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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hinweis: Die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2020 werden an alle stimmberechtigten Mitglieder in Papierfirm versendet.
Anlagen:
Mandatswechsel Nachrücker Günther Thiele
Verwendungsvorschlag Haushaltsmittel 2019 Grundschulen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Nachrückers Herrn Günther Thiele gemäß §§ 43 und 60 NKomVG    
Ö 3  
Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin / des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.08.2019
SI/2019/247  
Ö 5  
Mitteilungen    
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 5.2     Verwaltung    
Ö 5.2.1  
Ausweisung von Parkplätzen mit Parkscheibe auf der Isarstraße (Nordseite)
19-11447-01  
Ö 5.2.2  
Ortstermin an der Kreuzung Emsstraße/Pregelstraße
19-11486-01  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Umbau der Bushaltestelle Neckarstraße Antrag SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
19-11857  
Ö 6.2  
Sanierung des Bolzplatzes Pregelstraße Antrag SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
19-11862  
Ö 7  
Bebauungsplan "Pippelweg-Süd". HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A391 Auslegungsbeschluss -Anhörung-
Enthält Anlagen
19-11348  
Ö 8  
Neubau von vier Kalthallen; Standortbeschluss -Anhörung-
Enthält Anlagen
19-12051  
Ö 9  
Haushaltsplan 2020, Investitionsprogramm 2019 - 2023 -Anhörung-    
Ö 10  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget -Entscheidung-    
Ö 11     Weitere Anträge    
Ö 11.1  
Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Freigelände Emsstraße/Swinestraße Antrag SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
19-11871  
Ö 11.2  
Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel Antrag SPD-Fraktion
19-11909  
Ö 11.3  
Repräsentationsmittel für den Bezirksbürgermeister Antrag SPD-Fraktion
19-11910  
Ö 11.4  
Neujahrsempfang und Seniorennachmittag im Jahr 2020 Antrag SPD-Fraktion
19-11911  
Ö 11.5  
Ampelanlage mit Blindensignal auf der Traunstraße Antrag SPD-Fraktion
19-11926  
Ö 12     Anfragen    
Ö 12.1  
Elektromobilität in der Weststadt Anfrage SPD-Fraktion
19-11873  
Ö 12.2  
Errichtung eines gefahrlosen Überweges zum "Haus der Talente" Anfrage SPD-Fraktion
19-10894  
Ö 12.3  
Ampelschaltung am Donauknoten Anfrage SPD-Fraktion
19-10946  
Ö 12.4  
Spielplatz Hochspannungsleitung im Bereich Wümmeweg/Ederweg Anfrage SPD-Fraktion
19-11444  
Ö 12.5  
Sitzbänke im Rheinviertel etc. Anfrage SPD-Fraktion
19-11489  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 2 Mandatswechsel Nachrücker Günther Thiele (1554 KB)    
Anlage 3 4 Verwendungsvorschlag Haushaltsmittel 2019 Grundschulen (1276 KB)