Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Leiferde
Ort: Burg 13B, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hinweis: Die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2020 werden an alle stimmberechtigten Mitglider in Papierform versendet.
Anlagen:
SBR 211 Zuschussantrag FB 40 für GS Stöckheim
SBR 211 Zuschussantrag Chorgemeinschaft Stöckheim
Antrag_Haushalt_Uebertragung Haushaltsmittel
Antrag_Haushalt_Buergerhaushalt
Antrag_Haushalt Repraesentationsmittel
Antrag Haushalt Haushaltsmittel als Budget
Feuerwehrhaus Stöckheim CDU
Antrag_Haushalt_Bau Feuerwehrhaus _Stooeckheim_SPD

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Genehmigung der Protokolle:      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
der Sitzung am 22.08.2019      
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
der Sitzung am 10.09.2019      
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2     Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Straße Schenkendamm  
19-09904-01  
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Baugebiet Stöckheim Süd - hier: Bauverkehr  
Enthält Anlagen
19-10869-01  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung Erkenntnisse zum 100-jährigen Hochwasser Antrag SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12048  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Errichtung E-Ladestationen im Stadtbezirk Antrag SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12052  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bolzplatz Thiedebacher Weg Antrag CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12055  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Hydranten Stöckheim Antrag CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12056  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Straße Siekgraben -Anhörung-  
Enthält Anlagen
19-11652  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2020, Investitionsprogramm 2019 - 2023 -Anhörung-      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget -Entscheidung-      
Ö 8     weitere Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Pflege des Lüders Denkmals vor der Kirche Leiferde Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12053  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Stromkasten Festplatz Lüdersstraße in Leiferde Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12054  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Kennzeichnung Fußgängerüberwege Leipzigerstraße Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12060  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Es wird beantragt, dass die Fußgängerüberwege mit Ampelanlage an der Leipzigerstraße zusätzlich mit einem Zebrastreifen ausgestattet werden.

 

 

   
    04.11.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
    Ö 8.3 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Anregung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Es wird beantragt, dass die Fußgängerüberwege mit Ampelanlage an der Leipzigerstraße zusätzlich mit einem Zebrastreifen ausgestattet werden, wenn das rechtlich möglich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6 dafür  0 dagegen  3 Enthaltungen

Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Fußgängerüberweg Leipzigerstraße Höhe Bertha von Suttner Straße Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12066  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Verkehrsschilder 30 km/h Straße Burg und Hahnenkamp  
Enthält Anlagen
19-09912  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Hydrant Brauerskamp Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
19-11408  
Ö 9     Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung Maßnahmen Ortsbegehung Friedhof Leiferde Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12033  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Sportheim Leiferde Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12042  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Vorlage für den Bau des Kreisels Mascheroder Weg/Senefelderstraße Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12034  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Ausweichverkehr Autobahnkreuz Braunschweig-Süd Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12043  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Rasenpflege v.d. Kirche Leiferde Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12035  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Neubau Okerbrücke Fischerbrücke Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12044  
Ö 9.6.1  
Enthält Anlagen
Neubau Okerbrücke Fischerbrücke  
Enthält Anlagen
19-12044-01  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Spielgerät Spielplatz Leipziger Straße Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11422  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Sicherer Schulweg für die Schulkinder aus dem Baugebiet Stöckheim- Süd Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12046  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Fußweg hinter Kaufland (von der Trakehnenstraße zu Kaufland) Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12037  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Sanierung Jugendzentrum Leiferde Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12038  
Ö 9.10.1  
Enthält Anlagen
Sanierung Jugendzentrum Leiferde  
19-12038-01  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Ladenzeile Leipzigerstraße, Stöckheim Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12039  
Ö 9.11.1  
Enthält Anlagen
Ladenzeile Leipziger Straße, Stöckheim  
19-12039-01  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Neubau Kindertagesstätte Stöckheim-Süd Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12040  
Ö 9.12.1  
Enthält Anlagen
Neubau Kindertagesstätte Stöckheim-Süd  
Enthält Anlagen
19-12040-01  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
Stand Aufstellung Bücherschrank in Stöckheim Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12041  
Ö 9.13.1  
Enthält Anlagen
Stand Aufstellung Bücherschrank in Stöckheim  
Enthält Anlagen
19-12041-01  
Ö 9.14  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Sport- und Fitness Parcours am Okerwanderweg zwischen den beiden Brücken Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12071  
Ö 9.15  
Enthält Anlagen
Spielgerät Spielplatz Leipzigerstraße Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12036  
Ö 9.16  
Enthält Anlagen
Wildwuchs Leipziger Straße Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11410  
Ö 9.16.1  
Enthält Anlagen
Wildwuchs Leipziger Straße  
Enthält Anlagen
19-11410-01  
Ö 9.17  
Enthält Anlagen
Sanierung Umkleidekabinen sowie Duschräume des SV Stöckheim Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11413  
Ö 9.17.1  
Enthält Anlagen
Sanierung Umkleidekabinen sowie Duschräume des SV Stöckheim  
Enthält Anlagen
19-11413-01  
Ö 9.18  
Enthält Anlagen
Gewerbliche Nutzung von Gebäuden im Wohngebiet  
Enthält Anlagen
19-11421-02  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Aussprache mit dem Fachbereichsleiter des Fachbereichs Stadtgrün und Sport Herrn Loose zu den Themen Friedhöfe, Sport, Grünflächen und Finanzierung von Maßnahmen.      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 4 SBR 211 Zuschussantrag FB 40 für GS Stöckheim (905 KB)    
Anlage 8 5 SBR 211 Zuschussantrag Chorgemeinschaft Stöckheim (1147 KB)    
Anlage 5 6 Antrag_Haushalt_Uebertragung Haushaltsmittel (6 KB)    
Anlage 2 7 Antrag_Haushalt_Buergerhaushalt (104 KB)    
Anlage 4 8 Antrag_Haushalt Repraesentationsmittel (102 KB)    
Anlage 7 9 Antrag Haushalt Haushaltsmittel als Budget (6 KB)    
Anlage 10 10 Feuerwehrhaus Stöckheim CDU (105 KB)    
Anlage 9 11 Antrag_Haushalt_Bau Feuerwehrhaus _Stooeckheim_SPD (6 KB)    

Erläuterungen und Hinweise