Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 01.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.03.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/2020/387  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Mietspiegels 2018  
Enthält Anlagen
20-13098  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Mobilitätsentwicklungsplan - Sachstand Mai 2020  
20-13362  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Diesjährige Teilnahme am STADTRADELN  
Enthält Anlagen
20-13525  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Fahrradabstellanlage auf der Südseite des Hauptbahnhofs Braunschweig  
Enthält Anlagen
20-13607  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Zusammenarbeit mit den Akteuren im Bereich Radverkehr  
Enthält Anlagen
20-13630  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Kommunales Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum in Braunschweig: Evaluierung  
Enthält Anlagen
20-13709  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Einführung eines Kurzstreckentickets im Rahmen des Verbundtarifs  
Enthält Anlagen
20-13716  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Verzögerung Straßenbegleitgrün Bushaltestelle Bockshornweg  
Enthält Anlagen
20-13699  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
Altlastensanierung ehemaliges Voigtländergelände  
Enthält Anlagen
20-13538  
Ö 3.10  
Enthält Anlagen
Neues Solarkataster online  
Enthält Anlagen
20-13558  
Ö 3.11  
Enthält Anlagen
Kurzer Sachstand "Kleine-Dörfer-Weg"  
Enthält Anlagen
20-13648  
Ö 3.12  
Enthält Anlagen
Teilnahme am Bundeswettbewerb Naturstadt  
Enthält Anlagen
20-13744  
Ö 3.13  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilungen      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Braunschweigs Weg für einen besseren Radverkehr
Enthält Anlagen
20-13342  
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Braunschweigs Weg für einen besseren Radverkehr Änderungsantrag zum Antrag 20-13342  
Enthält Anlagen
20-13342-01  
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Ziele- und Maßnahmenkatalog "Radverkehr in Braunschweig" - Änderungsantrag zum TOP "Braunschweigs Weg für einen besseren Radverkehr"  
Enthält Anlagen
20-13342-02  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Radweg an der K 51 von Thune in Richtung Eickhorst  
Enthält Anlagen
20-13722  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Radweg an der K 51 von Thune in Richtung Eickhorst  
Enthält Anlagen
20-13722-01  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Entzerrung des Radverkehrs während der Sommerferien  
Enthält Anlagen
20-13676  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Entzerrung des Radverkehrs während der Sommerferien  
Enthält Anlagen
20-13676-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Spielbank in der Braunschweiger Innenstadt
Enthält Anlagen
20-13641  
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
Spielbank in der Braunschweiger Innenstadt  
Enthält Anlagen
20-13641-01  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Klimatische Auswirkung von Beschlüssen transparent darstellen  
Enthält Anlagen
20-13706  
Ö 4.5.1  
Enthält Anlagen
Klimatische Auswirkung von Beschlüssen transparent darstellen - Änderungsantrag zu DS 13706  
Enthält Anlagen
20-13805  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Fuß- und Radweg auf dem Postgleis realisieren  
Enthält Anlagen
20-13726  
Ö 4.6.1  
Enthält Anlagen
Fuß- und Radweg auf dem Postgleis realisieren  
Enthält Anlagen
20-13726-01  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Kataster für mögliche Pocketparks  
Enthält Anlagen
20-13705  
Ö 4.7.1  
Enthält Anlagen
Kataster für mögliche Pocketparks - Änderungsantrag zu DS 23-13705  
Enthält Anlagen
20-13806  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Aufstellen einer Christel-Lechner-Skulptur auf dem Elise-Averdieck-Platz  
Enthält Anlagen
20-12965  
Ö 6  
Enthält Anlagen
147. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Wenden-West, 1. BA"; Stadtgebiet zwischen der Veltenhöfer Straße, der Straße im Steinkamp und der Bundesautobahn A2 Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-13443  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 1. BA", WE 62 Stadtgebiet zwischen der Veltenhöfer Straße, der Straße Im Steinkampe und der Bundesautobahn A 2 Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
20-13432  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 1. BA", WE 62 Stadtgebiet zwischen der Veltenhöfer Straße, der Straße Im Steinkampe und der Bundesautobahn A 2 Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-13432-01  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 1. BA", WE 62 Stadtgebiet zwischen der Veltenhöfer Straße, der Straße Im Steinkampe und der Bundesautobahn A 2 Auslegungsbeschluss  
20-13432-02  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Dem Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Wenden-West, 1. BA“, WE 62, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.“
 

