Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Hinweis: Die Unterlagen zum Tagesordnungspunkt "Haushalt 2020 und Investitionsprogramm 2019-2023" werden allen stimmberechtigten Stadtbezirksratsmitgliedern in Papierform zugeschickt.
Anlagen:
131 Protokoll 01.10.2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Sitzverlustes eines Bezirksratsmitgliedes gem. § 52 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 91 Abs. 4 NKomVG      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2019  
SI/2019/316  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Nutzungsänderung in ein Wettbüro für Pferde- und Sportwetten, Friedrich-Wilhelm-Straße 25  
Enthält Anlagen
19-11882  
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Pocketparks in der Innenstadt - Bäckerklint und Kannengießerstraße  
Enthält Anlagen
19-11817  
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Beschilderung der Fußgängerzonen  
Enthält Anlagen
19-10729  
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Pfandringe  
Enthält Anlagen
19-11786  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Fassadenteile St. Nicolai an Edith-Stein-Schule installieren (SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-11832  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erneuerung Fahrradmarkierung Magnitorwall/Leonhardstraße (SPD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
19-11997  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtbezirksrat Innenstadt beschließt aus eigenen Mitteln bis zu einer Höhe von maximal 500 Euro die Markierung der Fahrradspur an der Ecke Leonhardstraße/Steintorwall/

Magnitorwall zu erneuern und um ein weiteres Fahrradsymbol zu erweitern.

 

 

   
    05.11.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtbezirksrat Innenstadt beschließt aus eigenen Mitteln bis zu einer Höhe von maximal 500 Euro die Markierung der Fahrradspur an der Ecke Leonhardstraße/Steintorwall/

Magnitorwall zu erneuern und um ein weiteres Fahrradsymbol zu erweitern.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

11   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Antrag zum Haushalt 2020 Autofreier Sonntag (B90/Grüne)  
Enthält Anlagen
19-11999  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Autofreier Sonntag (Mathias Möller, FDP)  
Enthält Anlagen
19-12079  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushalt 2020 und Investitionsprogramm 2019 - 2023 (Anhörung)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verbindungsweg Klint/Löwenwall  
Enthält Anlagen
19-11915  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verbreiterung des Gehweges an der Synagoge, Steinstraße 4  
Enthält Anlagen
19-12090  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Verwendung von Haushaltsmitteln      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Zuschussantrag der Bürgerschaft Magniviertel e.V.      
Ö 10     Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Nachtabschaltung City-Light-Poster (neu: SPD-Fraktion vom 17.10.2019)  
Enthält Anlagen
19-11998  
Ö 10.1.1  
Enthält Anlagen
Nachtabschaltung City-Light-Poster  
Enthält Anlagen
19-11998-01  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Verkehrszählung in der Ritterstraße (SPD-Fraktion vom 8.9.2019)  
Enthält Anlagen
19-11665  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Durchgang zwischen Schloss-, Nicolai- und Anna-Amalia-Platz Friedrich Walz, BiBS, vom 2.9.2019)  
Enthält Anlagen
19-11615  
Ö 10.3.1  
Enthält Anlagen
Durchgang zwischen Schloss-, Nicolai- und Anna-Amalia-Platz  
Enthält Anlagen
19-11615-01  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag zur Nachtabschaltung City-Light-Poster + Vertrag mit DSM/Ströer  
Enthält Anlagen
19-12170  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 131 Protokoll 01.10.2019 (531 KB)    

Erläuterungen und Hinweise