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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 12.02.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Mitteilung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben, bei denen die Zustimmung gemäß § 89 NGO durch den Oberstadtdirektor/Oberbürgermeister erteilt wurde
4800/02  
Ö 3     Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Stadtbaurätin oder des Stadtbaurates
6448/02  
Ö 4     GWK Wohnungsbaugesellschaft mbH Braunschweig-Land (GWK) Grundsatzentscheidung zur Veräußerung der städtischen Anteile
6388/01  
Ö 5     Durchführung des Ladenschlussgesetzes; Verordnung zur Festsetzung der Verkaufszeiten für bestimmte Waren an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Braunschweig
6214/02  
Ö 6     Städtebaulicher Vertrag für das Baugebiet "Osterbeek", BM 30 Stadtgebiet zwischen Kruckweg, Oststraße, Bundesbahn und Donaustraße
6406/01  
Ö 7     Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Änderung des Gesellschaftsvertrages
6438/02  
Ö 8     Haushaltsvollzug 2001 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO    
Ö 9     Stadtwerke Braunschweig GmbH Wirtschaftspläne 2002
6473/02  
Ö 10     Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
6419/01  
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
6471/02  
Ö 12     Straßenbaumaßnahmen 2002
6429/02  
Ö 13     Unterbringung von wohnungslosen Personen - Gebührensatzung
6387/02  
Ö 14     Grundstücksangelegenheiten    
Ö 14.1     Städtisches Messegelände an der Eisenbütteler Straße 1. Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif vom 26. Juni 2001 hier: Höchstbetragsregelung
6434/02  
Ö 19     Berufung von Vertreterinnen bzw. Vertreter der Organisationen der Arbeitnehmerverbände in den Schulausschuss    
Ö 20     Antrag    
Ö 21     Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte    
Ö 22     Anfrage