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Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort: Ottenroder Straße 11D, 38106 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag BG Schwarzer Berg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.03.2019
SI/2019/283  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Stadtbezirksrat Nordstadt
Enthält Anlagen
19-10043  
Ö 4  
DS 19-10807 Neubau der Okerbrücke Biberweg    
Ö 5  
Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofs
Enthält Anlagen
19-10464  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 15.05.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 22.05.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Anhörung gem § 94 Abs. 1 NKomVG):

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der

Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter

Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART:    
   

Beschluss:

„Die Stadt Braunschweig stimmt dem Verzicht auf Planfeststellung für die Sanierung der Gleisanlagen und Bau der Stadtbahnhaltestellen im Bereich des Gliesmaroder Bahnhofes unter Abgabe der beschriebenen Stellungnahme in ihrer Funktion als Trägerin öffentlicher Belange zu.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13       Dagegen: 0       Enthaltungen: 0

Ö 6  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 331 - Nordstadt
19-10512  
Ö 7  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Ausbau des städtischen W-LANs Anfrage der SPD-Fraktion
19-10235  
Ö 8.1.1  
Ausbau des städtischen W-LANs
19-10235-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag BG Schwarzer Berg (2097 KB)