Seite vorlesen Rat und Stadtbezirksräte Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132 Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132 Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 19:00 - 20:16 Anlass: Sitzung Raum: Katastrophenschutzzentrum Ort: Eisenbütteler Straße 2, 38122 Braunschweig Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. TOP Betreff Vorlage Ö 1 Eröffnung der Sitzung Ö 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.03.2019 SI/2019/229 Ö 3 Mitteilungen Ö 3.1 Bezirksbürgermeister/in Ö 3.2 Verwaltung Ö 3.2.1 Radverkehrsführung an der Einmündung Helmstedter Str./Ackerstr. 18-08217-01 Ö 3.2.2 Erneuerung der Jugend-Hütte auf dem Gelände des Kinder- und Jugendzentrums Treff im Bebelhof TiB! 19-10142-01 Ö 4 Anträge Ö 4.1 Erneuerung der Jugend-Hütten auf dem Gelände des Kinder- und Jugendzentrums Treff im Bebelhof (TiB) Antrag der SPD-Fraktion 19-10997 Ö 4.2 Neue Sitzbänke und Spielgeräte auf dem Spielplatz Viewegsgarten Antrag der SPD-Fraktion 19-10998 Ö 4.3 Barrierefreier Zugang zum "KöKi" Antrag der SPD-Fraktion 19-10999 Ö 4.4 Deckenerneuerung und Beleuchtung für neuen Ringgleisabschnitt Borsigstraße Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 19-10576 Ö 4.5 Deckenerneuerung und Schutz der Grünanlagen für neuen Ringgleisabschnitt Rote Wiese Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 19-10978 Ö 5 Planfeststellung für das Vorhaben "Hauptbahnhof Braunschweig; Änderung der Verkehrsstation", 2. Bauabschnitt Anhörungsverfahren - Stellungnahme Stadt Braunschweig 19-10688 Ö 6 Anfragen Ö 6.1 Zukünftige Nutzung der städtischen Sportanlage Schefflerstraße Anfrage der SPD-Fraktion 19-09797 Ö 6.2 Parksituation Sportplatz "Rote Wiese" Anfrage der CDU-Fraktion 19-10982 Ö 7 Zuschussanträge Ö 8 Südliches Ringgleis - Bauabschnitt Borsigstraße 19-10735 VORLAGE Beschluss: „Der Realisierung des Südlichen Ringleises über eine Gesamtlänge von ca. 1,1 km zwischen Borsigstraße und Lindenbergallee wird zugestimmt.“ 05.06.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof Ö 8 - ungeändert beschlossen Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG): „Der Realisierung des Südlichen Ringleises über eine Gesamtlänge von ca. 1,1 km zwischen Borsigstraße und Lindenbergallee wird zugestimmt.“ Abstimmungsergebnis:Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 12.06.2019 - Planungs- und Umweltausschuss Ö 9 - ungeändert beschlossen Beschluss: „Der Realisierung des Südlichen Ringgleises über eine Gesamtlänge von ca. 1,1 km zwischen Borsigstraße und Lindenbergallee wird zugestimmt." Abstimmungsergebnis:Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0