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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Am Wasserturm
Ort: Hochstraße 13, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Hinweis: Die Unterlagen zum Beratungspunkt Haushalt werden allen stimmberechtigten Mitgliedern in Papierform übersandt.
Anlagen:
120 HH 2019 Mittel Bezirkliche Schulen
GS Heinrichstraße Klassenraumregale
GS Comeniusstraße Ballschrank
Zuschussantrag IGS Franzsches Feld MIG 2019_23.10.2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2019
SI/2019/313  
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Errichtung einer Geschwindigkeitstafel auf der Kastanienallee
19-10421-01  
Ö 4.2.2  
Erfahrungsbericht der Verwaltung zu den Verkehrsströmen nach Neustrukturierung der Verkehrsführung im Bereich Marienstift/Helmstedter Straße/Altewiekring
19-10923-01  
Ö 4.2.3  
Stellungnahme der Stadt Braunschweig zur Planfeststellung für das Vorhaben "Bahnhof Braunschweig-Gliesmarode: Änderung der Verkehrssituation von Bahn-km 56,200 bis 56,738 der Strecke 1722 Celle-Braunschweig in der Stadt Braunschweig"
Enthält Anlagen
19-11952  
Ö 4.2.4  
Toiletten im Prinzenpark am Freie Turner Stadion
19-11177-02  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Instandsetzung des Rundweges durch den Prinz-Albrecht-Park (neu, SPD-Fraktion)
19-11900  
Ö 6  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung - (Anhörung)
Enthält Anlagen
19-11674  
Ö 7  
Ideenportal Ebertallee (Anhörung) Vorlage wird nachgereicht    
Ö 8  
Verbesserung der Einmündung Olfermannstraße / Fasanenstraße
Enthält Anlagen
19-11906  
Ö 9  
Planfeststellung für das Vorhaben "Erneuerung des Eisenbahnüberganges Brodweg, Bahn-km 5,373 der Strecke 1900 Braunschweig - Helmstedt in der Stadt Braunschweig"; Anhörungsverfahren - Stellungnahme Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
19-11969  
Ö 10  
Haushalt 2020 und Investitionsprogramm 2019 - 2023 (Anhörung)    
Ö 11  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 11.1  
Bezirkliche Mittel für Grundschulen im Stadtbezirk    
Ö 11.2  
Zuschussantrag der IGS Franzsches Feld    
Ö 12  
Anfragen    
Ö 12.1  
Lichtsignalanlage Jasperallee/Ring
19-11928  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 120 HH 2019 Mittel Bezirkliche Schulen (415 KB)    
Anlage 2 3 GS Heinrichstraße Klassenraumregale (287 KB)    
Anlage 6 4 GS Comeniusstraße Ballschrank (311 KB)    
Anlage 4 5 Zuschussantrag IGS Franzsches Feld MIG 2019_23.10.2019 (1368 KB)