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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Fr, 13.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
2020-02-07 Eb SchA_BBS Statistik_Praesentation

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.02.2020
SI/2020/378  
Ö 3  
Vorstellung Sprachbildungszentrum Braunschweig
20-12920  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Sachstand zur Planung Großer Hof
Enthält Anlagen
20-12971  
Ö 4.2  
Hochbauprojekte in alternativer Beschaffung; Berücksichtigung pädagogischer Gesichtspunkte bei Architektenentwürfen
20-12862  
Ö 4.3  
Mündliche Mitteilungen    
Ö 5  
Sachstand 6. IGS
20-12968  
Ö 6  
Standardraumprogramm für Gymnasien
Enthält Anlagen
20-12485  
Ö 7  
Neubau einer Grundschule im westlichen Ringgebiet
Enthält Anlagen
19-12335  
    VORLAGE
   

Beschluss:

1. Mit Wirkung zum Schuljahresbeginn 2024/2025 wird gemäß §106 Abs.1 Niedersächsi-

    sches Schulgesetz (NSchG) am Standort Triftweg/Wedderkopsweg (siehe den als Anla-

    ge 1 beigefügten Lageplan) im westlichen Ringgebiet eine zweizügige kooperative Ganz-

    tagsgrundschule errichtet.

2. Für den Schulneubau findet das als Anlage 2 beigefügte Standardraumprogramm für eine

    zweizügige Ganztagsgrundschule (grau eingefärbt) Anwendung. Zur Abdeckung des

    schulsportlichen Bedarfs wird eine Ein-Fach-Sporthalle nach dem als Anlage 3 beigefüg-

    ten Raumprogramm errichtet.

3. Die Schule führt die Bezeichnung „Grundschule Alt-Petritor“.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 03.03.2020    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

  1. Die Schule führt die Bezeichnung "Wedderkopsweg" (Änderungsantrag)

 

  1. Die Schule soll nicht im Rahmen einer PPP/ÖPP-Privatisierung errichtet werden. Die Prüfung nach einer "alternativen Beschaffung" soll sich nur auf einen Vergleich zwischen Vergabe nach Gewerken und einem Generalunternehmer beziehen (Ergänzungsantrag)

 

Beschluss:

  1. Mit Wirkung zum Schuljahresbeginn 2024/2025 wird gemäß §106 Abs.1 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) am Standort Triftweg/Wedderkopsweg (siehe den als Anlage 1 beigefügten Lageplan) im westlichen Ringgebiet eine zweizügige kooperative Ganztagsgrundschule errichtet.

 

  1. r den Schulneubau findet das als Anlage 2 beigefügte Standardraumprogramm für eine zweizügige Ganztagsgrundschule (grau eingefärbt) Anwendung. Zur Abdeckung des schulsportlichen Bedarfs wird eine Ein-Fach-Sporthalle nach dem als Anlage 3 beigefügten Raumprogramm errichtet.

 

  1. Die Schule führt die Bezeichnung „Grundschule Alt-Petritor“.

 

 

6. Gesamtbeschluss:

 

Der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet stimmt der Vorlage mit der unter Ziffer 1 und Ziffer 2 beschlossenen Änderung bzw. Ergänzung zu.

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1:

 

6   dafür 4   dagegen 4   Enthaltungen

 

Zu 2:

 

6   dafür 4   dagegen 4   Enthaltungen

 

Zu 6:

 

9   dafür 0   dagegen 5   Enthaltungen

 

 

Herr Glaser (CDU-Fraktion) bittet um Aufnahme einer Protokollnotiz, dass die CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat der Vorlage in unveränderter Form zugestimmt hätte, sich jedoch angesichts der eingebrachten und beschlossenen Anträge geschlossen enthält.

   
    GREMIUM: Sportausschuss     DATUM: Mi, 04.03.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART:    
   

 

 

 

 

 

Ergebnis:

beschlossen in der geänderten Fassung der Vorlage 19-12335-02

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 13.03.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 17.03.2020    TOP: N 10
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7.1  
Änderungsantrag zum TOP "Neubau einer Grundschule im westlichen Ringgebiet"
19-12335-01  
Ö 7.2  
Neubau einer Grundschule im westlichen Ringgebiet (19-12335) Änderungsantrag
20-13003  
Ö 7.3  
Neubau einer Grundschule im westlichen Ringgebiet
19-12335-02  
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Oswald-Berkhan-Schule; Anfrage der SPD-Fraktion
20-12970  
Ö 8.1.1  
Oswald-Berkhan-Schule
20-12970-01  
Ö 8.2  
Ausstattung der Schulhöfe mit Spielgeräten für Kinder mit Beeinträchtigungen; Anfrage der AfD-Fraktion
20-12981  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 2020-02-07 Eb SchA_BBS Statistik_Praesentation (296 KB)