Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwache Süd
Ort: Dessaustraße 8, 38124 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hinweis: Die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2020 werden an alle stimmberechtigten Mitglieder in Papierform versendet.
Anlagen:
Verwendungsvorschlag Haushaltsmittel 2019 Grundschulen
Haushaltsantrag Wegebau - Verbindung des Fußweges vom Sachsendamm zum Greizweg
Haushaltsantrag Outdoor-Tischtennisplatte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.08.2019  
SI/2019/239  
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2     Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Notwendigkeit von Maßnahmen zum Schutz der Fußgänger auf dem Erfurtplatz  
Enthält Anlagen
19-09850-01  
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Präventionsmaßnahmen zur Reduzierung von Gefährdungen an Feiertagen und bei Festen  
Enthält Anlagen
19-11366  
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Heidbergpark - Folgebericht zur Umsetzung des Sicherheitskonzepts  
Enthält Anlagen
19-11860  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Weihnachtsbaum-Bodenhülse Erfurtplatz Antrag SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11793  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Gestaltung der Freifläche am Erfurtplatz (ehemaliger Standort Kiosk) Antrag Rainer Nagel (DIE LINKE.)  
Enthält Anlagen
19-11850  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bodenhülse für einen Weihnachtsbaum im EKZ Melverode Antrag CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11921  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Ausweitung der 30 km/h-Regelung auf der Glogaustraße Antrag CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11923  
    VORLAGE
   

 

Die Verwaltung wird gebeten, die "Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h" auf der Glogaustraße bis auf eine Höhe zwischen Einmündung Schweidnitz- und Waldenburgstraße für beide Fahrtrichtungen zu verlängern.      

 

   
    23.10.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
    Ö 4.4 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Die Verwaltung wird gebeten, die "Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h" auf der Glogaustraße bis auf eine Höhe zwischen Einmündung Schweidnitz- und Waldenburgstraße für beide Fahrtrichtungen zu verlängern.      

 

 

Abstimmungsergebnis:

10 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

Das Stadtbezirksratsmitglied Herr Fricke kehrt um 21.15 Uhr in die Sitzung zurück.

 

Das Stadtbezirksratsmitglied Herr Hellwig verlässt um 21.15 Uhr die Sitzung.

Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Outdoor-Tischtennisplatte Antrag Jutta Jacobs (FWHM)  
Enthält Anlagen
19-11940  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung - -Anhörung-  
Enthält Anlagen
19-11674  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fitness-Zirkel Heidbergpark Anhörung  
Enthält Anlagen
19-11943  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Neubau von vier Kalthallen; Standortbeschluss  
Enthält Anlagen
19-12051  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Planfeststellungsverfahren Ersatzneubau des Brückenbauwerkes "BS 2" am Kreuz BS-Süd  
Enthält Anlagen
19-11848  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2020, Investitionsprogramm 2019 - 2023 -Anhörung-      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Budgetierung      
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Übertragung der restlichen Haushaltsmittel aus dem Budget des Stadtbezirksrates in das Haushaltsjahr 2020      
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Repräsentationsmittel für Bezirksbürgermeisterin      
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Antrag zum Bau eines Fußwegs vom Sachsendamm zum Greizweg für geschätzte 30.000,00 €      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget -Entscheidung-      
Ö 11     Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Beginn der Sanierungsarbeiten Bezirkssportanlage Melverode? Anfrage SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11787  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Wiederholte Sachstandsanfrage Mauersegmente Anfrage CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11919  
Ö 11.2.1  
Enthält Anlagen
Wiederholte Sachstandsanfrage Mauersegmente  
19-11919-01  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Elektronische Fahrtanzeiger Straßenbahn Anfrage SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11849  
Ö 11.3.1  
Enthält Anlagen
Elektronische Fahrtanzeiger Straßenbahn  
Enthält Anlagen
19-11849-01  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Essenausgabe in der Raabeschule im Heidberg Anfrage CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11920  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Zustand der Lichtmasten der öffentlichen Straßenbeleuchtung Anfrage Helmut Rösner (BIBS)  
Enthält Anlagen
19-10110  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Öffentliche Bücherschränke Anfrage CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11330  
Ö 11.6.1  
Enthält Anlagen
Öffentliche Bücherschränke  
Enthält Anlagen
19-11330-01  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Schutzmaßnahmen für Passanten auf dem Erfurtplatz Anfrage SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11396  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Stand der Sanierungsarbeiten Schützenhaus Heidberg Anfrage SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11404  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Fahrradstraße Kennelweg im Zuge des südlichen Ringgleisweges Anhörung  
Enthält Anlagen
19-11929  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Verwendungsvorschlag Haushaltsmittel 2019 Grundschulen (1739 KB)    
Anlage 4 4 Haushaltsantrag Wegebau - Verbindung des Fußweges vom Sachsendamm zum Greizweg (1461 KB)    
Anlage 5 5 Haushaltsantrag Outdoor-Tischtennisplatte (1504 KB)    

Erläuterungen und Hinweise