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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 10.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Mascherode
Ort: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.01.2020
SI/2020/569  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Informationen zur Planung der Spielplätze im Baugebiet „Heinrich der Löwe"    
Ö 3.2.2  
Fernwärmeversorgung im Stadtbezirk 213, Informationsgespräch mit Herrn Dr. Stefan Ludewig von BS|ENERGY    
Ö 3.2.3  
Verkehrskonzept Braunschweiger Straße/Rautheimer Straße - Entwicklung HdL
19-11467-01  
Ö 3.2.4  
Terminvergaben für die Publikumszeiten in den Bezirksgeschäftsstellen; Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen
20-12466  
Ö 3.2.5  
Spielplatz Rautheim-West - Teilsperrung
19-12083-01  
Ö 3.2.6  
Mangelnde Grünpflege auf dem Lindenbergplatz
19-12081-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Zeitlich begrenzte Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Salzdahlumer Straße in Mascherode, Höhe Kindergarten Antrag der SPD-Fraktion
20-12904  
Ö 4.2  
Seitenausgang/Notausgang N1 an der Turnhalle der GS-Rautheim Antrag der CDU-Fraktion
20-12942  
Ö 4.3  
Errichtung einer Sperrfläche am Einmündungsbereich Siedlerweg/Heidehöhe vor der Physiotherapiepraxis Antrag der SPD-Fraktion
20-12914  
Ö 4.4  
Ampelschaltung für Radfahrer von der Rautheimer Straße stadteinwärts in die Helmstedter Straße in einem Zuge Antrag der SPD-Fraktion
20-12915  
Ö 4.5  
Toiletten im Roxy Antrag CDU-Fraktion
20-12947  
Ö 5  
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Reitlingstraße stadteinwärts Anhörung
Enthält Anlagen
20-12660  
Ö 6  
157. Änderung des Flächennutzungsplanes "Klinikum Salzdahlumer Straße" und Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Klinikum Salzdahlumer Straße", AW 119 Stadtgebiet zwischen der Berufsbildenden Schule "Heinrich-Büssing", dem Golfplatz und den Kleingartenanlagen "Lindenberg I" und "Südstadt" Aufstellungsbeschluss Anhörung
Enthält Anlagen
20-12675  
Ö 6.1  
157. Änderung des Flächennutzungsplanes "Klinikum Salzdahlumer Straße" und Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Klinikum Salzdahlumer Straße", AW 119 Stadtgebiet zwischen der Berufsbildenden Schule "Heinrich-Büssing", dem Golfplatz und denKleingartenanlagen "Lindenberg I" und "Südstadt" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
20-12675-01  
Ö 7  
Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule an der Salzdahlumer Str. 85 auf dem Grundstück der Heinrich-Büssing-Schule Grundsatzentscheidung und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
20-12816  
Ö 8  
Nutzungsüberlassung Bürgerhaus Mascherode Entscheidung
20-12735  
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Verbesserung der Ausleuchtung von Fuß- und Radweg in Teilbereichen an der Griegstraße Anfrage der SPD-Fraktion
20-12902  
Ö 9.2  
Sparmaßnahmen bei Ortsteilbüchereien Anfrage der CDU-Fraktion
20-12939  
Ö 9.3  
Blühstreifen und Blumenwiesen im Stadtbezirk Anfrage der SPD-Fraktion
20-12903  
Ö 9.4  
Schottergärten im Stadtbezirk 213 Anfrage der CDU-Fraktion
20-12943  
Ö 9.4.1  
Schottergärten im Stadtbezirk 213
20-12943-01  
Ö 9.5  
Vorgezogene Haltelinie an der Ampel Autobahnabfahrt A39 / Rautheimer Straße Anfrage der SPD-Fraktion
20-12916  
Ö 9.6  
Überschwemmungsgebiet östlich von Rautheim Anfrage der CDU-Fraktion
20-12940  
Ö 9.6.1  
Überschwemmungsgebiet östlich von Rautheim
20-12940-01  
Ö 9.7  
Erreichbarkeit der Recyclingstation Am Rautheimer Holze bei regnerischem Wetter Anfrage der SPD-Fraktion
20-12917  
Ö 9.8  
Reinigung und Pflege im Lindenbergpark Anfrage CDU-Fraktion
20-12946  
Ö 9.8.1  
Reinigung und Pflege im Lindenbergpark
20-12946-01  
Ö 9.9  
Reinigung der Geh- und Radwege an der Griegstraße und Haltestelle Welfenplatz Anfrage der SPD-Fraktion
20-12924  
Ö 9.10  
Golfplatzerweiterung / Wegfall der Tür im Zaun Anfrage der CDU-Fraktion
19-11456  
Ö 9.11  
Gerüst auf dem Fußweg - BS-Rautheim, Zum Ackerberg 3 Anfrage der CDU-Fraktion
20-12528