EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 03.09.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     Angebotsanpassungen in den städtischen Kindertagesstätten Madamenweg und Recknitzstraße zum Kindergartenjahr 2002/2003
5214/02  
Ö 2.2     Mitteilung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, bei denen die Zustimmung gemäß §§ 89 bzw. 91 Abs. 5 NGO durch den Oberbürgermeister im Einvernehmen mit einer seiner Vertreterinnen erteilt wurde
5265/02  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1     Einsatz von Herbiziden
138/02  
Ö 3.2     Sommerlochfestival 2002: Kriterien für die Vergabe des Burgplatzes für Veranstaltungen
141/02  
Ö 3.3     Sonderentgelte für Früh- und Spätdienste in Kindertagesstätten
142/02  
Ö 4     Gründung der Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH
6952/02  
Ö 5     Stadtwerke Braunschweig GmbH I. Änderung des Gesellschaftsvertrages II. Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
6966/02  
Ö 6     Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)
6983/02  
Ö 7     Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
6999/02  
Ö 8     Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 (deckungsgleich mit dem Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet)
6871/02  
Ö 9     Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 (deckungsgleich mit den Stadtbezirken 111 - Wabe-Schunter, 113 - Hondelage und 114 - Volkmarode)
6872/02  
Ö 10     Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4 (deckungsgleich mit dem Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode)
6948/02  
Ö 11     Hauptsatzung der Stadt Braunschweig
7049/02  
Ö 12     Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
7007/02  
Ö 13     Anpassung wohnungswirtschaftlicher Instrumente des öffentlich geförderten Wohnungsbaus an die Wohnungsmarktlage hier: Erhebung der Fehlbelegungsabgabe/Gebietsfreistellung nach dem Wohnungsbindungsgesetz im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode und weiteres
6931/02  
Ö 14     Neufestsetzung der Entgelte für die Jugendhilfsstelle
6940/02  
Ö 15     Erschließungsvertrag für das Gebiet "An der Schunteraue", TH 20 Stadtgebiet südlich der K 27 und westlich der Thunstraße
6797/02  
Ö 16     Städtebaulicher Vertrag für das Gebiet "An der Schunteraue", TH 20 Stadtgebiet südlich der K 27 und westlich der Thunstraße
6798/02  
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 21.08.2002    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 6798/02   
   
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 27.08.2002    TOP: N 45
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 6798/02   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 03.09.2002    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 6798/02   
   
Ö 17     RegioStadtBahn im Großraum Braunschweig Planungs- und Finanzierungsbeschluss
6920/02  
Ö 18     Veränderungssperre "Wendenstraße", IN 217 Stadtgebiet zwischen Hagenmarkt, Reichsstraße, Geiershagen und Wilhelmstraße Satzungsbeschluss
6969/02  
Ö 19     Aufstellung des Nahverkehrsplanes 2003 bis 2007 für den Großraum Braunschweig; hier: Stellungnahme der Stadt im Anhörverfahren gem. § 6 Abs. 4 des Nds. Nahverkehrsgesetzes (NNVG)
6986/02  
Ö 20     Resolution zum Planfeststellungsverfahren Schacht Konrad
Enthält Anlagen
6987/02  
Ö 21     Städtebaulicher Vertrag "Rüninger Weg-Nord", ST 72 Stadtgebiet zwischen dem Siekgraben, der Orientierungsstufe Stöckheim, der Wohnbebauung Zur Siekwiese und dem Rüninger Weg
7011/02  
Ö 22     Osttangente
7008/02  
Ö 23     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Stadt Braunschweig (Erschließungsbeitragssatzung)
6972/02  
Ö 24     Abrechnung von Straßenausbaumaßnahmen hier: Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung
6990/02  
Ö 25     Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung) für die Jahre 1999 bis 2001
7017/02  
Ö 26     Anträge    
Ö 26.1     Erhalt der Verbraucherberatung in Braunschweig
419/02  
Ö 26.2     Spargelstraße
421/02  
Ö 26.3     Verzicht auf Pflanzengift
423/02  
Ö 26.4     Autofreundliche Innenstadt
424/02  
Ö 26.5     Planfeststellungsverfahren Schacht Konrad; Klageerhebung
398/02