 

   
    01.07.2020 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss (Original-Beschlusstext aus Beschlussvorlage 20-13432-02 ergänzt um zuvor beschlossene Punkte aus Änderungsantrag 20-13729):

 

Dem Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Wenden-West, 1. BA", WE 62, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

 

Die Verwaltung wird gebeten, folgende klima- und fahrradfreundliche Sachverhalte modellhaft zum Bebauungsplan „Wenden-West" zu prüfen und das Ergebnis dem Planungs- und Umweltausschuss vorzustellen:

1. Bike Sharing und Car Sharing Angebote z.B. in Zusammenarbeit mit der Nibelungen Wohnbau GmbH oder anderen Partnern

2. Ladestationen mit Schließfächern für E-Bikes/Pedelecs und Ladestationen für Elektroautos inkl. der notwendigen Leitungsanschlüsse (ISEK der Stadt Braunschweig)

3. Konzeptionelle Anbindung des Radverkehrs an das Radverkehrsnetz lt. Fahrradstadtplan (Fahrradroute mit Wegweisung)

4. Planung der beiden Kreisverkehre nach den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) mit einer Bevorrechtigung des Radverkehrs im Kreisel (vgl. ERA Kapitel 4.5.3 Kleine Kreisverkehre)

6.5. Planung des Einsatzes von insektenfreundlichen und energieeffizienten LED-Lampen im Straßen- und Wegenetz

7.6. Energieeinsatz mit Erdwärme im Gewerbegebiet

8.7. Nutzung des Hafens für den Transport von Gütern in das Gewerbegebiet.

Die Ergebnisse dieser Prüfungen sind dem Planungs- und Umweltausschuss bis spätestens zum Ende des dritten Quartals 2020 vorzulegen, jedoch so rechtzeitig, dass sie ggf. noch in den Satzungbeschluss dieses Bebauungsplans einfließen können.

 

 

Protokollnotiz: Stadtbaurat Leuer sagt zu, dass entsprechend dem überarbeiteten Nutzungsbeispiel auf den Gewerbegrundstücken am Zaun ein 3 m breiter Bepflanzungsstreifen entsteht. Darüber hinaus erfolgt im öffentlichen Bereich eine 2 m hohe und einschließlich Anrampung 5 m breite Verwallung, die dicht bepflanzt wird.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11       Dagegen: 0        Enthaltung: 1

