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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftsraum der Dez. Wohnunterkunft
Ort: Glogaustraße 9, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestiunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.01.2019
SI/2019/236  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Verbesserung des Weges nördlich des Abenteuerspielplatzes Melverode, hinter der Firma Zollern bis zur (Holz-) Okerbrücke am Südsee
18-08503-01  
Ö 3.2.2  
"Liebesschlösser" entfernen
19-09857-01  
Ö 3.2.3  
Änderung der Südsee-Verordnung
Enthält Anlagen
19-10141  
Ö 3.2.4  
Buspause von der Leipziger Straße verlegen
18-09568-01  
Ö 3.2.5  
Mehreckbank rings um Baum vor dem Gebäude Jenastieg 12
18-09592-01  
Ö 3.2.6  
Sauberkeit des EKZ Heidberg - Reinigung der Abfallbehälter
18-09591-01  
Ö 3.2.7  
Neue Buslinie über Stettinstraße/Greifswaldstraße
18-06856-02  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Schutzanstrich Holzbrücke am Heidbergsee Antrag Herr Nagel, Die Linke
19-10238  
Ö 5  
Sanierung der Gleisanlagen im Zuge des Umbaus des Autobahnkreuzes Braunschweig-Süd
Enthält Anlagen
19-10011  
Ö 6  
Berufung von 4 Ortsbrandmeistern und von 5 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
19-10133  
Ö 7  
Zuschussanträge    
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Absperrschilder im hinteren See des Heidbergparks Anfrage der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
19-10176  
Ö 8.2  
Erneuerung Sitzbänke am Nordsteg des Südsees Anfrage der CDU-Fraktion
19-10246  
Ö 8.3  
Zustand der Lichtmasten der öffentlichen Straßenbeleuchtung Anfrage Herr Rösner, BIBS
Enthält Anlagen
19-10110  
Ö 8.4  
Bezirkssportanlage Melverode Anfrage der SPD-Fraktion
19-10239  
Ö 8.5  
Schleichweg Spielmannsteich Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-08709  
Ö 8.5.1  
Schleichweg Spielmannsteich
18-08709-01  
Ö 8.6  
Fußgängerfurt Dresdenstraße vor der Grundschule Heidberg, Höhe Wertstoffinsel an der Wittenbergstraße Anfrage der SPD-Fraktion
19-10240  
Ö 8.7  
Mittel für die Sanierung der Sportanlage Melverode Anfrage der CDU-Fraktion
18-09567  
Ö 8.8  
Informationen über den Kirchplatz Melverode Anfrage der CDU-Fraktion
19-09855  
Ö 8.8.1  
Informationen über den Kirchplatz Melverode
19-09855-01  
Ö 8.9  
Zeitplan Umbau Kreuz BS-Süd Anfrage der CDU-Fraktion
19-10245  
Ö 9  
Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ab Oktober 2019
Enthält Anlagen
19-10132  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 06.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 06.03.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH

wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3.

Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode    DATUM: Mo, 11.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 12.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

10   dafür 0   dagegen 1   Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Di, 12.03.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH

wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3.

Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Beschluss (Anregung gem. 94 Abs. 3 NKomVG):

 

"Verwaltung und Braunschweiger Verkehrs-GmbH werden gebeten, nachfolgende Angebotsänderung zu prüfen und eine Bewertung für die Umsetzung zum Fahrplanwechsel am 3. Oktober 2019 zu geben:

 

Die Stadtbahnlinie 4 wird zu den Zeiten des Sternanschlusses am Rathaus auf den Linienweg Helmstedter Straße bis Rathaus verkürzt. Die am Rathaus endenden Fahrten wechseln auf die Stadtbahnlinie 3 und verkehren weiter nach Volkmarode bzw. umgekehrt um Abends sowie sonn- und feiertags einen 15-Minutentakt auf der Stadtbahnlinie 3 zwischen Rathaus und Volkmarode zu schaffen."

