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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Rat  

Bezeichnung: Rat
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 05.10.1999 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Großer Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö      Öffentliche Sitzung    
Ö 1     Genehmigung des Protokolls der Sitzung    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1     6. Fortschreibung des Kindertagesstätten-Entwicklungsplanes
1970/99  
Ö 2.2     Mitteilung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben, bei denen die Zustimmung gemäß § 89 NGO durch den Oberbürgermeister und den Oberstadtdirektor erteilt wurde
1992/99  
Ö 2.3     Qualitätszirkel in der Stadtverwaltung Braunschweig
2034/99  
Ö 2.4     Herstellung eines Fußgängerüberweges über den Bohlweg am südlichen Ende der Stadtbahnhaltestelle Bohlweg/Damm
2082/99  
Ö 2.5     Errichtung eines Sondervermögens "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig" nach § 102 Abs. 1 Nr. 4 NGO zur Finanzierung künftiger Versorgungslasten
2677/99  
Ö 2.5.1     Beitritt der Stadt Braunschweig - Städtisches Klinikum - zum Verein "Deutsche SAP Anwendergruppe e. V."
2667/99  
Ö 3     Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im Innovationsnetzwerk AGTIF - Arbeitsgemeinschaft der Niedersächsischen Technologiemittler und Innovationsförderer, Hannover
2427/99  
Ö 4     Gesellschafterversammlung der KOSYNUS GmbH am 13. Juli 1999 Bevollmächtigung von Herrn Stadtoberamtsrat Jens Rethmann
2472/99  
Ö 5     Haushaltsvollzug 1999 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 89 und 91 Abs. 5 NGO
2528/99  
Ö 6     Stadtwerke Braunschweig GmbH Bestellung des Abschlussprüfers
2675/99  
Ö 7     Stadtwerke Braunschweig GmbH Feststellung des Jahresabschlusses 1998
2547/99  
Ö 8     Stadtwerke Braunschweig GmbH Entlastung
2674/99  
Ö 9     Stadtwerke Braunschweig GmbH Nachtragswirtschaftsplan 1999
2730/99  
Ö 10     Volkshochschule Braunschweig GmbH I. Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern II. Wahl eines städtischen Vertreters für die Gesellschafterversammlung
2720/99  
Ö 11     Vergabegrundsätze für die Verleihung des Wilhelm Raabe-Literaturpreises durch die Stadt Braunschweig und DeutschlandRadio
2656/99  
Ö 12     Lichtparcours 2000 hier: Finanzierung zweier Brückenprojekte durch die Stadt Braunschweig
2636/99  
Ö 13     Vergabegrundsätze für die Verleihung des Wilhelm Raabe-Literaturpreises durch die Stadt Braunschweig und DeutschlandRadio.
2735/99  
Ö 14     Lichtparcours 2000 hier: Finanzierung zweier Brückenprojekte durch die Stadt Braunschweig
2745/99  
Ö 15     Überlassung des städtischen Jugendtreffs Bebelhof, Hans-Porner-Str. 20, an Träger der freien Jugendhilfe
2183/99  
Ö 16     Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen ab 1. August 1999
2465/99  
Ö 17     Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss für Kriegsdienstverweigerung beim Kreiswehrersatzamt Lüneburg und für die Kammer für Kriegsdienstverweigerung bei der Wehrbereichsverwaltung II Hannover für die Geschäftsjahre 2000 bis 2003
2513/99  
Ö 18     Veränderungssperre Bahnhof Braunschweig-Ost/Im Holzmoor, GL 38 Stadtgebiet zwischen Bevenroder Straße, Südgrenze und Nordgrenze der Bahnanlage und Karl-Hintze-Weg Satzungsbeschluss
2317/99  
Ö 19     Bebauungsplan "Frankfurter Straße-West", WI 84 Stadtgebiet zwischen Frankfurter Straße, Stobwasserstraße, Stadtreinigungsamt und Hugo-Luther-Straße Behandlung der Anregungen, Satzungsbeschluss
2506/99  
Ö 20     Bebauungsplan "An der Sporthalle", MA 60 Stadtgebiet zwischen An der Sporthalle, Alte Kirchstraße und Salzdahlumer Straße Satzungsbeschluss
2529/99  
Ö 21     Bebauungsplan 'Petzvalstraße-Ost', GL 37 Stadtgebiet östlich der Petzvalstraße Satzungsbeschluss
2542/99  
Ö 22     Bebauungsplan "Kurzekampstraße-Süd", GL 39 Stadtgebiet beiderseits der Kurzekampstraße Satzungsbeschluss
2599/99  
Ö 23     Städtebaulicher Vertrag für das Baugebiet "Osterbeek", BM 30 Stadtgebiet zwischen Kruckweg, Oststraße, Bundesbahn und Donaustraße
2619/99  
Ö 24     Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Wenden-West", WE 50 Stadtgebiet zwischen der Ortslage Wenden, der BAB A 2 und dem Mittellandkanal (Teilbereich A und B), Gemarkung Schapen, Flur 5, Flurstück 44 (Teilbereich C) 1. Aufhebung des Beschlusses zur
2650/99  
Ö 25     Bebauungsplan "Kurzekampstraße-Süd", GL 39 Stadtgebiet beiderseits der Kurzekampstraße Satzungsbeschluss
2721/99  
Ö 26     Übernahme des Anlagevermögens des Rieselbetriebes und des Labors der Stadtentwässerung Braunschweig durch den Abwasserverband Braunschweig als Verbandsanlage
2733/99