   
    07.07.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 45.2 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 1. BA", WE 62 - Änderungsantrag zu DS 20-13432  
Enthält Anlagen
20-13729  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu DS 20-13432 und DS 20-13729: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 1. BA", WE 62 Stadtgebiet zwischen der Veltenhöfer Straße, der Straße Im Steinkampe und der Bundesautobahn A 2 Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-13804  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu DS 20-13432, DS 20-13729 und DS 20-13804: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 1. BA", WE 62 Stadtgebiet zwischen der Veltenhöfer Straße, der Straße Im Steinkampe und der Bundesautobahn A 2 Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-13809  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne LE 16 (Baublock 51/2b, Urfassung), Stadtgebiet nördlich St.-Ingbert-Straße zwischen Saarlouisstraße und Dudweilerstraße OE 7 (Baublock 52/7a, Urfassung), Stadtteil Kanzlerfeld beiderseits der Bundesallee,nördlich des Pawelschen Holzes OE 32 "Sudetenstraße", Stadtgebiet zwischen Sudetenstraße, Schölke, NW-Grenze des Flurstücks 254/6, der A 391 und der A 392 Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-13387  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Rheingoldstraße / Zum Ölpersee, HA 140 Stadtgebiet beiderseits der Rheingoldstraße sowie nördlich der Straße Zum Ölpersee Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-13544  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall
Enthält Anlagen
20-12849  
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall  
Enthält Anlagen
20-12849-01  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall  
Enthält Anlagen
20-12849-02  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall - Änderungsantrag zu DS 20-12849-01  
Enthält Anlagen
20-13328  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Neubau der Sidonienbrücke über den westlichen Okerumflutgraben im Bereich des Hohetorwall - Änderungsantrag zu DS 20-12849-02 und 20-13605  
Enthält Anlagen
20-13784  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Schaffung eines zusätzlichen P&R-Standorts im Norden  
Enthält Anlagen
20-12605  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Umgestaltung der Einmündung Bienroder Straße - Erlenbruch  
Enthält Anlagen
20-13448  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ideenportal - Fußgängerüberweg Magnitorwall zum St.-Nicolai-Platz  
Enthält Anlagen
20-13352  
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Ideenportal - Fußgängerüberweg Magnitorwall zum St.-Nicolai-Platz  
Enthält Anlagen
20-13352-01  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ideenportal - Möncheweg / Am kleinen Schafkamp  
Enthält Anlagen
20-12673  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Förderprogramm für Lastenräder und Lastenpedelecs  
Enthält Anlagen
20-13573  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" Einsatz von Städtebaufördermitteln/Sanierung des Jugendplatzes Lahnstraße  
Enthält Anlagen
20-12655  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ringgleis West: Werksteig u. Kälberwiese - Broitzemer Straße Ausbau in Asphaltbauweise  
Enthält Anlagen
20-13229  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Naturschutzpreis; Verlängerung der Auslobungsfrist bzw. Verschiebung des Naturschutzpreises in das Jahr 2021 als Folge der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
20-13623  
Ö 19     Anfragen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Ausschilderung des Kleine-Dörfer-Radweges  
Enthält Anlagen
20-13724  
Ö 19.1.1  
Enthält Anlagen
Ausschilderung des Kleine-Dörfer-Radweges  
Enthält Anlagen
20-13724-01  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Umwandlung von Bauerwartungsland in baureife Grundstücke  
Enthält Anlagen
20-13688  
Ö 19.2.1  
Enthält Anlagen
Umwandlung von Bauerwartungsland in baureife Grundstücke  
