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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungstätte Roxy
Ort: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hinweis: Die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2020 werden an alle stimmberechtigten Mitglieder in Papierform versendet.
Anlagen:
Zuschussantrag Spülmaschine für Roxy
Zuschussantraege_FB40_SBR213

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.08.2019
SI/2019/243  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Zuparken des Gehwegs Paxmannstraße in Rautheim
19-11468-01  
Ö 3.2.2  
Entnahme abgestorbener Buchen im Mascheroder Holz
19-11771  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kreisel im Lindenberg - Möncheweg/Dedekindstr. - Probleme bei Regen Antrag der CDU-Fraktion
19-12080  
Ö 4.2  
Mangelnde Grünpflege auf dem Lindenbergplatz Antrag der CDU-Fraktion
19-12081  
Ö 5  
Nutzungsüberlassung Gemeinschaftshaus Rautheim
Enthält Anlagen
19-11687  
Ö 6  
Haushaltsplan 2020, Investitionsprogramm 2019 - 2023 -Anhörung-    
Ö 6.1  
Budgetierung der Haushaltsmittel 2020 des Stadtbezirks 213
19-12175  
Ö 6.2  
Übertragung der restlichen Haushaltsmittel 2019 und Restmittel des Bürgerhaushaltes der Vorjahre in das Haushaltsjahr 2020
19-12176  
Ö 7  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2019 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode -Entscheidung-
19-10252  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die in 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 – Südstadt-Rautheim- Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Ortsbüchereien  1.600,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 19.03.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die in 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 - Südstadt-Rautheim- Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Ortsbüchereien          1.600,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen    15.100,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung            400,00 €

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe        1.400,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe          200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Beschlossen werden folgende Punkte:

 

1. Ortsbüchereien

3. Grünanlagenunterhaltung

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe

5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe

 

Nicht beschlossen wird:

 

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen.

 

Hier erfolgt eine Entscheidung zu einem späteren Zeitpunkt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 15 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 27.08.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschluss (geändert): (Entscheidung gem. 93 Abs. 1 NKomVG)

Die in 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 - Südstadt-Rautheim- Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen:

 

Alter Rautheimer Weg

 

Gehweg Nordseite, zwischen den Häusern 39 und 50: Verbundpflaster regulieren in einzelnen Flächen, ca. 80 m²                                           6.500,00 €

In den Springäckern

Gehweg, im Bereich Haus-Nr. 100 und 110 und 87 bis 94: Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 100 m²                                             6.000,00 €

 

Am Linnekenmorgen

Gehweg Süd- und Westseite, gesamte Länge: Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 100 m²                                                         6.000,00 €

 

Zusätzlich wird beschlossen, dass Gehwegplatten, die sofort repariert werden müssen Vorrang haben sollen. Die Entscheidung über die Priorisierung wird dem zuständigen Ingenieur im Fachbereich Tiefbau und Verkehr überlassen. Ferner soll er auf Anregung von Frau Kaula den Gehweg der Stöckheimstraße in Fahrtrichtung Mascherode in Augenschein nehmen und ggf. in die Liste aufnehmen.                                         

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12  dagegen: 0  Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 05.11.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG):

 

1.Die in 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 - Südstadt-Rautheim- Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

  • Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen   15.100,00 €
  • Grünanlagenunterhaltung         400,00 €
  • Hochbauunterhaltung Friedhöfe      1.400,00 €
  • Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe        200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext in der DS 19-10252.

 

Abstimmungsergebnis:

14 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

2. Der Stadtbezirksrat gewährt der Grundschule Lindenberg 677,65 zur Anschaffung einer Tischtennisplatte und eines Trockenwagens.

 

Abstimmungsergebnis:

14 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

3. Der Stadtbezirksrat gewährt der Grundschule Mascheroder Holz 455,73 zur Anschaffung von zwei Aktenmetallschränken.

 

Abstimmungsergebnis:

14 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

4. Der Stadtbezirksrat gewährt der Grundschule Rautheim 430,00 zur Anschaffung von zwei Bücherregalen.

 

Abstimmungsergebnis:

14 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

5. Zuschuss zur Anschaffung eines Gastrospülgerätes für die Seniorenbegegnungsstätte „Roxy“ Welfenplatz 17 in Höhe von 1.500,00 €.

 

Abstimmungsergebnis:

13 dafü1 dagegen  0 Enthaltungen

 

 

Ö 8     weitere Anträge    
Ö 8.1  
Stadtbahntrasse in Rautheim Antrag der CDU-Fraktion
19-12082  
Ö 8.2  
Spielplatz Rautheim-West - Teilsperrung Antrag der CDU-Fraktion
19-12083  
Ö 8.3  
Friedhof in Rautheim - Gehweg-Sanierung Antrag der CDU-Fraktion
19-12084  
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Lichtsignal für Radverkehr an der Einmündung Fichtengrund Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-11763  
Ö 9.1.1  
Lichtsignal für Radverkehr an der Einmündung Fichtengrund
19-11763-01  
Ö 9.2  
Bepflanzung Rautheimer Kreisel Anfrage der CDU-Fraktion
19-10911  
Ö 9.3  
Sanierungsstau am Gemeinschaftshaus Rautheim, Braunschweiger Straße 4a Anfrage der SPD-Fraktion
19-11436  
Ö 9.4  
Fragen zur Umsetzung des städtebaulichen Vertrages zum ehemaligen Baugebiet Roselies Anfrage der SPD-Fraktion
19-11438  
Ö 9.4.1  
Fragen zur Umsetzung des städtebaulichen Vertrages zum ehemaligen Baugebiet Roselies
19-11438-01  
Ö 9.5  
Pflege des Lindenbergplatzes Anfrage der CDU-Fraktion
19-11455  
Ö 9.6  
Golfplatzerweiterung / Wegfall der Tür im Zaun Anfrage der CDU-Fraktion
19-11456  
Ö 9.7  
Schranke an der Zufahrt zur A 39 an der Rautheimer Straße - Situation nach einem Unfall am 5. Mai 2019 Anfrage der CDU-Fraktion
19-11457  
Ö 9.8  
Tempo 30 als Lärmschutz an der Braunschweiger Straße, zwischen HdL und Roselies Anfrage der CDU-Fraktion
19-11465  
Ö 9.8.1  
Tempo 30 als Lärmschutz an der Braunschweiger Straße, zwischen HdL und Roselies
19-11465-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 3 Zuschussantrag Spülmaschine für Roxy (1088 KB)    
Anlage 3 4 Zuschussantraege_FB40_SBR213 (2435 KB)