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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungstätte Roxy
Ort: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hinweis: Die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2020 werden an alle stimmberechtigten Mitglieder in Papierform versendet.
Anlagen:
Zuschussantrag Spülmaschine für Roxy
Zuschussantraege_FB40_SBR213

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.08.2019
SI/2019/243  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Zuparken des Gehwegs Paxmannstraße in Rautheim
19-11468-01  
Ö 3.2.2  
Entnahme abgestorbener Buchen im Mascheroder Holz
19-11771  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kreisel im Lindenberg - Möncheweg/Dedekindstr. - Probleme bei Regen Antrag der CDU-Fraktion
19-12080  
Ö 4.2  
Mangelnde Grünpflege auf dem Lindenbergplatz Antrag der CDU-Fraktion
19-12081  
Ö 5  
Nutzungsüberlassung Gemeinschaftshaus Rautheim
Enthält Anlagen
19-11687  
Ö 6  
Haushaltsplan 2020, Investitionsprogramm 2019 - 2023 -Anhörung-    
Ö 6.1  
Budgetierung der Haushaltsmittel 2020 des Stadtbezirks 213
19-12175  
Ö 6.2  
Übertragung der restlichen Haushaltsmittel 2019 und Restmittel des Bürgerhaushaltes der Vorjahre in das Haushaltsjahr 2020
19-12176  
Ö 7  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2019 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode -Entscheidung-
19-10252  
Ö 8     weitere Anträge    
Ö 8.1  
Stadtbahntrasse in Rautheim Antrag der CDU-Fraktion
19-12082  
    VORLAGE
   

Beschluss:
 

Wir beantragen, dass es bei der weiteren Planung und Umsetzung der Trassenführung keine Enteignungen von Grundstückseigentümern gibt, die diese zur Aufgabe von Wohneigentum zwingen würde. Wir gehen ebenso davon aus, dass bei allen Grundstücksfragen eine Einigung mit den Eigentümern angestrebt wird.     

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 05.11.2019    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

Wir beantragen, dass es bei der weiteren Planung und Umsetzung der Trassenführung keine Enteignungen von Grundstückseigentümern gibt, die diese zur Aufgabe von Wohneigentum zwingen würde. Wir gehen ebenso davon aus, dass bei allen Grundstücksfragen eine Einigung mit den Eigentümern angestrebt wird.     

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

12 dafür  1 dagegen  1 Enthaltungen

Ö 8.2  
Spielplatz Rautheim-West - Teilsperrung Antrag der CDU-Fraktion
19-12083  
Ö 8.3  
Friedhof in Rautheim - Gehweg-Sanierung Antrag der CDU-Fraktion
19-12084  
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Lichtsignal für Radverkehr an der Einmündung Fichtengrund Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-11763  
Ö 9.1.1  
Lichtsignal für Radverkehr an der Einmündung Fichtengrund
19-11763-01  
Ö 9.2  
Bepflanzung Rautheimer Kreisel Anfrage der CDU-Fraktion
19-10911  
Ö 9.3  
Sanierungsstau am Gemeinschaftshaus Rautheim, Braunschweiger Straße 4a Anfrage der SPD-Fraktion
19-11436  
Ö 9.4  
Fragen zur Umsetzung des städtebaulichen Vertrages zum ehemaligen Baugebiet Roselies Anfrage der SPD-Fraktion
19-11438  
Ö 9.4.1  
Fragen zur Umsetzung des städtebaulichen Vertrages zum ehemaligen Baugebiet Roselies
19-11438-01  
Ö 9.5  
Pflege des Lindenbergplatzes Anfrage der CDU-Fraktion
19-11455  
Ö 9.6  
Golfplatzerweiterung / Wegfall der Tür im Zaun Anfrage der CDU-Fraktion
19-11456  
Ö 9.7  
Schranke an der Zufahrt zur A 39 an der Rautheimer Straße - Situation nach einem Unfall am 5. Mai 2019 Anfrage der CDU-Fraktion
19-11457  
Ö 9.8  
Tempo 30 als Lärmschutz an der Braunschweiger Straße, zwischen HdL und Roselies Anfrage der CDU-Fraktion
19-11465  
Ö 9.8.1  
Tempo 30 als Lärmschutz an der Braunschweiger Straße, zwischen HdL und Roselies
19-11465-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 3 Zuschussantrag Spülmaschine für Roxy (1088 KB)    
Anlage 3 4 Zuschussantraege_FB40_SBR213 (2435 KB)