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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 11.12.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Mitteilung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, bei denen die Zustimmung gemäß §§ 89 bzw. 91 Abs. 5 NGO durch den Oberbürgermeister und den Oberstadtdirektor erteilt wurde
4643/01  
Ö 2.2     Schmutz- und Niederschlagswassergebühren 2002
4696/01  
Ö 3     Theaterformen 2002
6333/01  
Ö 4     Überörtliche Prüfung bei der kreisfreien Stadt Braunschweieg (Haushaltsjahre 1995 bis 1998)
6203/01  
Ö 5     Wertgrenzen
6206/01  
Ö 6     GWK Wohnungsbaugesellschaft mbH Braunschweig-Land (GWK) Grundsatzentscheidung zur Veräußerung der städtischen Anteile
6286/01  
Ö 7     Haushaltsvollzug 2001 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
6296/01  
Ö 8     Struktur-Förderung Magnetbahn GmbH Veräußerung der Geschäftsanteile
6267/01  
Ö 9     Kommunale Agenda 21
5823/01  
Ö 10     Kommunale Agenda 21
6058/01  
Ö 11     Kommunale Agenda 21
4649/01  
Ö 12     Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates
6104/01  
Ö 13     6. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)
Enthält Anlagen
6210/01  
Ö 14     Theaterformen 2002
6333/01  
Ö 15     7. Fortschreibung des Kindertagesstätten-Entwicklungsplanes (KEP 2001/2002)
5867/01  
Ö 16     Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt
6245/01  
Ö 17     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift 'Auf dem Stiege', BV 15 Stadtgebiet zwischen den Straßen Köhlenbusch, Grabenhorst und Holzkamp Satzungsbeschluss
6079/01  
Ö 18     Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt Grundsatzbeschlüsse für die künftige Abwicklung der Aufgaben
6040/01  
Ö 19     Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Brandenburgstraße-West", WE 53 Stadtgebiet Gemarkung Wenden, Flur 2, Flurstück 109/1 Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss
6080/01  
Ö 20     Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet - Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt Grundsatzbeschlüsse für die künftige Abwicklung der Aufgaben
6256/01  
Ö 21     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Helene-Künne-Allee", BM 34, Grundstücke zwischen Donaustraße, Helene-Künne-Allee und Martha-Fuchs-Straße Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss
5971/01  
Ö 22     Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Brandenburgstraße-West", WE 53
6124/01  
Ö 23     Forschungsflughafen Braunschweig', QU 60 Stadtgebiet zwischen der Grasseler Straße, der Bundesautobahn A 2, der Westgrenze der ehemaligen Tannenbergkaserne und der 'hindernisfreien Randzone' des Flughafens Braunschweig Behandlung der Anregungen, Sa
6127/01  
Ö 24     Forschungsflughafen Braunschweig', QU 60 Stadtgebiet zwischen der Grasseler Straße, der Bundesautobahn A 2, der Westgrenze der ehemaligen Tannenbergkaserne und der 'hindernisfreien Randzone' des Flughafens Braunschweig Behandlung der Anregu
6184/01  
Ö 25     Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Brandenburgstraße-West", WE 53
6268/01  
Ö 26     Straßenbenennung
Enthält Anlagen
5924/01  
Ö 27     Straßenbenennung    
Ö 28     Straßenbaumaßnahmen 2002
6189/02  
Ö 29     1. Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen 2. Einziehung von öffentlichen Straßenflächen 3. Umwandlung von Verkehrsflächen durch Widmungsbeschränkungen im Wege der Teil- einziehung
6209/01  
Ö 30     Achte Satzung zur Änderung der Satzung über den Betrieb und die Gebühren der Feuerbestattungsanlage der Stadt Braunschweig
6141/01  
Ö 31     Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
6148/01  
Ö 32     Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
6332/01  
Ö 33     Gewährung einer Liquiditätshilfe an die Braunschweiger Kompost GmbH    
Ö 34     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
6262/01  
Ö 35     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
6263/01  
Ö 35     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen
6181/01