Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen
Datum: Di, 20.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum Rüningen
Ort: Thiedestraße 19A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.05.2019  
SI/2019/262  
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2     Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Regelung und Kontrolle der Parksituation vor der Bezirkssportanlage am Leiferder Weg  
Enthält Anlagen
17-04501-01  
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Fuß- und Radwege rund um den Sportplatz Rüningen  
Enthält Anlagen
18-06977-01  
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Renovierung des Boule-Platzes  
Enthält Anlagen
18-07962-01  
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Schaffung zusätzlicher Parkplätze auf der westlichen Seite der Thiedestraße  
Enthält Anlagen
19-10260-01  
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Ausschilderung der A 39 über die Anschlussstelle Rüningen-Süd an der Einmündung der Rüningenstraße in die Thiedestraße  
Enthält Anlagen
19-10849-01  
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Anpassung von Parkplatzmarkierungen auf der Thiedestraße  
Enthält Anlagen
19-10876-01  
Ö 3.2.7  
Enthält Anlagen
Aufstellung eines Verkehrsschildes  
Enthält Anlagen
19-10877-01  
Ö 3.2.8  
Enthält Anlagen
Neugestaltung der Schulhöfe der Grund- und Hauptschule Rüningen  
Enthält Anlagen
19-10879-01  
Ö 3.2.9  
Enthält Anlagen
Parkhinweisschilder am Leiferder Weg  
Enthält Anlagen
18-08312-01  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Baumpflanzungen zum Ausgleich des Substanzverlustes als Folgewirkung der Haushaltskonsolidierung im Straßenraum des Stadtbezirks 224 - Rüningen -Entscheidung-  
Enthält Anlagen
19-10927  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen -Anhörung-  
Enthält Anlagen
19-10773  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

   
    13.08.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen

 

Abstimmungsergebnis:

 

11   dafür 1   dagegen 1   Enthaltung

   
    20.08.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 5    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    21.08.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: (Anhörung gem. 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

Protokollnotiz: Herr Rösner teilt mit, dass die Stichwege, die gegenüber dem BBG-Heim von der Greifswaldstraße abgehen, regelmäßig so zugeparkt werden, dass die Rettungswege in die Stichwege hinein behindert sind. Er fragt an, ob eine zusätzliche Markierung auf der Straße angebracht werden kann. Für diese Protokollnotiz wird der Antrag 13.9 zurückgezogen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

13 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

   
    22.08.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: (Anhörung gem. 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8   dagegen: 0   Enthaltungen: 0

 

 

   
    27.08.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 12  dagegen: 0  Enthaltungen: 0

   
    28.08.2019 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

   
    03.09.2019 - Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11      dagegen: 0      Enthaltungen: 0

Ö 6  
Enthält Anlagen
Neufestsetzung einer Ortsdurchfahrtsgrenze auf der Kreisstraße K 24 -Anhörung-  
Enthält Anlagen
19-11161  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verwendung aus Mitteln des Stadtbezirksratsbudget -Entscheidung-      
Ö 8     Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Umbau des Sportheims an der Bezirkssportanlage Leiferder Weg Anfrage SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08263  
Ö 8.1.1  
Enthält Anlagen
Umbau des Sportheims an der Bezirkssportanlage Leiferder Weg  
Enthält Anlagen
18-08263-01  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Ampelschaltungen Thiedestraße Anfrage SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-10249  
               

Erläuterungen und Hinweise