Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kirchengemeinde St. Thomas im Heidberg Großer Saal des Gemeindehauses
Ort: Bautzenstr. 26, 38124 Braunschweig
Zusatz: Gemeinsame Sitzung zu Tagesordnungspunkt 2 mit dem Stadtbezirksrat 132 - Viewegsgarten - Bebelhof. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Kreuz-Süd; Information der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) zum Beginn der Bauarbeiten      
Ö 3  
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.02.2020  
SI/2020/563  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 4.2     Verwaltung      
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Wiederholte Sachstandsanfrage Mauersegmente  
Enthält Anlagen
19-11919-02  
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Terminvergaben für die Publikumszeiten in den Bezirksgeschäftsstellen; Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
20-12466  
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Reinigen der Laternen hinter dem HEH  
Enthält Anlagen
20-12582-01  
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Springbach im Bereich Okermündung  
Enthält Anlagen
18-09589-01  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Fahrradabstellanlagen auf der Freifläche vor der Straßenbahnhaltestelle Erfurtplatz Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12839  
Ö 5.2  
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Geschwindigkeitsregelung auf der A36 Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12858  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Gespräche aufzunehmen und im Sinne des Lärmschutzes im Stadtbezirk darauf hinzuwirken, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der BAB 36 in Richtung Süden erweitert wird und sich bis zur AS Stöckheim fortsetzt.
 

 

   
    04.03.2020 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

Die Verwaltung wird gebeten, mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Gespräche aufzunehmen und im Sinne des Lärmschutzes im Stadtbezirk darauf hinzuwirken, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der BAB 36 in Richtung Süden erweitert wird und sich bis zur AS Stöckheim fortsetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

12 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

Ö 5.3  
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Basketballkörbe auf dem Rostockspielplatz Antrag von Jutta Jacobs (Freie Wählerstimme Heidberg Melverode)  
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20-12861  
Ö 5.4  
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Zusätzliche Mülleimer am Spielmannsteich Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12859  
Ö 5.5  
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Pflege des Ehrenmals Antrag der CDU-Fraktion  
20-12860  
Ö 6     Anfragen      
Ö 6.1  
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Ausgleichsflächen im Stadtbezirk Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12854  
Ö 6.2  
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Brückenneubau Hüttenwerke Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12855  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Fernwärmeanschluss im geplanten Baugebiet Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12856  
Ö 6.3.1  
Enthält Anlagen
Fernwärmeanschluss im geplanten Baugebiet  
Enthält Anlagen
20-12856-01  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Grillplatz am Südsee Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12579  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Bürgeranfragen im Rahmen der Bürgersprechstunden des Stadtbezirksrats im Nachbarschaftsladen Heidberg zum Lärmschutz Anfrage von Herrn Rainer Nagel (DIE LINKE)  
Enthält Anlagen
20-12577  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Elektrischer Anschluss für einen Weihnachtsbaum am Erfurtplatz, ehemaliges Kioskgelände Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-12567  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Essenausgabe in der Raabeschule im Heidberg Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-11920  
               

Erläuterungen und Hinweise