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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 14.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle Braunschweig, Großer Saal,
Ort: Leonhardplatz, 38102 Braunschweig
Anlagen:
Hinweise zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.05.2020
SI/2020/353  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Stand und Perspektive der Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS
Enthält Anlagen
20-13446  
Ö 3.1.1  
Stand und Perspektive der Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS
20-13446-01  
Ö 3.2  
Teilnahme am Bundeswettbewerb Naturstadt
20-13744  
Ö 3.3  
Städtische Finanzpolitik im Zeichen der Corona-Pandemie: Sachstand und Perspektiven des Haushalts 2020 und der Haushaltsplanung 2021 ff.
20-13666  
Ö 4  
Anträge    
Ö 4.1  
Erstellung von Jahresberichten des Rettungsdienstes für die Stadt Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion
20-12982  
Ö 4.2  
Braunschweigs Weg für einen besseren Radverkehr Antrag der SPD-Fraktion
20-13342  
Ö 4.2.1  
Braunschweigs Weg für einen besseren Radverkehr Änderungsantrag zum Antrag 20-13342 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
20-13342-01  
Ö 4.2.2  
Ziele- und Maßnahmenkatalog "Radverkehr in Braunschweig" - Änderungsantrag zum TOP "Braunschweigs Weg für einen besseren Radverkehr" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die linke., BIBS und der Gruppe Die Fraktion P²
Enthält Anlagen
20-13342-02  
Ö 4.3  
Summer Swim School - Braunschweiger Schülern Schwimmabzeichen ermöglichen trotz Corona Antrag der AfD-Fraktion
20-13594  
Ö 4.3.1  
Summer Swim School - Braunschweiger Schülern Schwimmabzeichen ermöglichen trotz Corona Stellungnahme der Verwaltung
20-13594-01  
Ö 4.4  
Durch Corona nicht umsetzbaren Beschluss aufheben Antrag der Fraktion Die Linke.
20-13606  
Ö 4.5  
Umnutzung von Parkplätzen zu Freiflächen Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
20-13640  
Ö 4.5.1  
Umnutzung von Parkplätzen zu Freiflächen Stellungnahme der Verwaltung
20-13640-01  
Ö 4.6  
Spielbank in der Braunschweiger Innenstadt Antrag der SPD-Fraktion
20-13641  
Ö 4.6.1  
Spielbank in der Braunschweiger Innenstadt - Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS
20-13641-02  
Ö 4.6.2  
Spielbank in der Braunschweiger Innenstadt Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
20-13641-01  
Ö 4.7  
Ökostrom in allen städtischen Gesellschaften Antrag der Fraktion Die Linke.
20-13675  
Ö 4.7.1  
Ökostrom in allen städtischen Gesellschaften Stellungnahme der Verwaltung
20-13675-01  
Ö 4.7.2  
Ökostrom in allen städtischen Gesellschaften Stellungnahme der Verwaltung
20-13675-02  
Ö 4.8  
Jetzt wichtige Schulsanierungen auf den Weg bringen! Antrag der CDU-Fraktion
20-13696  
Ö 4.8.1  
Jetzt wichtige Schulsanierungen auf den Weg bringen! Stellungnahme der Verwaltung
20-13696-01  
Ö 4.9  
Regenbogenflagge auf den Europaplatz Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
20-13737  
Ö 4.9.1  
Änderungsantrag zum Antrag Regenbogenflagge auf den Europaplatz Änderungsantrag der Gruppe Die Fraktion P²
20-13858  
Ö 4.10  
Rat zieht Entscheidung bezüglich Weiterverkauf der "Wolters-Immobilie" an sich Antrag der BIBS-Fraktion
20-13738  
Ö 4.10.1  
Rat zieht Entscheidung bezüglich Weiterverkauf der "Wolters-Immobilie" an sich und übt das Vorkaufsrecht nicht aus Änderungsantrag zum Antrag 20-13738 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
20-13738-02  
Ö 4.10.2  
Änderungsantrag zu 20-13738-02 (TOP 4.10): Rat zieht Entscheidung bezüglich Weiterverkauf der "Wolters- Immobilie" an sich Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
20-13860  
Ö 4.10.3  
Änderungsantrag zu 20-13738-02 (TOP 4.10): Rat zieht Entscheidung bezüglich Weiterverkauf der "Wolters- Immobilie" an sich Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
