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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftsraum der Dez. Wohnunterkunft
Ort: Glogaustraße 9, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.03.2019
SI/2019/237  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Absperrschilder im hinteren See des Heidbergparks
19-10176-01  
Ö 3.2.2  
Schutzanstrich Holzbrücke am Heidbergsee
19-10238-01  
Ö 3.2.3  
Freie Zufahrt zum Kennelbad während Veranstaltungstagen auf dem Harz- und Heidegelände, bspw. Flohmärkten, garantieren
18-09579-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Geländer am Spielmannsteich instandsetzen Antrag der CDU-Fraktion
19-10831  
Ö 4.2  
Neue Bänke am Nordsteg des Südsees Antrag der CDU-Fraktion
19-10832  
Ö 4.3  
Beschilderung des beschränkten Betretungsverbots für Hunde am Heidbergsee Antrag Herr Rösner, BIBS
19-10835  
Ö 5  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 6  
Zuschussanträge    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Ausschilderung zum Kennelbad e. V. Anfrage der SPD-Fraktion
19-10820  
Ö 7.2  
Erneuerung Sitzbänke am Nordsteg des Südsees Anfrage der CDU-Fraktion
19-10246  
Ö 7.3  
Zustand der Lichtmasten der öffentlichen Straßenbeleuchtung Anfrage Herr Rösner, BIBS
Enthält Anlagen
19-10110  
Ö 7.4  
Bezirkssportanlage Melverode Anfrage der SPD-Fraktion
19-10239  
Ö 7.5  
Mittel für die Sanierung der Sportanlage Melverode Anfrage der CDU-Fraktion
18-09567  
Ö 7.6  
Fußgängerfurt Dresdenstraße vor der Grundschule Heidberg, Höhe Wertstoffinsel an der Wittenbergstraße Anfrage der SPD-Fraktion
19-10240  
Ö 7.7  
Zeitplan Umbau Kreuz BS-Süd Anfrage der CDU-Fraktion
19-10245  
Ö 8  
Veränderung der Planung Fichtengrund
Enthält Anlagen
19-10736  
Ö 9  
Verlegung der stadtauswärtigen Haltestelle Klinikum Salzdahlumer Straße
Enthält Anlagen
19-10727  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Haltestelle „Klinikum Salzdahlumer Straße“ in Fahrtrichtung stadtauswärts wird in provisorischer Bauform nördlich der Einmündung der Naumburgstraße verlegt und niederflurgerecht sowie barrierefrei ausgebaut (siehe Anlage).“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 22.05.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Haltestelle „Klinikum Salzdahlumer Straße“ in Fahrtrichtung stadtauswärts wird in provisorischer Bauform nördlich der Einmündung der Naumburgstraße verlegt und niederflurgerecht sowie barrierefrei ausgebaut (siehe Anlage).“

 

Folgende Protokollnotiz wird hierzu abgegeben:

 

Die Zustimmung hat nur Bestand, wenn Klinikum (Notarztfahrten Richtung Süden) und Rettungsdienste eine positive Stellungnahme zur Verkehrssituation an der neuen Haltestelle abgeben.

 

Die Braunschweiger Verkehrs GmbH wird um eine Antwort gebeten, ob die bisherige Haltestelle an der Salzdahlumer Straße wenigstens für eine Buslinie erhalten bleiben kann.

 

Mit dieser Protokollnotiz wird über die Vorlage abgestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 28.05.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

„Die Haltestelle „Klinikum Salzdahlumer Straße“ in Fahrtrichtung stadtauswärts wird in provisorischer Bauform nördlich der Einmündung der Naumburgstraße verlegt und niederflurgerecht sowie barrierefrei ausgebaut (siehe Anlage).“

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 19-10727-01.

 

Ö 10     Nichtöffentlicher Teil    
Ö 10.1  
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils    
Ö 10.2     Anfragen