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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwache Süd
Ort: Dessaustraße 8, 38124 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hinweis: Die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2020 werden an alle stimmberechtigten Mitglieder in Papierform versendet.
Anlagen:
Verwendungsvorschlag Haushaltsmittel 2019 Grundschulen
Haushaltsantrag Wegebau - Verbindung des Fußweges vom Sachsendamm zum Greizweg
Haushaltsantrag Outdoor-Tischtennisplatte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.08.2019
SI/2019/239  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Notwendigkeit von Maßnahmen zum Schutz der Fußgänger auf dem Erfurtplatz
Enthält Anlagen
19-09850-01  
Ö 3.2.2  
Präventionsmaßnahmen zur Reduzierung von Gefährdungen an Feiertagen und bei Festen
Enthält Anlagen
19-11366  
Ö 3.2.3  
Heidbergpark - Folgebericht zur Umsetzung des Sicherheitskonzepts
19-11860  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Weihnachtsbaum-Bodenhülse Erfurtplatz Antrag SPD-Fraktion
19-11793  
Ö 4.2  
Gestaltung der Freifläche am Erfurtplatz (ehemaliger Standort Kiosk) Antrag Rainer Nagel (DIE LINKE.)
Enthält Anlagen
19-11850  
Ö 4.3  
Bodenhülse für einen Weihnachtsbaum im EKZ Melverode Antrag CDU-Fraktion
19-11921  
Ö 4.4  
Ausweitung der 30 km/h-Regelung auf der Glogaustraße Antrag CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
19-11923  
Ö 4.5  
Outdoor-Tischtennisplatte Antrag Jutta Jacobs (FWHM)
Enthält Anlagen
19-11940  
Ö 5  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung - -Anhörung-
Enthält Anlagen
19-11674  
Ö 6  
Fitness-Zirkel Heidbergpark Anhörung
Enthält Anlagen
19-11943  
Ö 7  
Neubau von vier Kalthallen; Standortbeschluss
Enthält Anlagen
19-12051  
Ö 8  
Planfeststellungsverfahren Ersatzneubau des Brückenbauwerkes "BS 2" am Kreuz BS-Süd
Enthält Anlagen
19-11848  
Ö 9  
Haushaltsplan 2020, Investitionsprogramm 2019 - 2023 -Anhörung-    
Ö 9.1  
Budgetierung    
Ö 9.2  
Übertragung der restlichen Haushaltsmittel aus dem Budget des Stadtbezirksrates in das Haushaltsjahr 2020    
Ö 9.3  
Repräsentationsmittel für Bezirksbürgermeisterin    
Ö 9.4  
Antrag zum Bau eines Fußwegs vom Sachsendamm zum Greizweg für geschätzte 30.000,00 €    
Ö 10  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget -Entscheidung-    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Beginn der Sanierungsarbeiten Bezirkssportanlage Melverode? Anfrage SPD-Fraktion
19-11787  
Ö 11.2  
Wiederholte Sachstandsanfrage Mauersegmente Anfrage CDU-Fraktion
19-11919  
Ö 11.2.1  
Wiederholte Sachstandsanfrage Mauersegmente
19-11919-01  
Ö 11.3  
Elektronische Fahrtanzeiger Straßenbahn Anfrage SPD-Fraktion
19-11849  
Ö 11.3.1  
Elektronische Fahrtanzeiger Straßenbahn
19-11849-01  
Ö 11.4  
Essenausgabe in der Raabeschule im Heidberg Anfrage CDU-Fraktion
19-11920  
Ö 11.5  
Zustand der Lichtmasten der öffentlichen Straßenbeleuchtung Anfrage Helmut Rösner (BIBS)
Enthält Anlagen
19-10110  
Ö 11.6  
Öffentliche Bücherschränke Anfrage CDU-Fraktion
19-11330  
Ö 11.6.1  
Öffentliche Bücherschränke
Enthält Anlagen
19-11330-01  
Ö 11.7  
Schutzmaßnahmen für Passanten auf dem Erfurtplatz Anfrage SPD-Fraktion
19-11396  
Ö 11.8  
Stand der Sanierungsarbeiten Schützenhaus Heidberg Anfrage SPD-Fraktion
19-11404  
Ö 12  
Einrichtung einer Fahrradstraße Kennelweg im Zuge des südlichen Ringgleisweges Anhörung
19-11929  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Verwendungsvorschlag Haushaltsmittel 2019 Grundschulen (1739 KB)    
Anlage 4 4 Haushaltsantrag Wegebau - Verbindung des Fußweges vom Sachsendamm zum Greizweg (1461 KB)    
Anlage 5 5 Haushaltsantrag Outdoor-Tischtennisplatte (1504 KB)