20-13861  
Ö 4.10.4  
Rat zieht Entscheidung bezüglich Weiterverkauf der "Wolters-Immobilie" an sich Stellungnahme der Verwaltung
20-13738-01  
Ö 4.11  
Umgang mit belasteten Denkmalen in der Stadt Antrag der BIBS-Fraktion
20-13807  
Ö 5  
Umbesetzung In Ausschüssen - Entsendung von Bürgermitgliedern
20-13748  
Ö 6  
Verleihung des Ehrenbürgerrechtes
Enthält Anlagen
20-13755  
Ö 7  
Berufung von einem Ortsbrandmeister und von einem Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
20-13562  
Ö 8  
Änderung der Taxentarifordnung
Enthält Anlagen
20-13460  
Ö 9  
Beschluss über den Jahresabschluss 2018 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
20-13299  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss 2018 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
20-13548  
Ö 11  
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
20-13549  
Ö 12  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
20-13555  
Ö 13  
Haushaltsvollzug 2020 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-13656  
Ö 13.1  
Haushaltsvollzug 2020 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-13656-01  
Ö 13.2  
Haushaltsvollzug 2020 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-13656-02  
Ö 14  
Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Allianz für die Region GmbH
20-13556  
Ö 15  
Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Braunschweiger-Verkehrs GmbH
20-13654  
Ö 16  
Änderung der Hundesteuersatzung
Enthält Anlagen
19-11772  
Ö 16.1  
Änderung der Hundesteuersatzung - Änderungsantrag zu DS 19-11772 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-13841  
Ö 16.1.1  
Änderung der Hundesteuersatzung - Änderungsantrag zu DS 19-11772 Stellungnahme der Verwaltung
20-13841-01  
Ö 17     :    
Ö 17.1  
Abschluss eines Kooperationsvertrages über die Pilotierung des Projekts "Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam"
Enthält Anlagen
20-13644  
Ö 17.1.1  
Abschluss eines Kooperationsvertrages über die Pilotierung des Projekts "Ausnüchterung intoxikierter Personen im Polizeigewahrsam"
Enthält Anlagen
20-13644-02  
Ö 17.2  
Keine Unterbringung alkoholisierter Menschen in Polizeigewahrsam Antrag der Fraktion Die Linke.
20-13802  
Ö 17.2.1  
Änderungsantrag zu 20-13802: Keine Unterbringung alkoholisierter Menschen in Polizeigewahrsam Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
20-13857  
Ö 18  
6. IGS: Neubau einer Vier-Fach-Sporthalle
Enthält Anlagen
20-13761  
Ö 19  
Vergabe der Betriebsträgerschaft für die neue Kindertagesstätte "Stöckheim-Süd"
20-13412  
Ö 20  
Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2020/2021
Enthält Anlagen
20-13126  
Ö 21  
Haushaltsoptimierung: Förderung von Kindertagesstätten der freien Träger von Kindertagesstätten und Eltern-Kind-Gruppen - Familiengruppen
20-13127  
Ö 22  
Neufassung der Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVB) für die Kinder- und Teenyklubs (KTK), Einrichtungen der Schulkindbetreuung in und an Schulen sowie die KoGS-Betreuungsgruppen der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
20-13130  
Ö 23  
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall
Enthält Anlagen
20-12849  
Ö 23.1  
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall
Enthält Anlagen
20-12849-01  
Ö 23.2  
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall
Enthält Anlagen
20-12849-02  
Ö 23.3  
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall - Änderungsantrag zu DS 20-12849-01 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-13328  
Ö 23.4  
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall - Änderungsantrag zu DS 20-12849-02 und 20-13605 Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
20-13784  
