Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 24.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 14:30 Anlass: Sitzung
Zusatz: Die Sitzung wird in den Großen Saal der Stadthalle verlegt. Aufgrund der derzeitigen Lage und um das Risiko einer Übertragung und Infizierung mit dem Coronavirus für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Ratssitzung zu minimieren, habe ich entschieden, die Ratssitzung im Großen Saal der Stadthalle durchzuführen. Im Gegensatz zum Großen Sitzungssaal im Rathaus ist der Große Saal in der Stadthalle besser geeignet, den empfohlenen Abstand der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu ermöglichen.
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.02.2020  
SI/2020/042  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Corona-Virus-Pandemie Erforderliche finanzwirtschaftliche Maßnahmen  
Enthält Anlagen
20-13106  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
19-09970  
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen und Die Linke.  
Enthält Anlagen
19-11208  
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum TOP "Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.  
Enthält Anlagen
19-11208-02  
Ö 4.1.3  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
19-09970-01  
Ö 4.1.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle Stellungnahme der Verwaltung  
19-11208-01  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Kinderfreundliche Stadt von Anfang an: Still- und Wickelmöglichkeiten in Behörden Antrag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
19-12122  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 19-12122: Kinderfreundliche Stadt von Anfang an: Still- und Wickelmöglichkeiten in Behörden Änderungsantrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-13014  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Haushaltsklarheit bei "Katalogbeschlüssen" Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
Enthält Anlagen
20-12712  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsklarheit bei "Katalogbeschlüssen" Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-12712-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
Enthält Anlagen
20-12713  
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-12713-01  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Verbleib des B58 am bisherigen Standort Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12732  
Ö 4.5.1  
Enthält Anlagen
B58 neu denken - Ideen sammeln vor Standortentscheidung Änderungsantrag zum Antrag 20-12732 Änderungsantrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12732-01  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Einschränkung der Verwendung von Laubbläsern und anderen lärmerzeugenden Geräten in der Grünflächenpflege Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12950  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Baumbestattungen in Braunschweig Antrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
20-12951  
Ö 4.7.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 20-12951: Baumbestattungen in Braunschweig Änderungsantrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-13042  
Ö 4.8  
Enthält Anlagen
Ausweisung neuer Naturschutzgebiete Antrag der BIBS-Fraktion
20-12964  
Ö 4.8.1  
Enthält Anlagen
Ausweisung neuer Naturschutzgebiete Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-12964-01  
Ö 4.9  
Enthält Anlagen
Erstellung von Jahresberichten des Rettungsdienstes für die Stadt Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12982  
Ö 4.10  
Enthält Anlagen
Berufung eines Sachverständigen in den Feuerwehrausschuss Antrag der Fraktionen SPD und CDU  
Enthält Anlagen
20-13062  
Ö 4.11  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
20-13061  
Ö 4.12  
Enthält Anlagen
Öffentliche Verleihung der Braunschweiger Ehrenamtskarten Antrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-13065  
Ö 4.13  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag: Home Office unkompliziert ermöglichen Dringlichkeitsantrag VA der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-13097  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss  
Enthält Anlagen
20-12764  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Umbesetzung in Ausschüssen  
Enthält Anlagen
20-13032  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
20-13100  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neubildung der Gemeindewahlleitung  
Enthält Anlagen
20-12994  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vorschlagsrecht der Stadt Braunschweig zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig und dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen  
Enthält Anlagen
20-12993  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Berufung von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
20-12793  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Berufung von einem Ortsbrandmeister und von einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
20-12833  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
20-12945  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2020 der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
20-13089  
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2020 der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
20-13089-01  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung Richtlinie § 58 Abs. 1 NKomVG zur Auslegung des Begriffs "Geschäfte der laufenden Verwaltung"
Enthält Anlagen
20-13092  
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Änderung Richtlinie § 58 Abs. 1 NKomVG zur Auslegung des Begriffs "Geschäfte der laufenden Verwaltung"  
