EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ehrung Heimatpfleger Edmund Heide    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.03.2019
SI/2019/245  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Sanierung einer Sitzgelegenheit an der Ilmenaustraße
17-05500-01  
Ö 4.2.2  
Stadtumbau West "Nördliche Weststadt - Teilbereich Ilmweg", Ausförderung der Gesamtmaßnahme bis Ende 2019 und Aufhebung des Fördergebietes bis Mitte 2020
19-10518  
Ö 4.2.3  
Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Stadtbezirksrat Weststadt
Enthält Anlagen
19-10332  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Gehwegsanierung Nahestraße Antrag interfraktionell
Enthält Anlagen
19-10514  
Ö 5.2  
Errichtung einer Sitzbank auf der Elbestraße Antrag SPD-Fraktion
19-10897  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Der Stadtbezirksrat beantragt, dass auf der nördlichen Seite der Elbestraße in Richtung Rheinring (östliche Einfahrt) eine Sitzbank aufgestellt wird.

 

Die erforderlichen Kosten sind aus dem Budget des Stadtbezirksrats (sonstige Stadtbezirksratsmittel) zu erstatten.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 05.06.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

 

 

Herr Bezirksbürgermeister Römer zieht den Antrag zurück, da zwischenzeitlich vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr die in der Bürgersprechstunde am 9. Mai 2019 angeregte Sitzbank auf der nördlichen Seite der Elbestraße aufgestellt wurde.

Ö 6  
Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" Richtlinien über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung nach Städtebauförderungsrecht -Anhörung-
Enthält Anlagen
19-10550  
Ö 7  
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel", Einsatz von Städtebaufördermitteln / Neugestaltung des Verbindungsweges zwischen der Straße Am Queckenberg und dem Spielplatz Möhlkamp -Anhörung-
Enthält Anlagen
19-10701  
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Errichtung eines gefahrlosen Überweges zum "Haus der Talente" Anfrage SPD-Fraktion
19-10894  
Ö 8.2  
Ampelschaltung am Donauknoten Anfrage CDU-Fraktion
19-10946  
Ö 8.3  
Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Donauknoten Anfrage SPD-Fraktion
19-10896  
Ö 8.4  
Verkehrssituation auf dem Kremsweg Anfrage SPD-Fraktion
19-10145