EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:42 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Lamme
Ort: Frankenstraße 29, 38116 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19:00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag Lampionumzug Watenbüttel
Zuschussantrag Volksfest Watenbüttel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.01.2019
SI/2019/189  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Wartebereiche und Haltestellen im Stadtbezirk
17-04227-02  
Ö 3.2.2  
Infrastrukturvermögen Straßen
19-09844-02  
Ö 3.2.3  
Querungshilfe Blitzeichenweg
18-09041-01  
Ö 3.2.4  
Geschwindigkeitsbeschilderung auf der Celler Heerstraße in Ölper
18-09504-01  
Ö 3.2.5  
Parkverbot Bockshornweg
Enthält Anlagen
18-08065-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Fußweg in Watenbüttel - in Richtung Neuruppinstraße Antrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
19-10159  
Ö 4.2  
Verkehrsführung auf der Celler Straße (Amalienplatz) - stadtauswärts Antrag der SPD-Fraktion
19-10160  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg, OE 39. Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg" (Geltungsbereich A) Stadtgebiet südwestlich Peterskamp, Ecke Hondelager Weg (Geltungsbereich B) Beschluss über die erneute Auslegung
Enthält Anlagen
18-09724  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

"1.Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und § 4 a (3)               BauGB, der Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB sowie der Behörden und

sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und gemäß § 4 a (3)               BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der               Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6 a, Nr. 6 b und Nr. 6 c sowie Nr. 7 a, Nr. 7 b und               Nr. 7 c zu behandeln.

2.Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift               „Franz-Rosenbruch-Weg“, OE 39, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird               zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut               öffentlich auszulegen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 06.03.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 2 NKomVG)

"1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und § 4 a (3)  BauGB, der Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB sowie der Behörden und

 sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und gemäß § 4 a (3)  BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der               Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6 a, Nr. 6 b und Nr. 6 c sowie Nr. 7 a, Nr. 7 b und              

            Nr. 7 c zu behandeln.

 

2. Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift  „Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird               zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut               öffentlich

            auszulegen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

12  dafür   1  dagegen   1  Enthaltung

 

Protokollnotiz:

 

Die Mitglieder des Stadtbezirksrates erwarten, dass alle bisherigen Einwendungen aus den vorangegangenen Auslegungsverfahren nach dem Beschluss des Verwaltungsausschusses über die erneute Auslegung beantwortet werden. Die Einwenderinnen und Einwender sollen außerdem den Zeitpunkt der erneuten Auslegung mitgeteilt bekommen.

 

Mitglieder des Stadtbezirksrates erwarten eine Überprüfung der Zahl der Fahrradabstellplätze mit dem Ziel, diese Zahl deutlich zu erhöhen.

 

Herr Grziwa betont, der Stadtbezirksrat habe der früheren Auslegung nur zugestimmt, weil eine Ersatzfläche für den entfallenden Bolzplatz seitens der Verwaltung zugesichert worden sei.

Der Stadtbezirksrat fordert daher, bis zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens einen alternativen Bolzplatz zu schaffen.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

"1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und § 4 a (3)  BauGB, der Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB sowie der Behörden und

 sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und gemäß § 4 a (3)  BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der               Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6 a, Nr. 6 b und Nr. 6 c sowie Nr. 7 a, Nr. 7 b und Nr.               7               c zu behandeln.

 

2. Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift  „Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird               zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut               öffentlich               auszulegen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 20.03.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 18-09724-01.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 26.03.2019    TOP: N 19
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6  
135. Änderung des Flächennutzungsplans "Franz-Rosenbruch-Weg" - Auslegungsbeschluss Stadtgebiet zwischen der Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg
Enthält Anlagen
19-10075  
Ö 7  
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Am Grasplatz" an der Celler Heerstraße
Enthält Anlagen
19-10100  
Ö 8  
Planung und Bau des 3. Bauabschnittes des Radweges zwischen Lamme und Tiergarten im Zuge der K 80
Enthält Anlagen
19-10147  
Ö 9  
Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ab Oktober 2019
Enthält Anlagen
19-10132  
Ö 10  
Fahrradstraße Völkenrode - Inselwall    
Ö 11  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 12     Anfragen    
Ö 12.1  
Sicherheitskonzept Radweg Bundesallee Anfrage der CDU-Fraktion
19-10157  
Ö 12.1.1  
Sicherheitskonzept Radweg Bundesallee
19-10157-01  
Ö 12.2  
Straßenbeleuchtung Julius-Leber-Straße Anfrage der CDU-Fraktion
19-10158  
Ö 12.3  
Radweg Lamme - Lehndorf Anfrage der SPD-Fraktion
18-09501  
Ö 12.3.1  
Radweg Lamme - Lehndorf
18-09501-01  
Ö 12.4  
Liste über geplante Straßenerneuerungen Anfrage der SPD-Fraktion
18-09503  
Ö 12.4.1  
Liste über geplante Straßenerneuerungen
18-09503-01  
Ö 12.5  
Instandhaltungsmaßnahmen resp. straßenausbaubeitragspflichtige Straßensanierungen im Stadtbezirk 321 Anfrage der CDU-Fraktion
19-09847  
Ö 12.5.1  
Instandhaltungsmaßnahmen resp. straßenausbaubeitragspflichtige Straßensanierungen im Stadtbezirk 321
19-09847-01  
Ö 12.6  
Instandhaltung Fußweg am Feldrand südlich der Julius-Leber-Straße Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
19-09848  
Ö 12.6.1  
Instandhaltung Fußweg am Feldrand südlich der Julius-Leber-Straße
19-09848-01  
Ö 12.7  
Verbesserung der Verkehrssituation in Watenbüttel Anfrage der CDU-Fraktion
19-09864  
Ö 12.7.1  
Verbesserung der Verkehrssituation in Watenbüttel
19-09864-01  
Ö 12.8  
Lose Pflastersteine Anfrage der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
19-09867  
Ö 12.9  
Radfahrerführung am Saarplatz Anfrage der SPD-Fraktion
19-09868  
Ö 12.10  
Übermittlung der Messergebnisse nach Einsatz Seitenstrahlmessgerät Anfrage der SPD-Fraktion
19-09871  
Ö 12.10.1  
Übermittlung der Messergebnisse nach Einsatz Seitenstrahlmessgerät
19-09871-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag Lampionumzug Watenbüttel (970 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag Volksfest Watenbüttel (958 KB)