Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Mandatswechsel Sitzverlust Frau Bonnet

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Sitzverlustes von Frau Tanja Bonnet gemäß § 52 i.V.m. § 91 Abs. 4 Satz 1 NKomVG      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.01.2019  
SI/2019/244  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung eines stationären Verkehrsüberwachungsdisplays auf dem Rheinring  
Enthält Anlagen
18-09453-01  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Entfernung einer Hinweistafel an der Elbestraße Antrag SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10146  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ab Oktober 2019 -Anhörung-  
Enthält Anlagen
19-10132  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bau einer Querungshilfe in der Saalestraße auf Höhe der Einmündung Wipperstraße -Entscheidung-  
Enthält Anlagen
19-10182  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 221 - Weststadt  
Enthält Anlagen
19-10263  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die im Jahr 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 221 – Weststadt werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens8.800 €

2. Grünanlagenunterhaltung1.200 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
 

 

   
    13.03.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss (geändert): (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die im Jahr 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 221 - Weststadt werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens   15.000 €  

2. Grünanlagenunterhaltung       1.200 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Zu 1: Bei der Unterhaltung unbeweglichen Vermögens sollen die Nr. 2 "Rheinring" und die Nr. 3 "Möhlkamp" durchgeführt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Ö 9  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Ringgleis -Vortrag-      
Ö 10     Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation auf dem Kremsweg Anfrage SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10145  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Mandatswechsel Sitzverlust Frau Bonnet (754 KB)    

Erläuterungen und Hinweise