Ö 24  
Fortschreibung des Mietspiegels 2018
Enthält Anlagen
20-13098  
Ö 25  
Förderprogramm für Lastenräder und Lastenpedelecs
Enthält Anlagen
20-13573  
Ö 26  
Ergänzungs- und Klarstellungsvereinbarung zum Abwasserentsorgungsvertrag
Enthält Anlagen
20-13613  
Ö 26.1  
Ergänzungs- und Klarstellungsvereinbarung zum Abwasserentsorgungsvertrag
Enthält Anlagen
20-13613-01  
Ö 27  
Bebauungsplan Rheingoldstraße / Zum Ölpersee, HA 140 Stadtgebiet beiderseits der Rheingoldstraße sowie nördlich der Straße Zum Ölpersee Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
20-13544  
Ö 28  
Braunschweiger Naturschutzpreis; Verlängerung der Auslobungsfrist bzw. Verschiebung des Naturschutzpreises in das Jahr 2021 als Folge der Corona-Pandemie
20-13623  
Ö 29  
Errichtung von Erweiterungsbauten für die Gymnasien Ricarda-Huch-Schule und Neue Oberschule Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
20-13632  
Ö 30  
Anmietung Business Center III - Nutzerspezifische zusätzliche Ausbauten
Enthält Anlagen
20-13800  
Ö 31     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 31.1  
Entzerrung des Radverkehrs während der Sommerferien Antrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
20-13676  
Ö 31.1.1  
Entzerrung des Radverkehrs während der Sommerferien Stellungnahme der Verwaltung
20-13676-01  
Ö 31.2  
Kataster für mögliche Pocketparks Antrag der Fraktion Die Linke.
20-13705  
Ö 31.2.1  
Kataster für mögliche Pocketparks - Änderungsantrag zu DS 23-13705 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-13806  
Ö 31.3  
Klimatische Auswirkung von Beschlüssen transparent darstellen Antrag der Fraktion Die Linke.
20-13706  
Ö 31.3.1  
Klimatische Auswirkung von Beschlüssen transparent darstellen - Änderungsantrag zu DS 13706 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-13805  
Ö 31.3.2  
Klimatische Auswirkung von Beschlüssen transparent darstellen: Änderungsantrag zu DS 20-13706 Änderungsantrag der FDP-Fraktion
20-13826  
Ö 31.4  
Resolution: Keine Entsendung von Braunschweiger Polizisten nach Berlin Antrag derAfD-Fraktion
20-13783  
Ö 31.4.1  
Resolution: Keine Entsendung von Braunschweiger Polizisten nach Berlin Stellungnahme der Verwaltung
20-13783-01  
Ö 31.5  
Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-Zeiten Antrag der SPD-Fraktion
20-13799  
Ö 31.5.1  
Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-Zeiten Stellungnahme der Verwaltung
20-13799-01  
Ö 31.6  
BSVG: Busse und Stadtbahnen nachrüsten Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
Enthält Anlagen
20-13810  
Ö 32  
Anfragen    
Ö 32.1  
Zukunftskonzept für unsere Städtische Musikschule Anfrage der CDU-Fraktion
20-13811  
Ö 32.1.1  
Zukunftskonzept für unsere Städtische Musikschule Stellungnahme der Verwaltung
20-13811-01  
Ö 32.2  
Einhaltung von Corona-Auflagen bei Demonstrationen in Braunschweig? Anfrage der AfD-Fraktion
20-13695  
Ö 32.2.1  
Einhaltung von Corona-Auflagen bei Demonstrationen in Braunschweig? Stellungnahme der Verwaltung
20-13695-01  
Ö 32.3  
Neue Handlungsfelder durch kontinuierliche Erhebung von Sozialdaten Anfrage der Fraktion Die Linke
20-13801  
Ö 32.3.1  
Neue Handlungsfelder durch kontinuierliche Erhebung von Sozialdaten Stellungnahme der Verwaltung
20-13801-01  
Ö 32.4  
Freyastraße Süd: Wilde Müllkippe und Einsatz von Herbiziden? Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
20-13808  
Ö 32.4.1  
Freyastraße Süd: Wilde Müllkippe und Einsatz von Herbiziden? Stellungnahme der Verwaltung
20-13808-01  
Ö 32.5  
Dächer mit asbesthaltigen Faserzementplatten Anfrage der AfD-Fraktion
Enthält Anlagen
20-13742  
Ö 32.5.1  
Dächer mit asbesthaltigen Faserzementplatten Stellungnahme der Verwaltung
20-13742-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweise zu Ratsanträgen (10 KB)