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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ehrung Heimatpfleger Edmund Heide    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.03.2019
SI/2019/245  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Sanierung einer Sitzgelegenheit an der Ilmenaustraße
17-05500-01  
Ö 4.2.2  
Stadtumbau West "Nördliche Weststadt - Teilbereich Ilmweg", Ausförderung der Gesamtmaßnahme bis Ende 2019 und Aufhebung des Fördergebietes bis Mitte 2020
19-10518  
Ö 4.2.3  
Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Stadtbezirksrat Weststadt
Enthält Anlagen
19-10332  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Gehwegsanierung Nahestraße Antrag interfraktionell
Enthält Anlagen
19-10514  
Ö 5.2  
Errichtung einer Sitzbank auf der Elbestraße Antrag SPD-Fraktion
19-10897  
Ö 6  
Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" Richtlinien über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung nach Städtebauförderungsrecht -Anhörung-
Enthält Anlagen
19-10550  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Die dieser Vorlage anliegende Förderrichtlinie für das Fördergebiet „Soziale Stadt – Donauviertel“ wird hiermit beschlossen. Nach ihrer Maßgabe wird die Gewährung von Zuwendungen (Förderung durch Zuschüsse nach Städtebauförderungsrecht) für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Fördergebiet „Soziale Stadt – Donauviertel“ künftig durchgeführt.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 05.06.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die dieser Vorlage anliegende Förderrichtlinie für das Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" wird hiermit beschlossen. Nach ihrer Maßgabe wird die Gewährung von Zuwendungen (Förderung durch Zuschüsse nach Städtebauförderungsrecht) für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" künftig durchgeführt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die dieser Vorlage anliegende Förderrichtlinie für das Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" wird hiermit beschlossen. Nach ihrer Maßgabe wird die Gewährung von Zuwendungen (Förderung durch Zuschüsse nach Städtebauförderungsrecht) für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" künftig durchgeführt."

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13       Dagegen: 0       Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: N 45
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 25.06.2019    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die dieser Vorlage anliegende Förderrichtlinie für das Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" wird hiermit beschlossen. Nach ihrer Maßgabe wird die Gewährung von Zuwendungen (Förderung durch Zuschüsse nach Städtebauförderungsrecht) für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel" künftig durchgeführt."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 7  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel", Einsatz von Städtebaufördermitteln / Neugestaltung des Verbindungsweges zwischen der Straße Am Queckenberg und dem Spielplatz Möhlkamp -Anhörung-
Enthält Anlagen
19-10701  
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Errichtung eines gefahrlosen Überweges zum "Haus der Talente" Anfrage SPD-Fraktion
19-10894  
Ö 8.2  
Ampelschaltung am Donauknoten Anfrage CDU-Fraktion
19-10946  
Ö 8.3  
Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Donauknoten Anfrage SPD-Fraktion
19-10896  
Ö 8.4  
Verkehrssituation auf dem Kremsweg Anfrage SPD-Fraktion
19-10145