Abstimmungsergebnis (Anhörung gem. § 94 Abs.1 NKomVG):

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag-Linie-3_Linienkonzept-2019 (74 KB)    
   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH

wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3.

Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Herr Albert verlässt die Sitzung um 19:55 Uhr.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 14.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:(Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

Folgende Anmerkungen werden gemacht:

 

1. Für den ÖPNV werden 1 Million Euro mehr zur Verfügung gestellt. Wo fließt die Million hin? Ist für eine Busführung durch Leiferde hiervon kein Geld vorhanden?

 

2. Sportunterricht, Ärztesprechstunden, Nahversorger

Leiferde hat keinen Nahversorger und keine Ärzte. Kann der Schulbusverkehr so eingerichtet werden, dass der Sportunterricht sowie die Sprechstunden der Ärzte mitberücksichtigt werden? Dann kann auch nach Rüningen gefahren werden, um Einkäufe zu erledigen.

 

3. Der Haltepunkt der Regionalbahn in Leiferde muss vorangebracht werden.

 

4. Der Busverkehr zwischen Braunschweig und Wolfenbüttel soll, evtl. auch mit einer zweiten Linie so verlaufen, dass dieser Bus über Leiferde - Groß Stöckheim - Wolfenbüttel verkehrt.

 

5. Die Schülerinnen und Schüler aus Leiferde, die die Wilhelm-Bracke-Gesamtschule besuchen, kommen nachmittags schlecht nach Leiferde zurück.

 

6. Im Regionalverband sind Anträge auf Genehmigungen von Buslinien einzubringen, z. B. Buslinie nach Wolfenbüttel über Leiferde und Groß Stöckheim.

 

7. Es sind Entlastungsverkehre in der Zeit von 06:00 Uhr bis 08:00 Uhr einzurichten. Nicht nur von07:00 Uhr bis 07:30 Uhr. Ebenso in den Nachmittagsstunden.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 14.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage    DATUM: Mo, 18.03.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 19.03.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 15 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 19.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 5    dagegen: 4    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 19.03.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt. Die hierzu beschlossenen Anträge (siehe TOP 5.2 - 5.4) sind zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

12   dafür 0   dagegen 3   Enthaltungen

 

Die CDU legt Wert auf die Feststellung, dass die Enthaltung bei der Abstimmung zu dieser Vorlage im Zusammenhang mit den eingebrachten und beschlossenen Anträgen steht. Solitär hätte die CDU der Vorlage zugestimmt.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Di, 19.03.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Die Verkehrs-GmbH wird gebeten, die vom Bezirksrat 323 mehrfach geforderte verbesserte  Anbindung der Ortsteile Thune und Harxbüttel an den ÖPNV möglichst zum kommenden Fahrplanwechsel am 3. Oktober 2019 umzusetzen. Anzustreben ist ein Halbstunden-Takt mit einer Linienführung über die Wendener Hauptstraße mit ihren Einkaufsmöglichkeiten und den Ärzten am Steinkampe."

Abstimmungsergebnis:

6  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH

wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3.

Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

4  dafür   1  dagegen   1  Enthaltung

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG):

"Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 27.03.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien    DATUM: Do, 28.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Das nachfolgend dargestellte Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH wird beschlossen und im Rahmen ihres Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) zum 3. Oktober 2019 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6    dagegen: 0    Enthaltungen: 1

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 07.05.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Beschlossen in geänderter Fassung der Ergänzungsvorlage 19-10132-01.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation: Braunschweigs neuer Fahrplan (454 KB)    
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.05.2019    TOP: N 6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 9.1  
Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ab Oktober 2019 - Änderungsantrag zum Vorlage 19-10132: Bessere Anbindung des Heidbergparks an Sonn- und Feiertagen im Sommerfahrplan
19-10393  
Ö 10  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2019 im Stadtbezirk 212 - Heidberg-Melverode
19-10250