf dem Gelände des Kinder- und Jugendzentrums Treff im Bebelhof TiB!  
Enthält Anlagen
19-10142-01  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Erneuerung der Jugend-Hütten auf dem Gelände des Kinder- und Jugendzentrums Treff im Bebelhof (TiB) Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10997  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Neue Sitzbänke und Spielgeräte auf dem Spielplatz Viewegsgarten Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10998  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Barrierefreier Zugang zum "KöKi" Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10999  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Deckenerneuerung und Beleuchtung für neuen Ringgleisabschnitt Borsigstraße Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
19-10576  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Deckenerneuerung und Schutz der Grünanlagen für neuen Ringgleisabschnitt Rote Wiese Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
19-10978  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Planfeststellung für das Vorhaben "Hauptbahnhof Braunschweig; Änderung der Verkehrsstation", 2. Bauabschnitt Anhörungsverfahren - Stellungnahme Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
19-10688  
Ö 6     Anfragen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Zukünftige Nutzung der städtischen Sportanlage Schefflerstraße Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-09797  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Parksituation Sportplatz "Rote Wiese" Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10982  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Zuschussanträge      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Südliches Ringgleis - Bauabschnitt Borsigstraße  
Enthält Anlagen
19-10735  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Der Realisierung des Südlichen Ringleises über eine Gesamtlänge von ca. 1,1 km zwischen Borsigstraße und Lindenbergallee wird zugestimmt.“

 

   
    05.06.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

 

„Der Realisierung des Südlichen Ringleises über eine Gesamtlänge von ca. 1,1 km zwischen Borsigstraße und Lindenbergallee wird zugestimmt.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

   
    12.06.2019 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der Realisierung des Südlichen Ringgleises über eine Gesamtlänge von ca. 1,1 km zwischen Borsigstraße und Lindenbergallee wird zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13       Dagegen: 0       Enthaltungen: 0

               

Erläuterungen und Hinweise