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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 19.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle Braunschweig, Großer Saal,
Ort: Leonhardplatz, 38102 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.03.2020
SI/2020/351  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Rechtzeitiges Handeln bei weiteren Neuinfektionen mit dem Coronavirus
20-13392  
Ö 3.2  
Anpassung des Braunschweiger Konzepts zur stationären Versorgung von COVID 19-Patientinnen und Patienten
Enthält Anlagen
20-13393  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Planung der Stadtstraße Nord rechtswidrig - jetzt neu entscheiden! Antrag der BIBS-Fraktion
19-11566  
Ö 4.1.1  
Planung der Stadtstraße Nord rechtswidrig - jetzt neu entscheiden! Stellungnahme der Verwaltung
19-11566-01  
Ö 4.2  
Keine Privatisierung öffentlicher Flächen im Bahnhofsumfeld Antrag der Fraktion Die Linke.
20-13058  
Ö 4.2.1  
Keine Privatisierung öffentlicher Flächen im Bahnhofsumfeld Stellungnahme der Verwaltung
20-13058-01  
Ö 4.3  
Löhne auf Sittenwidrigkeit durch das Jobcenter überprüfen Antrag der Fraktion Die Linke.
20-13096  
Ö 4.3.1  
Löhne auf Sittenwidrigkeit durch das Jobcenter überprüfen Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
20-13096-01  
Ö 4.4  
Braunschweigs Weg für einen besseren Radverkehr Antrag der SPD-Fraktion
20-13342  
Ö 5  
Umbesetzung in Ausschüssen -Bürgermitglied im Wirtschaftsausschuss-
20-13312  
Ö 6  
Berufung von einem Ortsbrandmeister, einer Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis
20-13149  
Ö 7  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
20-13148  
Ö 8  
Bestellung von städtischen Vertretern in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen
20-13288  
Ö 9  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
20-13192  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Wolfenbütteler Straße 39 an die Hofbrauhaus Wolters GmbH
20-13323  
Ö 10.1  
Änderungsantrag zu Vorlage - 20-13323: Verkauf des Grundstücks Wolfenbütteler Straße 39 an die Hofbrauhaus Wolters GmbH Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
20-13400  
Ö 10.2  
Änderungsantrag zu Vorlage - 20-13323: Verkauf des Grundstücks Wolfenbütteler Straße 39 an die Hofbrauhaus Wolters GmbH Stellungnahme der Verwaltung
20-13400-01  
Ö 11  
Kommunales Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum in Braunschweig: Evaluierung
19-11251  
Ö 11.1  
Kommunales Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum in Braunschweig: Evaluierung (19-11251) Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
20-13372  
Ö 11.2  
Kommunales Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum in Braunschweig: Evaluierung (19-11251) Änderungsantrag Stellungnahme der Verwaltung
20-13372-01  
Ö 12  
123. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Feldstraße"; Stadtgebiet zwischen Feldstraße, Kleine Mittelriede und Schölke Planbeschluss
Enthält Anlagen
20-13194  
Ö 13  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Feldstraße-Süd, 1. Bauabschnitt", AP 23 Stadtgebiet zwischen Feldstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemark. Ölper, Flur 4, Flst. 402/15 u. 403/4 (Geltungsbereich B) Stadtgebiet Gemark. Querum, Flur 4, Flst. 64/8 (Geltungsbereich C) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
20-13184  
Ö 14  
Bebauungsplan "Erfurtplatz/Thüringenplatz", ME 68 Stadtgebiet zwischen Sachsendamm, A 36, Eisenachweg und Wittenbergstraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
20-13137  
Ö 15  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "IN 145, Baublock 10/27 c, 1. Änderung", vom 16. Juni 1966 Stadtgebiet zwischen Friedrich-Wilhelm-Platz, Wallstraße, Leopoldstraße und Bruchtorwall Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
20-13112  
Ö 16  
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall
Enthält Anlagen
20-12849  
Ö 16.1  
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall
Enthält Anlagen
20-12849-01  
Ö 16.2  
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall
Enthält Anlagen
20-12849-02  
Ö 16.3  
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall - Änderungsantrag zu DS 20-12849-01 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-13328  
Ö 17  
Grundsatzbeschluss: Zustimmung zur Strategie zur Durchführung des Kulturentwicklungsprozesses (KultEP)
Enthält Anlagen
20-13224  
Ö 17.1  
Anpassung des Kulturentwicklungsprozesses (KultEP) vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie
20-13224-01  
Ö 18  
Braunschweigische Landschaft e. V.: Aufstockung der Personalkosten in der Geschäftsstelle
20-13225  
Ö 19  
Änderung der Schulbeförderungssatzung zur Sicherung der Sammelschülerzeitkarte
Enthält Anlagen
20-13286  
Ö 19.1  
Änderung der Schülerbeförderungssatzung zur Sicherung der Schülersammelzeitkarte
Enthält Anlagen
20-13286-01  
Ö 20  
Unterstützung für von Armut betroffene Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise durch Umwidmung des Schulmittelfonds für das Schuljahr 2019/2020
20-13303  
Ö 21  
Anfragen    
Ö 21.1  
Notbetreuung oder kreative Lösungen? Welche Alternativen bietet die Stadt Braunschweig bei Krippe, Kita und Schließung der Schulkindbetreuung bis zu den Sommerferien? Anfrage der CDU-Fraktion
20-13339  
Ö 21.1.1  
Notbetreuung oder kreative Lösungen? Welche Alternativen bietet die Stadt Braunschweig bei Krippe, Kita und Schließung der Schulkindbetreuung bis zu den Sommerferien? Stellungnahme der Verwaltung
20-13339-01  
Ö 21.2  
Schutz-Masken für Lehrer und Schüler an Braunschweiger Schulen Anfrage der AfD-Fraktion
20-13341  
Ö 21.2.1  
Schutz-Masken für Lehrer und Schüler an Braunschweiger Schulen Stellungnahme der Verwaltung
20-13341-01  
Ö 21.3  
Corona-Solidarfonds Anfrage der CDU-Fraktion
20-13340  
Ö 21.3.1  
Corona-Solidarfonds Stellungnahme der Verwaltung
20-13340-01  
Ö 22  
Dringlichkeitsantrag: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen regelmäßig testen Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke.
20-13385  
Ö 22.1  
Änderungsantrag zum TOP "Dringlichkeitsantrag: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen regelmäßig testen" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
20-13385-02  
Ö 22.2  
Dringlichkeitsantrag: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen regelmäßig testen Stellungnahme der Verwaltung
20-13385-01