20-13688-01  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Einbindung der Sonnenstraße und der Sidonienbrücke in das Radverkehrsnetz  
Enthält Anlagen
20-13477  
Ö 19.3.1  
Enthält Anlagen
Einbindung der Sonnenstraße und der Sidonienbrücke in das Radverkehrsnetz  
20-13477-01  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
Mähen städtischer Grundstücke innerhalb der Brut- und Setzzeit  
Enthält Anlagen
20-13717  
Ö 19.4.1  
Enthält Anlagen
Mähen städtischer Grundstücke innerhalb der Brut- und Setzzeit  
Enthält Anlagen
20-13717-01  
Ö 19.5  
Enthält Anlagen
Umsetzung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern  
Enthält Anlagen
20-13664  
Ö 19.5.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern  
Enthält Anlagen
20-13664-01  
Ö 19.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/Harxbütteler Straße", TH 24, Sachstand  
Enthält Anlagen
20-13702  
Ö 19.6.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/Harxbütteler Straße", TH 24, Sachstand  
Enthält Anlagen
20-13702-01  
Ö 19.7  
Enthält Anlagen
Sachstandsanfrage: Am Lehmanger 14 (ehemalige Gärtnerei)  
Enthält Anlagen
20-13710  
Ö 19.7.1  
Enthält Anlagen
Sachstandsanfrage: Am Lehmanger 14 (ehemalige Gärtnerei)  
20-13710-01  
Ö 19.8  
Enthält Anlagen
Diskussionsveranstaltung zur Biodiversität  
Enthält Anlagen
20-13723  
Ö 19.8.1  
Enthält Anlagen
Diskussionsveranstaltung zur Biodiversität  
Enthält Anlagen
20-13723-01  
Ö 19.9  
Enthält Anlagen
Neue Regelungen in der StVO für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
20-13615  
Ö 19.9.1  
Enthält Anlagen
Neue Regelungen in der StVO für den Radverkehr  
20-13615-01  
Ö 19.10  
Enthält Anlagen
Rückbau der Verkehrszeichen "Grüner Pfeil" im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
20-13721  
Ö 19.10.1  
Enthält Anlagen
Rückbau der Verkehrszeichen "Grüner Pfeil" im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
20-13721-01  
Ö 19.11  
Enthält Anlagen
Post- / Pakettunnel am Hauptbahnhof  
Enthält Anlagen
20-13698  
Ö 19.11.1  
Enthält Anlagen
Post- / Pakettunnel am Hauptbahnhof  
Enthält Anlagen
20-13698-02  
Ö 19.12  
Enthält Anlagen
Schwalben unterstützen, Schwalbenpopulation erhöhen - Eine Auszeichnung für schwalbenfreundliche Häuser in Braunschweig?  
Enthält Anlagen
20-13725  
Ö 19.12.1  
Enthält Anlagen
Schwalben unterstützen, Schwalbenpopulation erhöhen - Eine Auszeichnung für schwalbenfreundliche Häuser in Braunschweig?  
Enthält Anlagen
20-13725-01  
Ö 19.13  
Enthält Anlagen
Radverkehrsführung auf der Eisenbütteler Straße  
Enthält Anlagen
20-13626  
Ö 19.13.1  
Enthält Anlagen
Radverkehrsführung auf der Eisenbütteler Straße  
Enthält Anlagen
20-13626-01  
Ö 19.14  
Enthält Anlagen
Beschilderung NSG Mascheroder- und Rautheimer Holz  
Enthält Anlagen
20-13720  
Ö 19.14.1  
Enthält Anlagen
Beschilderung NSG Mascheroder- und Rautheimer Holz  
Enthält Anlagen
20-13720-01  
Ö 19.15  
Enthält Anlagen
Sachstand zur möglichen Ölschiefer-Lagerstätte im Nordosten der Stadt  
Enthält Anlagen
20-13719  
Ö 19.15.1  
Enthält Anlagen
Sachstand zur möglichen Ölschiefer-Lagerstätte im Nordosten der Stadt  
20-13719-01  
Ö 19.16  
Enthält Anlagen
Baugebiet Feldstraße-Süd: Freiraumplanung  
Enthält Anlagen
20-13494  
Ö 19.16.1  
Enthält Anlagen
Baugebiet Feldstraße-Süd: Freiraumplanung  
Enthält Anlagen
20-13494-01  
Ö 19.17  
Enthält Anlagen
Klimaschutz-Heft für die Grundschule  
Enthält Anlagen
20-13718  
Ö 19.17.1  
Enthält Anlagen
Klimaschutz-Heft für die Grundschule  
Enthält Anlagen
20-13718-01  
Ö 19.18  
Enthält Anlagen
Berücksichtigung von Genderaspekten bei der Aufstellung des Mobilitätsentwicklungsplans  
Enthält Anlagen
20-13674  
Ö 19.18.1  
Enthält Anlagen
Berücksichtigung von Genderaspekten bei der Aufstellung des Mobilitätsentwicklungsplans  
Enthält Anlagen
20-13674-01  
Ö 19.19  
Enthält Anlagen
Querungshilfe an der Grasseler Straße  
Enthält Anlagen
20-13703  
Ö 19.19.1  
Enthält Anlagen
Querungshilfe an der Grasseler Straße  
Enthält Anlagen
20-13703-01  
Ö 19.20  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen      
               

Erläuterungen und Hinweise