Enthält Anlagen
20-13092-01  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Änderung Richtlinie § 58 Abs. 1 NKomVG zur Auslegung des Begriffs "Geschäfte der laufenden Verwaltung" Änderungsantrag zur Vorlage 20-13092-01 Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
13092-01-01  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Änderung Richtlinie § 58 Abs. 1 NKomVG zur Auslegung des Begriffs "Geschäfte der laufenden Verwaltung" Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-13092-02  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der ITEBO GmbH, Osnabrück  
Enthält Anlagen
20-13013  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
20-12768  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
20-13019  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-12986  
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-12986-01  
Ö 18.2  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-12986-02  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Verkauf eines städtischen Erbbaugrundstücks  
Enthält Anlagen
20-12557  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ausübung der gesetzlichen Vorkaufsrechte an den Grundstücken Ludwigstraße 14 und Mittelweg 11  
Enthält Anlagen
20-13009  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
19-12439  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Breitbandausbau in Braunschweig - "Weiße-Flecken-Förderung"  
Enthält Anlagen
20-12718  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule an der Salzdahlumer Str. 85 auf dem Grundstück der Heinrich-Büssing-Schule Grundsatzentscheidung und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
20-12751  
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag: Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule an der Salzdahlumer Str. 85 auf dem Grundstück der Heinrich-Büssing-Schule, Grundsatzentscheidung und weiteres Vorgehen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
20-13041  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule - Änderungsantrag zu DS 20-12751 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
20-13094  
Ö 23.3  
Enthält Anlagen
Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule an der Salzdahlumer Str. 85 auf dem Grundstück der Heinrich-Büssing-Schule Grundsatzentscheidung und weiteres Vorgehen Mitteilung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-12751-01  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre "Watenbüttel/Celler Heerstraße", WT 55 Stadtgebiet zwischen Konradstraße und Schlesierweg Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-12630  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre "Rheingoldstraße / Zum Ölpersee", HA 140 Stadtgebiet beiderseits der Rheingoldstraße sowie nördlich der Straße Zum Ölpersee Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-12650  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Satzung zur Änderung des Bebauungsplans mit örtlicher Bauvorschrift "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Stadtgebiet zwischen Trakehnenstraße, Breites Bleek, Springbach, A 36 und dem Gewerbegebiet Senefelderstraße Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-12662  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Satzung zur Änderung des Bebauungsplans mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke-Neu", HO 54 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-12663  
Ö 28     Anträge - Fortsetzung weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 der Geschäftsordnung      
Ö 28.1  
Enthält Anlagen
Keine Manifestierung und Erweiterung eines Zwischenlagers neben Schulen und Wohnungen: Gefährdungspotential berücksichtigen und Wohnen bevorzugen Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-13057  
Ö 29     Anfragen      
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Geplante Flächen für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-13059  
Ö 29.1.1  
Enthält Anlagen
Geplante Flächen für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität  
Enthält Anlagen
20-13059-01  
Ö 29.2  
Enthält Anlagen
Vollstreckung von rückständigen Rundfunkbeiträgen Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-13063  
Ö 29.2.1  
Enthält Anlagen
Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge  
Enthält Anlagen
20-13063-01  
Ö 29.3  
Enthält Anlagen
Gutachten bestätigt: Bundesländer haben das Recht Flüchtlinge aufzunehmen - auch ohne Erlaubnis vom Bund Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-13060  
Ö 29.3.1  
Enthält Anlagen
Gutachten bestätigt: Bundesländer haben das Recht Flüchtlinge aufzunehmen - auch ohne Erlaubnis vom Bund  
Enthält Anlagen
20-13060-01  
Ö 29.4  
Enthält Anlagen
Menschenrechte: ein Thema im Umgang mit Partnerstädten? Anfrage der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-13023  
Ö 29.4.1  
Enthält Anlagen
Menschenrechte: ein Thema im Umgang mit Partnerstädten?  
Enthält Anlagen
20-13023-01  
Ö 29.5  
Enthält Anlagen
Parkmöglichkeiten für Fahr- und Lastenräder: Parklets Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
20-13050  
Ö 29.5.1  
Enthält Anlagen
Parkmöglichkeiten für Fahr- und Lastenräder: Parklets  
Enthält Anlagen
20-13050-01  
Ö 29.6  
Enthält Anlagen
Kriterien des Braunschweiger Klimaschutzpreises Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-13064  
Ö 29.6.1  
Enthält Anlagen
Kriterien des Braunschweiger Klimaschutzpreises  
Enthält Anlagen
20-13064-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)    

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